Hans-Joachim Gruve - Mitglied der Bürgerinitiative "Pro Schwartenberggemeinde"

Foto: Jan Görner (Archiv)

Gemeinden am Schwartenberg sollen weiter eine Einheit bilden

Bürgerinitiative "Pro Schwartenberggemeinde" ist gegen Auflösung der vor zwölf Jahren gegründeten Verwaltungsgemeinschaft

Seiffen. Die Bürgerinitiative (BI) "Pro Schwartenberggemeinde" hat zur Zukunft der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Seiffen eine andere Meinung als das Landratsamt des Erzgebirgskreises. Im Beitrag "Landratsamt ist für Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft" war öffentlich geworden, dass die bisherigen Varianten für eine künftige Kommunalstruktur im Spielzeugwinkel "nicht einvernehmlich umzusetzen" waren.

Die Kreisbehörde befürwortet aus dem Grund, dass die VG aufgelöst wird. Die BI hält dagegen, dass Seiffen, Deutschneudorf und Heidersdorf sich 2000 vertraglich zu einer Verwaltungsgemeinschaft zusammengeschlossen haben, die "im gegenseitigen Einvernehmen funktioniert". Aus dem Grund meint BI-Mitglied Hans-Joachim Gruve: "Der einseitige Austritt einer Gemeinde aus diesem Vertrag ist rechtlich nicht vorgesehen."

Bei diesen Varianten für die künftige Struktur geht es um eine Einheitsgemeinde aus Seiffen, Deutschneudorf und Heidersdorf beziehungsweise das Zusammengehen der Kommunen mit Olbernhau. Die BI sieht in den Beschlüssen der Gemeinderäte von Deutschneudorf und Heidersdorf, mit Olbernhau über einen Zusammenschluss zu verhandeln, jedoch "nur eine formale Willenserklärung" und hält diese für "kommunalrechtlich nicht wirksam". Gruve: "Wenn der Landrat diese Wünsche nun unterstützt, anstatt auf der Einhaltung des Vertrages zu bestehen, beugt er geltendes Recht." Außerdem handele er gegen den Willen der Landesregierung, die "seit längerer Zeit um eine Klärung der Seiffener Schuldenfrage und um eine einvernehmliche Lösung für die Region bemüht ist". Und: "Die Bürgerinitiative befürwortet und unterstützt jegliche Bemühungen für den freiwilligen Zusammenschluss der Gemeinden am Fuß des Schwartenberges."

Rückblende: Die Kreisbehörde hatte zur Auflösung der VG angeführt, dass die Rückforderung von Fördermittel durch den Freistaat und die Lasten daraus das Zusammengehen mit anderen Kommunen erschweren. Verwiesen wurde zudem auf Grundsatzbeschlüsse, die Gemeinderäte in Deutschneudorf und Heidersdorf wegen eines freiwilligen Zusammenschlusses mit Olbernhau gefasst haben. Des Weiteren entsteht laut Kreisverwaltung eine stabile und leistungsfähige Verwaltungsstruktur eher dann, wenn Zusammenschlüsse großflächig erfolgen. Entsprechende Informationen sind an die Landesdirektion und die Landesregierung gegangen.

Deutschneudorfs Bürgermeister Heinz-Peter Haustein (FDP) stellte kürzlich zur Sitzung des Gemeinschaftsausschusses, dem Vertreter aus den drei VG-Gemeinden angehören, Verhandlungen in Aussicht, falls die Landesregierung Seiffen entschuldet. Andreas Haustein, Amtsverweser im Spielzeugdorf, betonte: Für Seiffen bleibt es beim Ziel, aus der VG eine Einheitsgemeinde zu bilden. Diese Variante sieht bisher auch das sächsische Innenministerium als Voraussetzung, die zur Lösung des Schuldenproblems führen könne. Eine zur VG-Sitzung angekündigte Anhörung durch das Ministerium zu den Positionen der Kommunen steht noch aus.