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Ein Nummernschild, wie es von Anett Preißler zur Wiedereinführung altgewohnter Auto-Kennzeichen vor etwa zwei Jahren bei einem Hersteller im Erzgebirge gezeigt wurde, bleibt auch weiterhin eine handfeste Sache. Der Weg zum Wunschkennzeichen soll aber virtueller werden.

Foto: Bernd März/Archiv

Auf bequemeren Wegen zum Wunschkennzeichen

Bürokratie fürs Auto per Internet erledigen, das will das Landratsamt für die Erzgebirger ermöglichen. Doch nicht nur in diesem Bereich soll es Alternativen zum Gang zur Post geben.

Von Michael Urbach
erschienen am 08.03.2017

Annaberg-Buchholz. Wen einmal eine richtige Grippe plagte, der weiß: Man hat andere Probleme als die Korrespondenz mit dem Gesundheitsamt wegen der meldepflichtigen Krankheit. So mancher Influenza-gepeinigte Erzgebirger kann sich den Weg zur Post sparen, denn der ausgefüllte Ermittlungsbogen kann jetzt mit dem Smartphone fotografiert und per Whatsapp-Nachricht an das Amt übermittelt werden.

Für sich genommen eine kleine Sache - die aber zumindest ins Auge fällt. Denn während vier von fünf Deutschen das Internet verwenden, hinkt die Bundesrepublik beim sogenannten E-Government, dem Verwalten auf elektronischem Weg, hinterher. Etwa 19 Prozent der Menschen nutzen entsprechende Angebote im Umgang mit Behörden, hält der jüngste Digitalisierungsreport der EU-Kommission fest - was aber auch am mageren Angebot solcher Dienste liegt. Da fallen Fortschritte auf.

Nach Auskunft von Kreissprecher André Beuthner sind derzeit insbesondere einige Basiskomponenten des Freistaates Sachsen im Einsatz: Amt 24, Formularservice sowie auch die elektronische Signatur. "Außerdem kann man online prüfen, ob das Wunschkennzeichen verfügbar ist und es reservieren lassen - wer möchte, darf auch gezielt nach freien Schnapszahlen suchen", sagt Beuthner. Wem ein Bußgeldverfahren anhängt, kann die Anhörung übers Internet erledigen. Ebenso ist die Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen möglich. Um die Identität nachweisen zu können, ist der neue Personalausweis mit Onlinefunktion erforderlich.

Und da liegt laut Beuthner ein Knackpunkt: "Anhand der verschiedenen E-Government-Projekte im Freistaat sowie auf Bundesebene ist ersichtlich, dass die mangelnde Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger gegenüber dem elektronischen Personalausweis an vielen Stellen hinderlich ist." Dennoch will und muss die Kreisverwaltung die Digitalisie-

rung vorantreiben. Geplant ist der Ausbau des elektronischen Zulassungsverfahrens, die elektronische Wiederinbetriebnahme ist für 2018 geplant. Weiterhin prüft der Erzgebirgskreis die Schaffung einer Online-Bezahlmöglichkeit für Buß- und Verwarngelder. Das bundesweite Tempo der Digitalisierung geht indes vielen nicht schnell genug. Im Bundestag steht an diesem Donnerstag ein Beschluss auf der Tagesordnung, mit dem Koalition und Grüne E-Government stärken wollen.

Inwieweit das Thema im Erzgebirge an Fahrt aufnimmt, muss sich zeigen. "Keine direkte Not", sieht Frank Dahms von der Kreistagsfraktion Die Linke. "Das ist eine Generationsfrage, die Menschen wachsen rein", sagt er. "Das Angebot wird erweitert, wie es die Bürger verlangen." Michael Brändel (FDP) denkt ähnlich: "Das direkte Gespräch von Mensch zu Mensch können uns Maschinen nicht in jedem Fall ersetzen."

 
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