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Bleibt Olaf Oettel Chef im Rathaus?

Foto: Bernd März

Jöhstadt: Schlittert die Stadt in die Zwangsverwaltung?

Günter Baumann und Holger Hanzlik, die beiden Nach-Wende-Bürgermeister, gehen mit dem jetzigen Amtsinhaber Olaf Oettel hart ins Gericht. Der Kritisierte selbst schweigt zu den Vorwürfen.

Von Thomas Wittig
erschienen am 15.03.2017

Jöhstadt. Wie geht es weiter in Jöhstadt? Diese Frage beschäftigt seit Monaten die Einwohner der Bergstadt. Darunter sind mit Günter Baumann und Holger Hanzlik auch die beiden Bürgermeister, die nacheinander zwischen 1990 und 2013 für die Geschicke der Stadt verantwortlich waren. Daraus resultierend haben sie intensiv verfolgt, wie sich ihr Nachfolger Olaf Oettel seit seiner Wahl im Sommer 2013 schlägt. Ihr Fazit fällt gnadenlos schlecht aus.

"Bei Herrn Oettel ist mir unklar, warum er Bürgermeister von Jöhstadt werden wollte. Er hat keinerlei Visionen. Stattdessen lässt er keine Möglichkeit aus, unsere Stadt negativ darzustellen", sagt Baumann. Ähnlich sieht es Hanzlik: "Bislang hat Herr Oettel keine Ideen eingebracht, um die seit der Wende eingeschlagene positive Entwicklung Jöhstadts fortzusetzen. Er hat in den dreieinhalb Jahren seiner bisherigen Amtszeit nicht ein einziges eigenes Projekt entwickelt." In vielen Dingen verhalte er sich einfach viel zu passiv. Als Beispiel nennt Hanzlik die Debatte um das geplante Feuerwehrdepot Steinbach. "Statt selbst mit dem Eigentümer des Grundstückes zu sprechen, reicht es Herrn Oettel, dass der Eigentümer über einen Vertreter der Feuerwehr von den Absichten der Stadt informiert wurde", so Hanzlik. Übereinstimmend kritisieren beide zudem, dass der aktuelle Bürgermeister verdienstvolle Persönlichkeiten des Ortes öffentlich beschimpft und Leistungsträger der Stadt nicht anerkennt. Zudem vermittle er permanent den Eindruck, dass er alles kann und seine Vorgänger alles falsch gemacht haben, so Hanzlik. In dem Zusammenhang bezeichnet es Baumann als "ungeheuerlich", dass Oettel immer wieder Sachverhalte im Jöhstädter Amtsblatt verworren oder falsch darstellt und damit die Bürger nicht richtig informiert. Ähnliches gelte für das Video zur Finanzsituation Jöhstadts, das Oettel 2015 ins Internet gestellt hat. "Das strotzte nur so vor Fehlern und Falschaussagen", so Hanzlik.

Damals, kurz nach der politischen Wende, sei im Jöhstädter Stadtrat auch gestritten und oft lange diskutiert worden. Der entscheidende Unterschied zu heute aber sei, dass es ein Miteinander des Rates und des Bürgermeisters im Interesse der Stadt gegeben hat, sagt Baumann. Davon sei man heute weit entfernt, weil Bürgermeister Oettel die gewählten Stadträte nicht ernst nehme und sie nicht, falsch oder viel zu spät informiere. Damit akzeptiere Oettel das von den Bürgerinnen und Bürgern mit der Kommunalwahl geschaffene Ortsparlament nicht als ihre Vertretung.

"Wenn dieser Stil der Führung unserer Stadt bis 2020 so weitergehen sollte, was ich nicht hoffe, sehe ich ein weiteres Auseinanderdriften von Bürgermeister, Rat und Bürgerschaft und damit eine weitere Verstärkung des negativen Images der Stadt. Dies wirkt auf Vereine, Unternehmen, Investoren und natürlich Touristen", befürchtet Baumann. Die entscheidende Frage sei, wann die Kommunalaufsicht einschreiten muss. Diese hat schon einmal Oettel nachgewiesen, dass er seine Kompetenzen überschritten hat. Die Folge wäre eine Zwangsverwaltung der Stadt durch einen Amtsverweser.

Amtsinhaber Olaf Oettel, der schriftlich mit den Vorwürfen konfrontiert wurde, war leider nicht bereit, dazu Stellung zu beziehen. "Freie Presse" hat ihm dafür mehr als vier Tage Zeit eingeräumt.

 
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Kommentare
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Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 15.03.2017
    13:14 Uhr

    Anschi: Schwarz gefärbt ist die Schrift...

    Man könnte den Eindruck erhalten, dass ein Riss durch unsere Gemeinde geht. Auf der einen Seite der Stadtrat und die gesamte Bürgerschaft, auf der anderen Seite der Bürgermeister. Dieser Eindruck kann ich versichern ist nur oberflächlich, erzeugt durch die teilweise sehr respektlos verfassten Flyer und durch die einseitige schwarz gefärbte Berichtserstattung der Freien Presse.
    Herr Baumann, Herr Hanzlik und Herr Wittig versuchen ein Bild bei der Bürgerschaft von einem ramponierten Jöhstadt zu erzeugen, das nur dadurch repariert werden kann, wenn ein neuer Bürgermeister gewählt wird.
    Dieses Bild hat jedoch einige Schönheitsfehler.
    Zum ersten interessiert es einen potentiellen Investor aus Industrie und Handwerk nicht, ob sich Bürgermeister und Stadtrat behakeln. Ihn interessieren Kosten für sein Invest, Erreichbarkeit des Standortes, vorhandenes Fachpersonal und evtl. Beihilfen vom Staat und Kommune. Jöhstadt hat da ein paar strukturelle Probleme, die es auf Grund der Lage nicht abwählen kann.
    Zweitens wird dieses von B., H. und W. beschworene Negativbild bis kurz hinter Annaberg bzw. Marienberg wahr genommen und da auch nur von interessierten Lesern der Freien Presse, die keine anderen Informationsmöglichkeiten haben. Darüber hinaus ist Jöhstadt einfach nicht im Blickfeld. Das können sie einfach an sich selbst überprüfen in dem ich sie jetzt frage: Kennen Sie Hirzenhain? Eben!
    Mir ist drittens nicht ganz klar, wie Kommunalpolitik mit der Urlaubsplatzsuche von Touristen zusammenhängt. Ich glaube, da hat MdB Baumann zu starke Visionen.

    Herr Baumann fordert nur allzu gern Visionen für Jöhstadt ein. Wie soll das aber geschehen, bei der vom Pressevertreter Wittig vorhersagten Zwangsverwaltung? Was kann der neu eingesetzte Bürgermeister André Zinn denn besser machen als den Mangel zu verwalten und evtl. zu verschlimmern? Bisher hat er nur unser aller Geld verbrannt. Der drohende und sicherlich auch kommende Rückbau des Windparks und die Kosten für diese Wahl sind die ersten für Jöhstadt getätigten Ausgaben, obwohl er noch nicht einmal im Amt ist. Ganz zu schweigen von Herrn Oettels Gehalt für die nächsten Jahre bei erfolgreicher Abwahl.

    Nur mit einer gut durchdachten Investitionspolitik in Einnahme erhöhende Projekte kann Jöhstadt seine Probleme über die nächsten Jahre hinweg lösen. Den Hauptteil aber müssen die Industrie, das Handwerk und das Gewerbe dazu beitragen. Nur dann kommt auch Geld für uns rein.
    Neue Straßenlaternen mit LED-technik für die Zufahrtswege einiger Stadträte, mögen sie auch noch so viel Strom sparen, gehören da nicht unbedingt dazu.

    Dass Annaberg letztes Jahr auf den Schuldentopf von Jöhstadt einen Deckel draufgeworfen hat, kann ich nachvollziehen. Ich hoffe, dass Annaberg egal unter welchem Bürgermeister seine Kontrollpflicht weiter ausübt.

    Ansonsten kann ich abschließend nur aufrufen zur Wahlurne zu gehen.
    Für den Stadtrat möchte ich nochmal erläutern, was das Ja und das Nein auf dem Wahlzettel bedeutet.

    ?Ja? heißt Herr Oettel soll gehen.
    ?Nein? heißt Jöhstadt hat eine kalkulierbare risikoarme Zukunft, auch wenn es hier und da mal reibt.

    Glück auf!

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  • 15.03.2017
    10:37 Uhr

    Kiaora: Es ist den Bürgermeistern der Vergangenheit natürlich unbenommen sich über die derzeitige Situation der Stadt Jöhstadt Gedanken zu machen. Aber wem hilft es, wenn der von einer Mehrheit der Bürger der Stadt gewählte Amtsinhaber in regelmäßigen Abständen schriftlich mit Anschuldigungen diffamiert wird, die für die "normalen" Bürger kaum nachvollziehbar sind? Wäre da eine Aussprache im Rathaus zwischen allen drei bisherigen Bürgermeistern (seit 1990) nicht der bessere Weg?

    Die Frage wieso Herr Olaf Oettel unbedingt Bürgermeister der Stadt Jöhstadt werden wollte ist für mich zynisch. Eine große Anzahl der Bürger weiß warum Herr Oettel seinen guten Job in Chemnitz aufgegeben hat und im Sommer 2013 das Wagnis eingegangen ist, sich zur Bürgermeisterwahl zu stellen. Das Ziel war, vereinfacht gesagt, die eingefahrenen Strukturen in Jöhstadt aufzubrechen!

    Ein Miteinander des Stadtrates mit dem Bürgermeister/Stadtverwaltung ist sicher gut und erstrebenswert, aber die Schuld, dass dies nicht mehr so ist, einseitig dem amtierenden Bürgermeister zu geben ist doch zu einfach und durchschaubar. Wer in den letzten Monaten und Jahren die Stadtratssitzungen live verfolgt hat, konnte auch erleben, wie sinnvolle Vorlagen der Stadtverwaltung zerredet bzw. brüsk abgelehnt wurden (z.B. externes Büro für die Haushaltskonsolidierung).

    Das Schlimmste ist aus meiner Sicht jedoch mit einer Zwangsverwaltung der Stadt zu drohen, wenn die Bürger den amtierenden Bürgermeister nicht abwählen. Wer so etwas macht, ignoriert die freie Entscheidung der Bürger von Jöhstadt und sollte sein Demokratieverständnis überdenken!

    Kiaora

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