Aue will in diesem Jahr 200.000 Euro "verfeiern"

Oberbürgermeister stellt Haushaltentwurf für 2010 vor - Etat trotz Krisenzeit kaum abgespeckt - Fast zwei Millionen für freiwillige Ausgaben

Aue. Aue. Überraschte Bürgervertreter in Aue: Oberbürgermeister Heinrich Kohl hat den Stadträten am Mittwochabend einen prallen Haushaltentwurf für 2010 vorgestellt. Die Verwaltung will in diesem Jahr mit einem Etat ins Rennen gehen, der 28,6 Millionen Euro umfasst und damit nur 1,3 Millionen Euro unter dem Vorjahres-Niveau liegt.

Davon zeigte sich sogar die sonst der Finanzpolitik im Rathaus eher kritisch gegenüberstehende Universitätsprofessorin Elke Mehnert beeindruckt. "Ich bin persönlich überrascht, dass wir ausgerechnet in diesem Jahr unseren Wunsch erfüllt bekommen, den Haushaltentwurf beizeiten vorgelegt zu bekommen. Und der ist dann auch noch ausgeglichen", spielte die FDP-Stadträtin auf die für eine Stadtkasse unwägbaren Krisenzeiten an.

Freilich haben die Auer im vergangenen Jahr finanziell Federn lassen müssen. Dramatische Einbußen bei der Gewerbesteuer etwa sowie nur geringe Zuflüsse aus dem "finanziellen Tropf" des Landes mussten zum Teil durch einen tiefen Griff in den städtischen Sparstrumpf ausgeglichen werden, um Investitionsvorhaben verwirklichen zu können. So schrumpfte die so genannte Rücklage um fast acht Millionen Euro. "Damit haben wir die Folgen der Krise etwas abmildern können", sagte Stadtkämmerer Volker Trülzsch.

Auch in diesem Jahr geht der Griff ins Sparschwein. Allerdings zum letzten Mal, wie der Kassenhüter betonte. Die etwa 980.000 Euro sollen dazu beitragen, die Investitionspläne mit einem Umfang von insgesamt 6,7 Millionen Euro in Erfüllung gehen zu lassen. Die sollen vorrangig in den Straßenbau gesteckt werden.

Bei aller Freude über den sozusagen üppigen Haushaltentwurf für 2010: Völlig ohne Kritik ist Elke Mehnert doch nicht ausgekommen. Sie rieb sich an den Zuschüssen für die so genannten freiwilligen Aufgaben in den Bereichen Sport, Kultur und Freizeit. Denn auch da speckt die Große Kreisstadt im Vergleich zum Vorjahr kaum ab. Rund 1,8 Millionen Euro sind dafür vorgesehen - ein Spitzenwert im Erzgebirgskreis. Allein für den Betrieb der Schwimmhalle schießt Aue rund 385.000 Euro zu, fast 265.000 Euro sind für den Erhalt des Zoos der Minis nötig. Daran hat die FDP-Rätin wohl auch nichts auszusetzen. Allerdings meldete sie bereits dringenden Diskussionsbedarf dazu an, ob in diesem Jahr tatsächlich fast 200.000 Euro für "Feste und Feiern" ausgegeben werden sollen. So sind bislang mehr als 104.000 Euro als Zuschuss für das Stadtfest eingeplant. Weitere 8000 Euro stehen für das Ausrichten einer Feier zum Tag der Deutschen Einheit im Planentwurf. Und mit 88.500 Euro veranschlagt die Stadtverwaltung die Kosten für den Auer Raachermannelmarkt. Für Elke Mehnert steht diese Summe in keinem Verhältnis zu dem Geld, was etwa in Bildung sowie Kinder- und Jugendarbeit gesteckt wird. "Da wird es Diskussionen geben", vermutete sie.

Darin war sie sich mit Oberbürgermeister Heinrich Kohl einig. "Wir werden in den nächsten Wochen überlegen müssen, wie viel wir uns in Krisenzeiten leisten können", sagte das Stadtoberhaupt. Er riet allerdings auch zur Vorsicht. "Was ist denn tatsächlich freiwillig", fragte er. Als Beispiel nannte er das mit knapp 166.000 Euro ebenfalls ziemlich üppig ausfallende "Zubrot" für die Bibliothek. Er sehe den Lesebetrieb eher als ein kulturelles Grundbedürfnis.