Mittagessen in der Kindertagesstätte "Rappel-Zappel" der Arbeiterwohlfahrt an der Paul-Arnold-Straße: Nelly, Anjali und Emely (von links) hat der Linseneintopf offenbar geschmeckt, für den ihre Eltern seit Januar 3,05 Euro anstatt 2,25 Euro pro Tag zahlen müssen. 
Mittagessen in der Kindertagesstätte "Rappel-Zappel" der Arbeiterwohlfahrt an der Paul-Arnold-Straße: Nelly, Anjali und Emely (von links) hat der Linseneintopf offenbar geschmeckt, für den ihre Eltern seit Januar 3,05 Euro anstatt 2,25 Euro pro Tag zahlen müssen.

Foto: Andreas Seidel

Essengeld-Zuschuss: Kita-Träger akzeptieren Wegfall

Verpflegung in Chemnitzer Kindertagesstätten wird nicht mehr von der Stadt subventioniert

Es bleibt dabei: Für die Verpflegung ihrer Kinder in Chemnitzer Kindertagesstätten müssen Eltern in diesem Jahr pro Tag rund 80 Cent mehr bezahlen als bis Ende 2011. Die Hoffnung von Eltern und Kita-Trägern, dass die Streichung der bisherigen städtischen Zuschüsse in der selben Höhe aus formaljuristischen Gründen ungültig sein könnte, hat sich nicht erfüllt. Wie die Stadtverwaltung jetzt auf Anfrage mitteilte, hätten sich das Jugendamt und die freien Träger einvernehmlich darauf geeinigt, dass es beim Wegfall der Subventionierung bleibt.

Begründet wird diese Einigung damit, dass die Kita-Träger schon frühzeitig und mehrfach über die geplante Sparmaßnahme informiert worden seien, die als Bestandteil des Haushaltskonsolidierungsprogrammes Ekko im Januar 2011 vom Stadtrat beschlossen wurde. Einschließlich der Einsparungen durch den Abbau kommunaler Kita-Küchen sowie von Leistungen städtischer Näherinnen und Wäscherinnen will die Stadt dadurch jährlich rund 715.000 Euro weniger ausgeben. In den Kindertagesstätten werden nach Angaben der Stadtverwaltung zurzeit insgesamt etwa 9000 Kinder betreut. Zur Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung lägen keine Zahlen vor, heißt es.

Bereits im Juni und August 2010 seien alle Kita-Träger, der Stadtelternrat und die Elternräte der Kindereinrichtungen über die im Ekko vorgesehenen Sparmaßnahmen, darunter die Streichung des Essengeld-Zuschusses, informiert worden, teilte die Pressestelle des Rathauses jetzt mit. Im März und Oktober 2011 sei die Umsetzung dieser Maßnahmen nochmals mit dem Kita-Trägern diskutiert worden. "Aus diesem Grund haben die Träger und Vereine mit Wirkung zum 1. Januar 2012 die erforderlichen Maßnahmen eingeleitet", erklärt die Pressesprecherin der Stadt, Katja Uhlemann.

Doch erst Ende Januar dieses Jahres war bekannt geworden, dass der Wegfall der Subventionierung des Essens gegen die Rahmenvereinbarung verstößt, die von der Stadt mit den Kita-Trägern geschlossen wurde. Um sie mit Jahresbeginn 2012 ändern zu können, hätte die Stadtverwaltung die Vereinbarung bis spätestens Mitte 2011 kündigen müssen, was nicht geschah. Sozialbürgermeister Philipp Rochold sagte Anfang Februar zu, den Vorgang zu prüfen. Das ist jetzt offenbar geschehen. Laut Stadtverwaltung haben Vertreter der Liga der Wohlfahrtspflege in einem erneuten Gespräch der einvernehmlichen Änderung der Rahmenvereinbarung zugestimmt. Deren Kündigung sei dadurch unnötig geworden.

Die Kita-Träger verlangen von den Eltern schon seit Jahresbeginn die höheren Essens-Preise. Das bestätigten am Montag Sprecher der Arbeiterwohlfahrt und der Kindervereinigung auf Anfrage. Zu den Gründen für ihr Einlenken gegenüber der Stadt war keine Auskunft zu erhalten. Stadtelternrats-Vorsitzender Leif Wetzel-Dresch bedauerte: "Der Stadtelternrat hat in dieser Angelegenheit 2010 versucht, die Stadträte von diesem Vorhaben abzubringen. Leider fehlte aus unserer Sicht dafür die breite Unterstützung der Eltern."

 
erschienen am 19.03.2012 ( Von MIchael Brandenburg )
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
 
Kommentare
19
(Anmeldung erforderlich)
  • 22.03.2012
    19:58 Uhr

    acals: @Ballfreund: Ich gebe Ihnen völlig recht bzgl. des "moralischen" Widerspruchs zwischen EKKO und Stadionbeschluss. Aber Sie machen es sich dezidiert zu einfach,
    wenn Sie meinen, dass die Nichtbefürworter des Neubaus sich am EKKO aufziehen. Sie geben selber die Begründung: Es ist unbeschreiblich viel Geld in "Kultur" in Chemnitz
    gesteckt worden. Sportentwicklungspolitik gab es nicht, dazu später. Wollen wir mal rechnen, und überprüfen ob die Gelder in die Chemnitzer Kultur gleich der aktuellen
    Verschuldung sind bzw. die zugeflossenen Mittel aus dem Solidarpakt waren? Nach Bauchgefühl kommt da +/- das Gleiche raus.
    Es ist vielen Gegnern aber nicht zu erklären, warum darauf nun noch "einer draufgesattelt" werden soll. (Das haben ja gerade die aktuell zu wählenden Politiker als Stimmungslage
    in der Bevölkerung ausgemacht, und reagieren prompt mit Lippenbekenntnissen darauf. Man kann aber vor Verschuldung klug sein!)
    Nochmal zurück zur Kultur: Wer wird da wie bezahlt? (kommunale oder hausinterne Tarifverträge!) Bekommt einer der Angestellten in der von Ihnen zitierten Kultur einen Euro mehr, wenn
    die Besucherzahl enorm hoch wäre? Wohin fliesst ein evtl. Gewinn der von Ihnen zitierten kulturellen Einrichtungen?
    Und nun die gleichen Fragen zum CFC! ...
    Hier arbeitet ein privatwirtschaftlicher Verein, dessen Gewinn in die eigenen Taschen fliesst. Auch wenn die Krokodilstränen da noch so gross sind wie schlecht der Zustand des Stadions ist etc.,
    Gewinn bleibt beim CFC ...
    Das auch von Ihnen immer vielzitierte Argument der "Zuschauerzahlen" hinkt ebenfalls. (Also, natürlich ist zu erklären warum überhaupt Geld in ein Gunzenhauser gesteckt wurde, und auf welchen
    Plausibilitätsprüfungen prognostizierte Besucherzahlen beruhen!!!) Wo gehen denn die meisten Leute in Chemnitz als Zuschauer hin? Das ist das Kino!
    Nun sagt die Stadt, weil dem so ist beauftragen wir die GGG ein Kino vom Feinsten herzurichten, wir übernehmen die jährliche Mietzahlung. Sollte der Gewinn des Kinos 2 Mio(netto)/Jahr überschreiten,
    dann beteiligen wir das Kino an den Mietzahlungen. Begründung: Enormes Zuschauerinteresse.
    Der Punkt ist klar, hoffe ich.

    Sportpolitik: Eine Stadt darf sich schon an Leistungssport beteiligen, und soll dieses auch. Chemnitz ist wohl garantiert Industriestadt, aber auch UNI-Standort, natürlich aber auch überregionales Kultur-
    zentrum. Für mich würde dies bedeuten, dass ca. 5 % der eigenen Einnahmen (also ohne Zuflussgelder) in Leistungssport gehen dürfen. Die Zahl greif ich nicht aus der Luft.
    Die Städte mit 1., 2., 3. Bundesligamannschaft werben auf ihren Internetauftritten auch als Sportstadt. Aber diese Sportpolitik geht dahin, dem Normalbürger Gelegenheit zu geben.
    Summa: Kulturgeld ist gepumpt, das ist kein Grund "draufzusatteln". Entweder pumpen wir die Wessis an, oder wir verschulden uns. Es sieht aber so aus, dass über Verschleierung EKKO eine Stadionzwangsabgabe
    erhoben wird. Alle drei Punkte wären abzulehnen, der letzte ist natürlich reine Spekulation.
    Privatvereine, auch leistungssportlich orientierte, werden im Rahmen der eigenen Möglichkeiten unterstützt.
    Mehr nicht.
    Wenn ja, wo kommt es denn her? Da sind wir wieder beim moralischen Zusammenhang ...

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  • 22.03.2012
    13:38 Uhr

    Ballfreund: @EigenSinn: Sie haben völlig Recht. Jeder, der sehen will, erkennt den moralischen Widerspruch zwischen Ekko 2010 und dem Stadionbeschluß von 2011. Das ist zu frisch, zu eng beieinander. Aber! Hätte es Ekko zuvor nicht gegeben, hätte es auch die Stadiondiskussion nicht (in diesem Ausmaß und dieser Vehemenz) gegeben. Es war das "Pech" des Vereins, im letzten Sommer aufgestiegen zu sein. Der DFB hat sich das Gellertstadion angeschaut und die Nase gerümpft. Ein Jahr Sondergenehmigung - danach muss sich etwas tun, oder es droht Zwangsabstieg. Ganz ehrlich, diese bittere Zwickmühle hätte ich als Stadtrat auch nicht entscheiden wollen. Kein Neubau hätte bedeutet, den Verein und damit den Chemnitzer Fussball seiner Zukunft zu berauben.

    Aus meiner Sicht liegt die Krux ganz woanders. Man schaue sich die Entwicklung der großen Chemnitzer Sportstätten seit 1990 an und setze die Investitionen im Kulturbereich dagegen. Nein, es geht nicht um billige Aufrechnung. Ein Tietz, ein I-Museum, die Messe, Oper usw. stehen der Stadt gut zu Gesicht. Aber wäre es nicht sinnvoller gewesen, dass Thema Sportstätten in gleichen Maße anzugehen? Rein praktisch ist im letzten Sommer nix anderes passiert, als dass der Stadt ihre hundsmiserable Sportentwicklungspolitik auf die Füße gefallen ist! Sogar Frau Lüth brachte ja bei ihrem Abtritt endlich den Satz zustande, dass nach vielen Jahren der Kulturförderung auch der Sport einmal dran sei. Hätte sich dieser Gedanke schon vor 10 Jahren im Rathaus durchgesetzt, hätte man nun auch endlose Diskussion über Ekko und das neue Stadion.

    @PeKa: Völlige Zustimmung, dass Aufgaben zur Existenzsicherung im sozialen Bereich vor Luxusleistungen zu kommen haben. Allerdings werden beim Begriff "Luxus" sich schon die Geister scheiden. Ist es (zuviel) Luxus, ein Gunzenhauser für die erkleckliche Zahl der Bilderfreunde durchzuschleifen, oder ist es (zuviel) Luxus, dem Profifussball (und den daran interessierten Chemnitzern) ein neues Zuhause zu geben. Ich wäre mir fast sicher, dass beim gemeinen Bürger bei einer Umfrage, was sinnloser ist, die Ablehnung der Bilderschau an der Stollberger Straße höher wäre.

    0 1
     
  • 22.03.2012
    11:36 Uhr

    PeKa: @Ballfreund: Sie haben da noch eine dritte Gruppe vergessen, nämlich die Leute, die WEDER ins Museum NOCH ins Stadion gehen. Das ist nämlich genau jene Gruppe, die vor lauter Arbeit und vor lauter Familienpflichten keine Zeit hat, sich das eine oder das andere zu gönnen! Und diese Gruppe wird mit Bestimmtheit in Chemnitz die größte sein. Damit werden sowohl die Museumsgänger als auch die Stadionbesucher zu einer Randgruppe.
    Und dann noch was: Die Aufgaben einer Stadt im Existenz sichernden sozialen Bereich haben immer Vorrang vor der Versorgung mit Luxusleistungen, zu denen auch der Stadionbau gehört.

    1 0
     
  • 22.03.2012
    11:12 Uhr

    EigenSinn: @Ballfreund: Ich kann Ihren Ausführungen uneingeschränkt zustimmen, zumal die Finanzierung des Gunzenhausers im Nachhinein ebenfalls zu Diskussionen geführt hat. Allerdings war auch Gunzenhauser gewollt - unbedingt, ob da die prognostizierten Besucher kommen oder nicht. Ob Chemnitz in Zukunft die Touristenattraktion wird, wage ich auch weiterhin zu bezweifeln. (Leben lässt es sich aber ganz gut hier!)
    Ob wir ein Stadion brauchen oder nicht, wage ich nicht einzuschätzen - allerdings erscheinen mir dir derzeitigen Planungen doch sehr "hingebogen" und vor dem Hintergrund von EKKO einfach nur fragwürdig. Die sich daraus ergebende Frage, wenn wir uns doch nun das Stadion leisten können, warum dann ein halbes Jahr vorher EKKO umgesetzt werden MUSSTE ist ja wohl legetim und geht in erster Linie an die Oberbürgermeisterrin und die Abgeordneten, die uneingeschränkt dafür gestimmt haben.
    Nur am Rande: Der Stadionbau scheint zumindest ja schonmal loszugehen, die Bäume sind weg und die ersten Bagger stehen auch schon da. Da staunt man, wie schnell sowas gehen kann!

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  • 22.03.2012
    10:12 Uhr

    Ballfreund: @fp2012: Die verbale Raserei gegen das Stadion und den Fussball sei Ihnen gegönnt. Mann kann es eh nicht allen recht machen. Nur ein kurzer Einwurf zum Stichwort "Randgruppe". Das Museum Gunzenhauser zog im Jahr 2010 laut offizieller Statistik 18.327 Besucher. Im gleichen Zeitraum (Jan bis Dez 2010) kam der CFC in seinem alten Stadion auf 69.816 Zuschauer. Die Frage, wer hier eine "Randgruppe" ist, beantwortet sich damit von selbst. Und nun können sie spaßeshalber mal noch auf die Summen schauen, die investiert wurden und nach wie vor werden, um das Gunzenhauser am Leben zu halten.

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