Erzgebirgsbad: Bericht bleibt noch geheim

Die Thalheimer können nachlesen, warum die Stadt eine halbe Million Euro Steuer nachzahlen musste - Nur wann, das ist die Frage

Thalheim. Das Rathaus in Thalheim ist derzeit kopflos - im übertragenen Sinne. Bürgermeister René Kühn hat sich bereits Mitte Juni krank gemeldet. Auch sein Stellvertreter Johannes Schädlich ist wegen Krankheit verhindert.

Daher ist der Stellvertreter des Stellvertreters nun offiziell Bürgermeister: Friedemann Lasch. Eigentlich Freie-Wähler-Stadtrat, hat er diesmal die jüngste Ratssitzung als Stadtoberhaupt leiten müssen - und die Bürger rausgeschickt. Denn es ging um den Bericht des Akteneinsichtsausschusses. Wider Erwarten wurde dieser hinter verschlossenen Türen verlesen.

Den Ausschuss gibt es, um Hintergründe einer Steuerrückzahlung in Höhe von 466.000 Euro zu hinterfragen. Das Geld musste die Stadt im Zusammenhang mit der Betreibung des Erzgebirgsbades für die Jahre 2004 bis 2006 kürzlich ans Finanzamt - inklusive Zinsen - entrichten.

Lasch: "Wir wollen das Geld zurück, weil wir eine andere Rechtsauffassung haben. Da wir Widerspruch einlegten und der Vorgang mittlerweile beim Landesamt für Finanzen und Steuern liegt, haben uns unsere Anwälte gebeten, den Akteneinsichts-Bericht vorerst noch nicht zu veröffentlichen." Dies könnte sonst die Verteidigungsstrategie in dem Verfahren möglicherweise durchkreuzen.

"Wir wollen also nichts verschleiern und bitten die Bürger um Geduld", so Lasch. Daher wurde nach der nicht öffentlichen Verlesung des Berichtes - damit zumindest die Stadträte Bescheid wissen - auch dies beschlossen: Das etwa zehnseitige Papier wird im Stadtanzeiger veröffentlicht, sobald eine Entscheidung aus dem Landesamt für Finanzen und Steuern vorliegt. Wann dies sei, könne Lasch noch nicht sagen.

Unterdessen wollen Rathausspitze und Stadträte diese Woche mit dem Bad-Betreiber Oewa erneut verhandeln. Dieser glaubt offenkundig nicht mehr an das Überleben der Einrichtung unter den derzeitigen Vertragsbedingungen. Wegen des angehäuften Defizits von inzwischen 619.000 Euro könne das Bad so nicht bis 2019 - bis dahin läuft der zehnjährige Kontrakt - betrieben werden. Im Juni hat deshalb das Leipziger Unternehmen gekündigt.

Doch der Bruch kann letztlich nur von beiden Seiten vollzogen werden. Zudem deutete Kühn bereits vor Wochen an, dass der jetzige Betreibervertrag die Übernahme von Betriebskosten und damit des hohen Defizits nicht vorsehe: "Wesentliche Änderungen des bestehenden Betreibervertrages bedürfen aus vergaberechtlichen Gründen einer öffentlichen Ausschreibung."

Kühn hatte bereits im April versucht, die Räte zu überzeugen, den Bad-Betreiber vor die Tür zu setzen - ohne Erfolg. Begründet hatte er den Vorschlag mit der nur noch minimalistischen Betreibung des Bades durch die Oewa. Die hatte zum 1.April Änderungen in der Einrichtung durchgesetzt. Unter anderem wurde die tägliche Öffnungszeit um jeweils eine Stunde gekürzt. Auch bei den Gastrobereichen wurden gravierende Einschnitte umgesetzt. Begründet hat das die Oewa mit einem massiven Besucherrückgang.