NPD-Plakate sorgen in Schneeberg für Verärgerung.

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NPD soll Asylbewerber erfreuen

Plakate der rechten Partei sorgen in Schneeberg für Ärger - Grüne machen interessanten Vorschlag

Schneeberg. Mit Geld der rechtsgerichteten Partei NPD sollen künftig Anti-Rassismus-Initiativen und ähnliche Projekte finanziert werden. Diesen Vorschlag hatte am Freitag der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen bei einem Treffen von politischen Gruppierungen und der Stadtverwaltung in Schneeberg gemacht. Hintergrund sind die zahlreichen Plakate, mit denen die NPD seit mehr als einem Jahr in der Bergstadt wirbt.

Die rechte Partei widmet sich dabei lokalen Themen. So warb sie auf ihren Tafeln für den Erhalt der staatlichen Mittelschule in Schneeberg und griff das Thema Asylbewerber auf - in der ehemaligen Jägerkaserne ist eine Nebenstelle der Erstaufnahme-Einrichtung Chemnitz untergebracht.

Gerade in der Weihnachtszeit - wenn viele Touristen nach Schneeberg strömen - würden Stadtverwaltung und der überwiegende Teil der Räte auf diese Werbung gern verzichten. Ein Verbot speziell für Plakate der NPD ist rechtlich nicht möglich. Deshalb soll nun eine andere Lösung gefunden werden. "Am Donnerstag im Verwaltungsausschuss und am 22. Dezember im Stadtrat steht eine Änderung der entsprechenden Satzung auf der Tagesordnung", sagte die stellvertretende Bürgermeisterin Marei Hilmer am Montag. Künftig will die Kommune für alle Plakate Gebühren verlangen. Nur in Zeiten des Wahlkampfs bleiben sie kostenlos.

Ulrike Kahl, Mitglied im Kreisvorstand der Grünen, denkt aber nicht, dass dies allein zum Erfolg führt. "So etwas wurde woanders schon versucht", so Kahl. "Erfahrungsgemäß werden sich die Rechten das etwas kosten lassen." Deshalb hat der Kreisverband vorgeschlagen, die Einnahmen aus den Plakat-Gebühren an Initiativen zu spenden, die sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus wenden. "Man könnte auch ein Fest im Asylbewerberheim damit finanzieren", ergänzt sie. "Dann könnte man mit Fug und Recht sagen: Die NPD finanziert dieses Fest." Im Rathaus stoßen die Grünen mit dieser Idee auf offene Ohren. "Aus unserer Sicht spricht erst einmal nichts gegen diese Vorgehensweise", so Hilmer.