Amtsverweser

Seiffen soll einen neuen Bürgermeister wählen

Amtsverweser Andreas Haustein will den Rat den Termin am Montag beschließen lassen

Seiffen. Die bürgermeisterlose Zeit in Seiffen geht zu Ende. Amtsverweser Andreas Haustein (CDU) will den Gemeinderat am Montag die Wahl beschließen lassen. Als Termin ist der 22. September 2013 vorgesehen. An diesem Tag wird zugleich der 18. Deutsche Bundestag gewählt.

"Aus Kosten- und Organisationsgründen ist es empfehlenswert, die Bürgermeisterwahl ebenfalls an diesem Tag durchzuführen", so Andreas Haustein. Sollte im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Wählerstimmen erringen, müssten die Seiffener am 13. Oktober 2013 in einem zweiten Wahlgang entscheiden.

Die Seiffener Bürgermeisterwahl ist überfällig, nachdem Ex-Bürgermeister Heinz Seidler im Sommer 2012 aus gesundheitliche Gründen seinen Posten niedergelegt hatte. Er war 2008 mit 50,2 Prozent der Stimmen ins Amt gewählt geworden. Seit Herbst 2012 führt Andreas Haustein im Auftrag des Landratsamtes als Amtsverweser die Geschäfte im Rathaus.

Für die Wahl gibt es aber auch noch ein Hintertürchen, sollten sich Seiffen, Heidersdorf und Deutschneudorf zu einer Einheitsgemeinde zusammenschließen. Dazu müssten die jeweiligen Gemeindeparlamente "verbindliche Beschlüsse" fassen. "Der Beschluss zur Seiffener Bürgermeisterwahl kann bis spätestens Ende Juni wieder aufgehoben werden", heißt es in der Vorlage für den Gemeinderat.

Dem Zusammenschluss stehen aber rund 6,5 Millionen Euro Seiffener Altschulden, die unter anderem für das Erlebnisbad flossen, entgegen. Heidersdorf und Deutschneudorf wollen daher nach Olbernhau, was wiederum die Landesregierung untersagt. In Dresden wird seit Ende 2012 intensiv zwischen Finanz- und Wirtschaftsministerium über einen Erlass der Schulden verhandelt. Wie aus Dresdner Kreisen verlautet, sei ein kompletter Schuldenschnitt über 6,5 Millionen Euro jedoch eher unwahrscheinlich.

"Ende März läuft die Frist für die Festsetzung der Bürgermeisterwahlen ab. Dann ordnet das Landratsamt die Neuwahlen automatisch an, und zwar ohne Vorwarnung", sagt auch der Deutschneudorfer Bürgermeister Heinz-Peter Haustein (FDP) unter Bezug auf ein Gespräch mit der Behörde. Auch seine siebenjährige Amtszeit endet im Sommer. Ob er erneut antritt, lässt Heinz-Peter Haustein derzeit noch offen. Bei der Bundestagswahl gilt sein Einzug ins Parlament als recht sicher. Haustein wurde von der sächsischen FDP-Basis auf Platz zwei der Landesliste gewählt. Schaffen die Liberalen bundesweit die Fünf-Prozent-Hürde, sitzt der Deutschneudorfer wieder im Berliner Parlament.