Marienberger Stadträte bekommen künftig mehr Geld
Auch die Sätze für die Friedensrichter wurden neu geregelt
Marienberg. 25 Euro bekommt ein Marienberger Stadtrat künftig als monatlichen Grundbetrag für seine ehrenamtliche Tätigkeit. Dem hat das Gremium der Volksvertreter in seiner jüngsten Sitzung einhellig zugestimmt. Bislang waren es zehn Euro, ein Betrag, der laut Oberbürgermeister Thomas Wittig seit 1990 nahezu unverändert war - außer einer Änderung beim Anpassen an den Euro nach dem Ende der D-Mark.
Der Vorschlag, die Beträge für die ehrenamtlich tätigen Volksvertreter zu erhöhen, sei nicht aus deren Reihen gekommen. Vielmehr habe er die Thematik mit den Fraktionsvorsitzenden erörtert. Und er habe sich umgehört, sagte Wittig: "Wir lagen bislang am unteren Ende, was Nachbarorte und den Landkreis angeht." Erhöht wurde nicht nur der monatliche Grundbetrag, sondern auch das Sitzungsgeld je Ausschusstagung: Dort ging es von 16 auf 26 Euro hoch. Auch für jede Ratssitzung bekommt der einzelne Stadtrat jetzt mehr: 35 statt wie bisher 26 Euro. In der Begründung für die erhöhten Beträge machte der Oberbürgermeister darauf aufmerksam, dass sich das Stadtgebiet von Marienberg in den vergangenen Jahren aufgrund der Eingemeindungen stark vergrößert habe, die Stadträte müssten daher zum Teil weite Wegstrecken zurücklegen. Auch verhalte sich ein Großteil der Stadträte, was die Teilnahme an gesellschaftlichen Veranstaltungen angeht, vorbildlich.
In den umliegenden Städten bekommen Stadträte einen monatlichen Grundbetrag sowie Sitzungsgeld. In Zschopau etwa beträgt ersterer 25 Euro. Das Sitzungsgeld - egal ob Ausschuss oder Stadtrat - beträgt 15 Euro. In der Motorradstadt werden aber auch Sanktionen verfügt: Ab dem zweiten unentschuldigten Fehlen bei aufeinander folgenden Sitzungen wird der Grundbetrag der Aufwandsentschädigung gekürzt - um fünf Euro je Sitzung.
In Annaberg-Buchholz erhalten Stadträte als monatlichen Grundbetrag 50 Euro, pro Sitzung gibt es 40 Euro. Olbernhau schließlich hat in seiner Entschädigungssatzung für die Stadträte eine Struktur wie in Marienberg. Dort gibt es einen monatlichen Grundbetrag in Höhe von 26 Euro, ein Sitzungsgeld je Ausschusssitzung in Höhe von zehn Euro und ein Sitzungsgeld je Stadtratssitzung in Höhe von 26 Euro.
In die jetzt verabschiedete Marienberger Entschädigungssatzung wurde auch das Amt des Friedensrichters integriert. Davon hat Marienberg ab dem kommenden Jahr zwei - das liegt am Zusammengehen mit Pobershau, sodass die größere Stadt ab 2012 zwei Schiedsstellenbezirke hat. Die Friedensrichter erhalten demnach einen pauschalen Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls. Im Marienberger Fall sind das monatlich 50 Euro, in Pobershau zehn Euro.
