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Chemnitz: Entscheidung über Sparpaket vertagt
Der Stadtrat beschäftigt sich am 2. Juli mit den Kürzungsvorschlägen
Chemnitz. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig hat in Abstimmung mit den Fraktionen des Chemnitzer Stadtrates das Sparpaket von der Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen. Das teilte die Verwaltung am Mittwochnachmittag mit. "Da es offensichtlich noch Beratungsbedarf über die erst jetzt vorliegenden Änderungsanträge gibt, wären wir heute nicht zu einer verantwortbaren Entscheidung gekommen", sagte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig zur Begründung. Daher werde man nochmals Gespräche mit den Fraktionen auch über neue Vorschläge führen, so Ludwig weiter.
Über das Sparkonzept soll nun in einer Sondersitzung des Stadtrates am 2. Juli entschieden werden. An diesem Tag wird auch der Beschluss über den Bau der Zschopauer Straße auf der Tagesordnung stehen, informierte die Stadt.
Den Angaben zufolge, verlangt die Landesdirektion von der Stadt Chemnitz bis zum 31. Juli einen Beschluss. Anderenfalls erhalte die Stadt keine Kreditgenehmigungen und Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre, heißt es weiter. Damit könnten wichtige Investitionsvorhaben nicht begonnen werden.
Zu den Spar- und Kürzungsvorschlägen gehören unter anderen die Erhöhung der Grundsteuer ab 2013 um 30 Prozentpunkte, die Verringerung der Anzahl der Krippenplätze ab 2015 und die Reduzierung der Kita-Betreuungszeit für Kinder, deren Eltern nicht berufstätig sind. Wenn das Kürzungspaket und die damit verbundenen Millioneneinsparungen nicht kämen, wäre das ein Desaster für die Stadt, so Ludwig. (su/fp)
18:50 Uhr
schnellleserin: vielleicht war der bisherige Plan einfach nicht der richtige?
Kürzungen auf Kosten der Kinder sind Mist.
Gerade im Bereich von Kita und Schulen wären eher deutliche Qualitätsverbesserungen angesagt, als weiterer Abbau.
Bei den Betreuungsschlüssel im Kiga und den Ausfallzeiten ist Chemnitz nun nicht unbedingt ein Vorzeigemodell.
Warum macht man denn keinen schlüssigen Plan was zukünftig sinnvoll und notwendig ist und was vielleicht auch nicht geht.
Wenn es in der Schule nicht optimal läuft, braucht es auch keine Eliteuni.