Wohin mit Seiffen? Der Ort strebt nach Mittelsachsen, gehört bisher zum Erzgebirgskreis.Foto: Jan Görner
Spielzeugdorf des Erzgebirges will fremdgehen
Bis Ende 2012 gibt es für freiwillige Fusionen eine ordentliche Mitgift - Seiffen tanzt aus der Reihe, will den Seitensprung
Seiffen. Geht es nach dem Willen vieler Seiffener Bürger, dann könnte das erzgebirgische Spielzeugdorf bald nicht mehr zum Erzgebirge, genauer gesagt nicht mehr zum Erzgebirgskreis gehören. Am 22. August wird der Gemeinderat wahrscheinlich beschließen, dass im November ein Bürgerentscheid stattfindet. Alle wahlberechtigten Seiffener können dann ihre Stimme zu der Frage abgeben, ob sie einen Zusammenschluss mit dem Nachbarn Neuhausen und damit den Wechsel in den Landkreis Mittelsachsen wollen.
Seiffen - mit nicht einmal 2500 Einwohnern und 6,5 Millionen Euro Schulden - weiß seit Langem, dass es seine Eigenständigkeit verlieren wird. Das Innenministerium favorisiert die Eingemeindung nach Olbernhau, das derzeit 10.000 Einwohner zählt. Als "Mitgift" gäbe es rund 7,5 Millionen Euro und einen Schuldenerlass für Seiffen. "Wir stehen dem Zusammenschluss offen gegenüber. Er macht aber nur Sinn, wenn beide Partner es wollen. Zwangsehen funktionieren nicht", sagt Olbernhaus Bürgermeister Steffen Laub. Sein Vorschlag, gemeinsam in einer Gemeinderatssitzung in Seiffen die Dinge zu besprechen, sei nicht angenommen worden.
Ziel: die Schwartenberggemeinde
Stattdessen gründete sich in Seiffen eine Bürgerinitiative "Pro Schwartenberggemeinde". Vor wenigen Tagen übergab sie dem Gemeindechef 1114 Unterschriften von Einwohnern, die einen Bürgerentscheid zur Frage der Gemeindefusion mit Neuhausen wollen. Nur 312 Unterschriften wären nötig gewesen. Die große Resonanz ist für Initiator Günther Zielke ein klarer Beleg dafür, was die Seiffener wünschen. Wie Bürgermeister Heinz Seidler am Montag sagte, sei die Richtigkeit geprüft worden. Er werde dem Gemeinderat einen Bürgerentscheid für den 13. November vorschlagen. "Es gäbe aber auch noch eine andere Möglichkeit: Die Gemeinderäte beauftragen mich sofort, ohne Bürgervotum, in die Fusionsverhandlungen mit Neuhausen einzutreten. Damit könnten wir Kosten im vierstelligen Bereich sparen", sagt Seidler.
Doch die Hochzeit des Spielzeugdorfs ist noch weit komplizierter. Seit zehn Jahren bilden Seiffen, Deutschneudorf mit dem inzwischen eingemeindeten Deutscheinsiedel und Heidersdorf einen Verwaltungsverband. Würde Seiffen Neuhausen heiraten, müssten die anderen Orte im Verband mitgehen oder der Verband müsste zuvor aufgelöst werden. Deutschneudorfs Bürgermeister Heinz-Peter Haustein könnte sich durchaus eine gemeinsame Schwartenberggemeinde vorstellen, schließlich hätten die fünf Orte "schon zu DDR-Zeiten in einem solchen Verband hervorragend zusammengearbeitet. Das Konstrukt wäre keine neue Erfindung." Aber: "Es gibt einen Gemeinderatsbeschluss, dass wir im Erzgebirgskreis bleiben und nicht nach Mittelsachsen wechseln." Man werde daher abwarten, wie sich Seiffen letztlich entscheidet und versuchen, so lange eingeständig zu bleiben wie möglich. "Mit 1141 Einwohnern stehen wir finanziell gut da", sagt Haustein ziemlich gelassen.
Kein zurück für Neuhausen
Für Neuhausen wiederum steht keine Rückkehr in den Erzgebirgskreis zur Debatte. 1994 wurde der Ort, der heute rund 3000 Einwohner hat, dem damaligen Kreis Freiberg zugeschlagen. "Dort wollen wir bleiben. Mittelsachsen ist heute ein leistungsstarker Kreis", meint der stellvertretende Bürgermeister Jürgen Löschner. Die Gemeinderäte favorisieren nicht nur den Zusammenschluss mit Seiffen - so es entschuldet wird. "Uns schwebt sogar eine Achse Seiffen-Neuhausen-Sayda vor. Doch wir müssen erst einmal abwarten, wie sich Seiffen entscheidet." Löschner räumt ein, dass im Fall einer Fusion noch eine weitere, ganz schwierige Frage ansteht: Wie soll der neue Ort dann heißen?
Im sächsischen Innenministerium sieht man die Gemeindefusion über Kreisgrenzen hinweg mit Bauchschmerzen. "Die Grundsätze für die freiwilligen Gemeindezusammenschlüsse vom Oktober 2010 sehen vor, dass Landkreisgrenzen überschreitende Zusammenschlüsse im Ausnahmefall möglich sind, und zwar dort, wo bestehende enge funktionsräumliche Beziehungen das rechtfertigen", sagt Sprecherin Jana Kindt. Es müsse also der Einzelfall beurteilt werden und ob das Vorhaben dem Wohl der Allgemeinheit entspricht. Die Intentionen der Gemeindereform 1998 und der Kreisneugliederung 2008 dürften dabei nicht unterlaufen werden.
