Joachim Rudler - Bürgermeister von Grünhain-Beierfeld

Foto: Lars Rosenkranz (Archiv)

Landkreis befasst sich mit Spiegelwald-Dilemma

Rechtsaufsicht fühlt heute Mitgliedern des Tourismuszweckverbands auf den Zahn

Bernsbach/Grünhain-Beierfeld. Die Stunde der Wahrheit schlägt heute für den Tourismuszweckverband (TV) Spiegelwald. Die Rechtsaufsicht des Landratsamts will mit TV-Vertretern aus Grünhain-Beierfeld und Bernsbach klären, wie es mit dem Verband weitergeht.

Diesen gründeten 1992 Grünhain, Beierfeld, Waschleithe und Bernsbach für den Wiederaufbau des König-Albert-Turms auf dem Spiegelwald. Unklarheiten über den Status des TV machen das heutige Klärungsgespräch nötig. Die Frage: Gibt es den TV oder nicht? So stehen Grünhain-Beierfelds Bürgermeister Joachim Rudler (CDU) und Bernsbachs Gemeindechef Frank Panhans (Freie Wähler) an der Spitze des TV - allerdings ist deren Amtszeit seit 2008 abgelaufen. Dennoch ging die Arbeit im TV weiter. "Weil es ihn gibt", sagt Rudler und sieht Bernsbach als Verursacher fürs Dilemma. "2005 verabschiedete die Verbandsversammlung eine Satzung, die meine Räte auch absegneten. Dieser nötige Schritt fehlt von Bernsbacher Seite." Das bestätigt Panhans. "Wir lehnten das dreimal ab." Schon 2005 handelte es sich um eine Sicherheitsneugründung, weil es laut Rudler 1992 bei der TV-Gründung "einige abenteuerliche Beschlüsse" gab. Also entwarf man die besagte neue Satzung. Doch im Vergleich zur ursprünglichen Fassung, in der sich alles nur um den König-Albert-Turm drehte, enthielt die neue laut Panhans zusätzliche Aufgabengebiete - etwa Kloster Grünhain und Wildpark Waschleithe.

Frank Panhans - Bürgermeister von Bernsbach

Foto: Publicpix (Archiv)

"Dafür gab es bei uns keine Zustimmung." Nun ist alles in der Schwebe. Rudler: "Wir sind als TV eine Körperschaft, aber keine öffentliche, da Bernsbachs Zustimmung fehlt." Er hält dennoch am TV fest, Panhans liebäugelt mit dem Ausstieg und einer Zweckvereinbarung. "Auch wegen der Fusion mit Lauter. Bleiben wir im TV, erhöhen sich die Beiträge für die Stadt Lauter-Bernsbach wegen der größeren Einwohnerzahl immens." Man wolle sich aber keinesfalls aus der Affäre ziehen. "Bei einer flexibleren Zweckvereinbarung würden wir als Partner einen festen Betrag pro Jahr beisteuern. Grünhain-Beierfeld behält die Entscheidungsgewalt übers Areal." Das will Rudler nicht. "Die Auflösung des Verbands, in dem Vorhaben gemeinsam beraten und finanziert werden, lehne ich ab." Wie sich die Kosten entwickeln, sei nicht absehbar. "Explodieren sie, müssten wir das - im Falle einer Zweckvereinbarung - deckeln und bei Bernsbach um Zuschüsse betteln."

Doch selbst für die Auflösung des TV müsste der vorher neugegründet werden - mit einer Satzung, der alle Spiegelwald-Anrainer zustimmen.