Geplantes Parkhaus ist einer der größten Posten im Etat 2012
Entwurf des aktuellen Haushalts für die Kreisstadt enthält im Wesentlichen zwei Risiken
Annaberg-Buchholz. Der Entwurf des Haushaltes der Stadt Annaberg-Buchholz für dieses Jahr steht. Er beläuft sich auf zirka 46,7 Millionen Euro. Kämmerin Anke Hanzlik und ihre Mitarbeiter haben an dem Zahlenwerk etwa vier Monate gearbeitet. "Die Erstellung des Haushaltes fiel dieses Jahr besonders schwer, weil wir einerseits mit steigenden Ausgaben und andererseits mit sinkenden Einnahmen zu kämpfen hatten", sagt Anke Hanzlik.
Landeszuweisungen gesunken
Im Bereich steigender Ausgaben belasten die Stadt etwa die nach oben geschnellten Energie- und Kraftstoffkosten, der erhöhte Sitzgemeindeanteil am Theater sowie die gestiegene Kreisumlage. Demgegenüber stünden Mindereinnahmen etwa bei den Schlüsselzuweisungen des Landes von 1,4 Millionen Euro. In welcher Höhe der Freistaat diese Mittel zur Verfügung stellt, hängt von den Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen ab. Grundsätzlich gilt dabei: Je mehr Gewerbesteuereinnahmen eine Gemeinde erhält, desto weniger Schlüsselzuweisung gibt es und umgedreht. Über allem schwebt jedoch das Problem, dass es ab dem Jahr 2019 überhaupt keine solche Bedarfszuweisung mehr ausgereicht werden soll. Bis dahin müssen sich die Städte und Gemeinden derart konsolidiert haben, dass sie auch dann noch eine vernünftige Politik betreiben können und nicht von heute auf morgen sämtliche sogenannte freiwillige Aufgaben streichen müssen, zu denen etwa die Unterhaltung von Museen und anderer Kultureinrichtungen gehören. Bei Gesamtschlüsselzuweisungen von reichlich sechs Millionen Euro für dieses Jahr wird das kein leichtes Unterfangen, weiß Anke Hanzlik.
Obwohl es letztlich gelungen sei, den Etatentwurf 2012 auszugleichen, enthalte er gewisse Risiken. Zu diesen gehöre der Winterdienst. Dafür sind 600.000 Euro eingestellt. Im Jahr 2010 waren es im Vergleich dazu etwas mehr als eine Million Euro. "So wie sich der Winter bis jetzt präsentiert, müsste die geplante Summe eigentlich reichen", so die Kämmerin. Ein weiteres Risiko für den Haushalt stellten die Personalkosten dar, die mit fast elf Millionen Euro allein knapp ein Viertel des Gesamthaushaltes ausmachen. Ohne zu wissen, welches Ergebnis neuerliche Tarifverhandlungen bringen, ist im Etatentwurf eine Erhöhung dieser Position um ein Prozent geplant. Das entspricht etwa 100.000 Euro. Sollte es aber zu einem Tarifabschluss kommen, der sich in der Größenordnung von drei Prozent bewegt, würde das gleich ein Loch von rund 200.000 Euro in den dann beschlossenen Annaberg-Buchholzer Haushalt reißen.
Von den insgesamt vorgesehenen rund 12 Millionen Euro im Vermögenshaushalt will die Stadt knapp 7,3 Millionen für Baumaßnahmen ausgeben. Das geplante Parkhaus an der Scheibner Straße gehört dabei mit 2,3 Millionen Euro zu den größten Posten. Weitere 573.000 Euro sind für den Bau der Großen und Kleinen Sommerleite eingestellt. Ebenfalls im sechsstelligen Bereich bewegen sich jeweils die bereits begonnene Sanierung der Turnhalle Geyersdorf sowie der nächste Abschnitt der Rekonstruktion der Kindertagesstätte "Mäuseburg". Bei der Kita "Karlsplatz" soll zudem das Dach erneuert werden.
Bauchschmerzen bereitet der Kämmerin die Tatsache, dass sie mit 2,3 Millionen Euro knapp 50Prozent aus der Rücklage - dem Sparstrumpf der Stadt - entnehmen muss, um den Etat ausgleichen zu können. Anke Hanzlik geht jedoch davon aus, dass am Jahresende wieder eine Zuführung zur Rücklage erfolgen kann. 2011 ist das mit rund 1,8 Millionen Euro auch gelungen.
Verschuldung geht zurück
Wird der Haushaltsentwurf am 1.März so vom Stadtrat beschlossen und von der Verwaltung entsprechend umgesetzt, beträgt der Schuldenstand der Kreisstadt zum 31. Dezember etwa 15Millionen Euro. Das entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 688 Euro. Ende vergangenen Jahres lag sie noch bei 718 Euro. Für diesen Abbau verantwortlich ist die geplante Tilgung in Höhe von 815.000 Euro. Damit einhergehen aber auch Zinsausgaben von weiteren 720.000 Euro. "Uns muss es in den nächsten Jahren gelingen, die Tilgung zu erhöhen, um die Ausgaben für Zinsen zu minimieren", forderte die Kämmerin.
