Eine halbe Autostunde bis zum neuen Personalausweis

Oberwiesenthal überträgt der Stadt Annaberg-Buchholz sämtliche Pass- und Meldeangelegenheiten

Oberwiesenthal/Annaberg-Buchholz. Oberwiesenthal/Annaberg-Buchholz. Schlechte Nachrichten für alle Oberwiesenthaler Bürger: Wer von ihnen künftig einen neuen Personalausweis oder Reisepass benötigt oder sich ummelden muss, weil er innerhalb der Stadt umgezogen ist, dem steht eine längere Autofahrt bevor. Ab dem 1. Juli muss er für derartige Angelegenheiten in die Kreisstadt fahren. Das sind hin und zurück 58 Kilometer. So will es ein Beschluss des Oberwiesenthaler Stadtrates, der am Donnerstagabend einstimmig getroffen wurde.

Hintergrund: Der Kurort kann auf diese Weise etwa 18.000 Euro einsparen. Weil die Bevölkerungszahl immer weiter zurückgeht - laut Hauptamtsleiterin Sybille Ullrich zählt Deutschlands höchstgelegene Stadt nicht einmal mehr 2400Einwohner - arbeite der Bereich Pass- und Meldeangelegenheiten im Rathaus seit Längerem uneffektiv. Im vergangenen Jahr beispielsweise habe dafür ein Minus von 15.000 Euro gestanden. Hinzu seien 16.000 Euro an Personalkosten gekommen. Wenn Annaberg-Buchholz die Pass- und Meldeangelegenheiten erledigt, würde das nur noch mit 13.000 Euro jährlich zu Buche schlagen, so Ullrich. In dieser Größenordnung bewegt sich die Umlage, die Oberwiesenthal für das Erbringen der Leistung an die Kreisstadt überweisen muss. Das soll in zwei Raten erfolgen - die erste im April, die zweite im August, so die Festlegung. Hinzu käme eine Einmalzahlung von 4000 Euro an die EDV-Firma für die Übergabe der Daten an Annaberg-Buchholz.

Neben der erzielten Einsparung würden aber noch weitere Gründe für eine Verlagerung der Aufgabe in die Kreisstadt sprechen. "Das dortige Bürgerzentrum hat von Montag bis Freitag sowie samstags geöffnet, sodass auch Pendler die Chance haben, die Einrichtung aufzusuchen", sagte die Hauptamtsleiterin. Zudem gebe es im näheren Umfeld nur in Annaberg-Buchholz Fotografen, welche die neuerdings für den Ausweis geforderten biometrischen Passbilder fertigen würden.

"Die Stadt Annaberg-Buchholz steht diesem Anliegen aufgeschlossen gegenüber. In einer entsprechenden Zweckvereinbarung sollen die gegenseitigen Rechte und Pflichten geregelt werden. Für die Bewältigung der Arbeitsaufgaben wird in Annaberg-Buchholz ein Drittel einer Vollzeitstelle benötigt", hieß es dazu am Freitag aus dem Rathaus der Kreisstadt. Der Annaberg-Buchholzer Stadtrat werde sich mit der Thematik am 28. April befassen. Stimmt er ebenfalls zu, soll anschließend zwischen beiden Städten eine Zweckvereinbarung unterzeichnet werden.

Heinz-Michael Kirsten begrüßte die Entscheidung. "Ich finde es bemerkenswert, dass anderthalb Jahre nachdem wir als CDU diesen Vorschlag schon einmal unterbreitet hatten, die Idee jetzt aufgegriffen wird", bemerkte der Fraktionschef der Christdemokraten im Oberwiesenthaler Stadtrat etwas süffisant. Zudem forderte er unbedingt die Kostenstruktur der Umlage klar zu definieren, "damit wir am Ende keine böse Überraschung erleben". Stadträtin Gabriele Gropp sah dafür keine Notwendigkeit. "So eine Vereinbarung lässt sich ja jederzeit kündigen, sollten die Kosten explodieren", sagte die Vertreterin der FDP.