Rat soll Beschluss aufheben
Vorschlag der Grünen, ausrangierte Gaslaternen Chemnitzern zum Kauf anzubieten, wird endgültig zu den Akten gelegt
Chemnitz. Chemnitz. Die Idee hatte bei vielen Chemnitzern Interesse geweckt: Anfang dieses Jahres regte Stadtrat Thomas Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen) an, ausrangierte Chemnitzer Gaslaternen lieber Bürgern zum Kauf anzubieten, anstatt sie zu verschrotten. Denn kurz zuvor war bekannt geworden, dass die damaligen Stadtwerke seit 2003 mehr als 100 Gaslaternen demontiert, zerlegt und teilweise verschrottet hatten.
Im März brachte Lehmanns Fraktion im Kultur- und Sportausschuss einen entsprechenden Beschlussantrag ein, der auch mehrheitlich angenommen wurde. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, einen Vorschlag für die Verkaufsmodalitäten zu erarbeiten. Doch jetzt steht fest: Daraus wird nichts. Denn die Umsetzung des Beschlusses sei "objektiv nicht möglich", wie Sozialbürgermeisterin Heidemarie Lüth den Grünen mitgeteilt hat. Eine Beschlussvorlage zur Aufhebung des Beschlusses vom März steht auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des Kultur- und Sportausschusses im neuen Jahr am 6. Januar.
Zu Begründung heißt es, dass das jetzige Unternehmen Eins-Energie, die früheren Stadtwerke, keine seiner derzeit noch rund 420 in Betrieb befindlichen historischen Gaslaternen abzugeben gedenke. Denn dabei handle es sich um funktionsfähige gastechnische Anlagen im Eigentum der Stadtwerke. Eine Umsetzung des Beschlusses würde einen unzulässigen Eingriff in das Anlagevermögen der Stadtwerke Chemnitz AG darstellen, erklärt das Kultur- und Sportdezernat den Stadträten.
Petra Zais, Geschäftsführerin der Stadtratsfraktion der Grünen, ist verwundert. In einem Brief fragt sie Bürgermeisterin Lüth, warum der Stadtverwaltung die Ablehnung des Laternen-Verkaufs durch die Stadtwerke nicht schon bei der Beschlussfassung im März bekannt war. Eine Antwort steht bislang aus. Zais kritisiert: "Letztendlich ist es ein Fehler der Verwaltung, die mit ihren falschen Aussagen dazu beigetragen hat, dass ein Vorhaben zum Erhalt des historischen Teils unserer Stadt nicht ausgeführt werden kann." Damit würden Politikverdrossenheit und Enttäuschung über Kommunalpolitiker beschleunigt, so Zais.
