NPD plant Aufmarsch in Chemnitz
Rechtsextreme kündigen Veranstaltung am 5. März an - Bis zu 300 Teilnehmer werden erwartet - OB äußert sich besorgt
Chemnitz. Chemnitz.Nach dem Scheitern der Aufmarschpläne von Neonazis am vergangenen Samstag in Dresden will die rechtsextreme NPD nun offenbar in Chemnitz demonstrieren. Wie Ordnungsbürgermeister Miko Runkel (parteilos) am Dienstag der "Freien Presse" bestätigte, hat der Chemnitzer Kreisverband der Partei für den 5. März einen so genannten Trauermarsch durch die Innenstadt beantragt. Angekündigt sind 200 bis 300 Teilnehmer; in Dresden waren es 6400. Am 5. März jährt sich zum 65. Mal die Zerstörung der Stadt durch die alliierten Luftangriffe.
Die genaue Wegstrecke des Marsches stehe noch nicht fest, sagte Runkel. "Dazu laufen noch Gespräche", fügte er hinzu. Klar sei bislang nur, dass der Zug seinen Ausgangspunkt am Hauptbahnhof nehmen soll. Laut Anmeldung wollen sich die Teilnehmer der Veranstaltung auf dem Bahnhofsvorplatz treffen, erklärte der Bürgermeister. Als Zeitraum sei 18 bis 20.30 Uhr genannt. Ob die Stadtverwaltung den Marsch genehmige oder nicht, werde erst in den nächsten Tagen entschieden, ergänzte er.
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) äußerte sich am Dienstag besorgt über die Pläne der rechtsextremen Partei. "Ich befürchte, dass die NPD nach der gescheiterten Aktion in Dresden ihr Aufmarschgebiet nun nach Chemnitz verlagert", sagte sie. In der sächsischen Landeshauptstadt hatten sich am vergangenen Samstag Tausende Frauen und Männer an einer Menschenkette und an Straßenblockaden beteiligt. Dadurch war es den aus dem In- und Ausland angereisten Rechten unmöglich geworden, durch die Stadt zu ziehen. Die Dresdner Stadtverwaltung hatte die Neonazi-Veranstaltung zwar zunächst wegen Sicherheitsbedenken untersagt, das Verwaltungsgericht hob dieses Verbot dann aber wieder auf. In Chemnitz befürchtet man eine ähnliche Entscheidung, sollte das Rathaus den NPD-Aufmarsch am 5. März verbieten.
Für diesen Tag haben bereits mehrere Vereine und Bürgerinitiativen im Ordnungsamt Veranstaltungen und Kundgebungen angemeldet, um Straßen und Plätze in der Stadt zu blockieren. So planen der Bürgerverein "Für Chemnitz" auf dem Neumarkt einen ganztägigen Friedenstag, das Bündnis "5. März" eine Demonstration durch die Innenstadt und die Bürgerinitiative Chemnitzer City vor der Alten Post ein Gedenken an die Opfer der Zerstörung der Stadt.
Dagegen hat der rechtspopulistische Stadtrat Martin Kohlmann (Pro Chemnitz) seine Anmeldung für eine Kundgebung am 5. März wieder zurückgezogen. "Das Ordnungsamt hat mir mitgeteilt, dass es nicht geht", sagte er am Dienstag. Er habe eine Veranstaltung auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes geplant, so Kohlmann. Weil die NPD dieses Areal schon vorher beansprucht hatte, werde er in diesem Jahr verzichten, kündigte er an.
In den vergangenen Jahren hatte es bei den von Kohlmann angemeldeten Kundgebungen immer wieder Auseinandersetzungen gegeben. Nur ein massives Polizeiaufgebot verhinderte am 5. März 2009 ein Aufeinandertreffen von linken und rechten Demonstranten. Damals hatte Kohlmann als Kundgebungsort ausgerechnet den Bernsbachplatz gewählt. Dort befindet sich das Experimentelle Karree - ein Kulturzentrum von linken Jugendlichen.
