Mit einer Mehrheit von 33 Ja- bei 21 Nein-Stimmen stimmten die Stadträte am Mittwoch erneut für den Bau der bis zu 25 Millionen Euro teuren Arena an der Stelle der bisherigen Anlage des Chemnitzer FC

Foto: Haertelpress

Im zweiten Anlauf: Stadträte machen Weg frei für Stadionbau

Wiederholung der Abstimmung wurde zur Abrechnung mit der Rathausspitze

Mit fünf Wochen Zeitverzug können die Vorarbeiten für den Neubau eines Fußballstadions an der Gellertstraße beginnen. Mit einer Mehrheit von 33 Ja- bei 21 Nein-Stimmen stimmten die Stadträte am Mittwoch erneut für den Bau der bis zu 25 Millionen Euro teuren Arena an der Stelle der bisherigen Anlage des Chemnitzer FC.

Mit ihrem Beschluss bestätigten die Stadträte ihre Zustimmung vom 5. Oktober. Sie folgten einer Empfehlung der Landesdirektion, die auf eine Rechtsaufsichtsbeschwerde der Piratenpartei reagiert hatte. Die Behörde hatte rechtliche Bedenken wegen einer möglichen Befangenheit von Stadträten, die Mitglied im CFC-Aufsichtsrat oder Sponsoren sind. Am Mittwoch verließen Wolfgang Meyer und Jürgen Konrad (beide FDP), Eberhard Langer (Linke) sowie Tino Fritzsche (CDU) daher den Sitzungssaal. Ein weiterer Grund für die Bedenken der Landesbehörde war die Videoübertragung der Oktober-Ratssitzung auf den Neumarkt. Am Mittwoch verzichtete man darauf. Auf Grund der Erfahrungen wolle man jegliche mögliche Fehlerquelle vermeiden, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD). Die erneute Abstimmung sei notwendig, um Rechtssicherheit zu schaffen und das Projekt voranzubringen.

Für die Vorgänge um den Stadionbeschluss standen Ludwig und Rechtsbürgermeister Miko Runkel unter heftiger Kritik. CDU-Fraktionschef Ullrich Müller erinnerte die Verwaltung an ihre Aufgabe, Entscheidungen des Stadtrates in Beschlussvorlagen fachlich fundiert und rechtssicher vorzubereiten. Der Linke-Fraktionsvorsitzende Hubert Gintschel wähnt sich beim Beschluss vom 5. Oktober zwar weiter auf der rechtlich sicheren Seite. Und doch vermisste auch er eine Erklärung der Rathausspitze über rechtliche Bedenken: "Ein klarstellendes Wort zur Videoübertragung wäre notwendig gewesen."

"Null Punkte, Frau Ludwig!" fasste Dieter Füsslein (FDP) seinen Ärger zusammen. "Durch formelle Fehler werden wir zu Deppen!" schimpfte er und verlangte, dass ein Verwaltungsvertreter die Verantwortung übernehmen müsse. OB Ludwig räumte ein, dass sie die Folgen einer Übertragung der Sitzung auf den Markt wohl unterschätzt habe. "Wenn Sie so wollen, habe ich einen Fehler gemacht." Runkel hat sich hingegen nach eigenen Worten nichts vorzuwerfen. Schuld an der erneuten Beschlussfassung sei einzig "die wachsweiche Entscheidung der Landesdirektion", die nur eine Empfehlung, aber keine rechtlich eindeutige Aussage getroffen habe.
Für ihre öffentliche Kritik nach der Teilnahme der CFC-Aufsichtsräte Eberhard Langer und Wolfgang Meyer an der damaligen Abstimmung rügte die Linke-Fraktion die Piratenpartei. Engagierte Räte in die Nähe eines Korruptionsverdachtes zu rücken, sei ehrenrührig, sagte Hubert Gintschel unter Beifall. Der Chemnitzer Piratenparteichef Toni Rotter entschuldigte sich im Anschluss an die Sitzung für die frühere Wortwahl. Mit dem Ergebnis - einer erneuten Abstimmung - sei er dennoch zufrieden. "Diesen neuen Beschluss fechten wir nicht an."

Erleichtert über den Ratsentscheid zeigte sich CFC-Vorstandsvorsitzender Mathias Hänel. Besorgt sei er, "weil es möglich ist, dass Gegner auf juristischem Weg einen Ratsbeschluss dermaßen aushebeln können. Damit wird ein Stadtrat unglaubwürdig."