Einwohner sollen bei Fusion mitreden
Pockau und Lengefeld gehen den nächsten Schritt beim Zusammenschluss
Pockau/Lengefeld. Die Fusion der Gemeinde Pockau mit der Stadt Lengefeld nimmt immer weiter Form an. Die dafür zuständigen Ausschüsse beider Kommunen haben sich auf einen Entwurf für einen Vereinigungsvertrag geeinigt. Das sechsseitige Papier soll im September den Einwohnern vorgestellt werden.
"Wir wollen damit in die öffentliche Diskussion einsteigen", sagt Pockaus Bürgermeister Heiko Friedemann (CDU). Sein Amtskollege aus Lengefeld, Ingolf Wappler (CDU), ergänzt, dass der Entwurf lediglich eine Empfehlung der Ausschüsse sei. "Jeder Bürger kann Vorschläge machen." Dies ist schriftlich in den Rathäusern und direkt bei den Einwohnerversammlungen möglich.
Den Einwohnern, versichern die Bürgermeister, sollen durch die Fusion keine Nachteile entstehen. "Für die Änderung des Personalausweises werden wir nichts berechnen", sagt Wappler. Beide wollen sich beim Landratsamt dafür einsetzen, dass das auch bei der Änderung der Adresse in der Zulassung für Fahrzeuge so sein wird. In beiden Orten sollen alle Kindertagesstätten, Schulen und Feuerwehren im Zuge der Fusion erhalten bleiben, versichert Wappler und ergänzt mit Blick auf die Schulen: "Wie sich die Schülerzahlen entwickeln, ist eine andere Sache." Festgeschrieben im Entwurf sind Lengefeld als Standort für die Mittelschule und Pockau als zweizügiger Grundschulstandort. Noch nicht klar ist, ob sich die Postleitzahlen ändern. "Das ist Sache der Post. Darauf haben wir keinen Einfluss", so Friedemann. Acht Straßen in beiden Orten gleichen sich im Namen.
Auf jeden Fall angepasst werden müssen die örtlichen Steuersätze sowie die Beiträge zum Beispiel für die Kitas. "Doch da liegen wir nicht weit auseinander", versichert Wappler. Ändern wird sich ein Termin in Lengefeld: Dort stünde nächstes Jahr eine Bürgermeisterwahl an. Doch es sei geklärt, dass die ausgesetzt wird, weil 2014 dann ein Bürgermeister für die neue Stadt gewählt wird.
Beim Blick in den Vertragsentwurf wird deutlich, was die beiden Bürgermeister auch nicht leugnen: "Es ist ein Konsens", so Friedemann. Während inzwischen schon das Innenministerium den neuen Namen der Stadt, Pockau-Lengefeld, genehmigt hat, offenbart der Entwurf nun weitere Details: So wird die Fusion erst zum 1. Januar 2014 angestrebt. Der Hauptsitz der neuen Stadtverwaltung wird das Rathaus von Lengefeld sein, Pockau wird Nebensitz.
Gerade bei diesen beiden Punkten sei länger diskutiert worden, sagt Ingolf Wappler. Er räumt ein, dass Lengefeld den Zusammenschluss gern ab nächstes Jahr umgesetzt hätte. "Aber wir sind 2014 genauso begeistert dabei." Die Pockauer haben sich mehrheitlich für den späteren Termin ausgesprochen, so Friedemann: "Das Verfahren ist so komplex. Wir wollen alle Dinge vorher im Konsens geklärt haben. Außerdem ist es wichtig, die Bevölkerung mitzunehmen." Dass der Zuschuss des Freistaats zum freiwilligen Zusammenschluss nach dem 1. Januar 2013, wenn es noch 100 Euro pro Einwohner gibt, geringer ausfallen soll, ist dem Pockauer Bürgermeister bewusst. "Aber neben dem Geld gibt es noch andere Dinge."
