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Kreis bekennt sich zum Erhalt der Bahn

Das Landratsamt hat sich zum umstrittenen Nahverkehrsplan geäußert. Am Mittwoch diskutiert der Kreistag das Thema. Unklar ist, wie die Bahnlinien finanziert werden sollen.

Von Sebastian Münster
erschienen am 14.03.2016

Zschopau/Marienberg. Der Kreistag des Erzgebirgskreises wird sich am Mittwoch gleich mehrfach mit dem umstrittenen Entwurf des Nahverkehrsplans des Verkehrsverbundes Mittelsachsen (VMS) beschäftigen: Seit Donnerstag vergangener Woche ist auch die Stellungnahme des Erzgebirgskreises zum den bis 2030 reichenden Planungen öffentlich. Darin fordert das Landratsamt die vollständige Streichung der Passage, die den Zug von Thalheim nach Aue als "nicht gesichert" beschreibt. Stattdessen solle der VMS die Wirtschaftlichkeit aller Verbindungen im Verbandsgebiet prüfen, dem auch die Landkreise Mittelsachsen und Zwickau sowie die Stadt Chemnitz angehören.

Die im Rahmen des Chemnitzer Modells geplante Straßenbahnverbindung nach Thalheim, heißt es weiter, solle bis Zwönitz verlängert werden. Diese Option hatte der VMS ohnehin erwägt. Der Kreis fordert nun, "im Sinne eines geschlossenen Netzes" zu prüfen, ob die Straßenbahn auch bis Aue fahren könne.

Damit ist Landrat Frank Vogel (CDU) dem Vorschlag der Freien Wähler nachgekommen, angesichts der bisher ungeklärten finanziellen Ausstattung des VMS in den kommenden beiden Jahren (der Sächsische Doppelhaushalt wird erst im Dezember beschlossen), den Betrieb der Erzgebirgslinien nicht von vornherein in Frage zu stellen. Jürgen Förster, Fraktionschef der Freien Wähler, zeigt sich optimistisch, dass sich das Gremium fraktionsübergreifend hinter die Bahn stellen wird. Abgestimmt mit den Freien Wählern hat sich auch die Partei des Landrats, wie CDU-Fraktionschef Carsten Michaelis auf Nachfrage mitteilt. In einer Stellungnahme schließen sich die Christdemokraten den Forderungen des Erzgebirgskreises im Wortlaut an.

"Wenig ambitioniert" findet das Ulrike Krahl von den Grünen. Ihre Partei hat sich daher einer Initiative der SPD angeschlossen, die noch einen Schritt weiter geht. Ein gemeinsam mit Fraktionschef Jörg Neubert eingebrachter Beschlussvorschlag soll Nahverkehrsleitlinien definieren. Die sehen vor, dass sich alle Fraktionen zu den bestehenden Bahnlinien als "Grundpfeiler" bekennen, "auf welchen die Planung und Bestellung von Verkehren durch den Landkreis erfolgen". Michaelis kündigt an, dass die CDU dem nicht entgegenstehe.

Dreh- und Angelpunkt der Debatte um Busse und Bahnen ist das Geld. Da sind sich ausnahmsweise alle Seiten einig. Denn nach wie vor ist unklar, wie viel der jährlich etwa 540 Millionen Euro, die dem Freistaat im nächsten Doppelhaushalt zur Verfügung stehen, auch beim Zweckverband VMS ankommen. Hinzu kommt, dass die Landesmittel bis 2020 sinken werden. Schon jetzt wolle die Landtagsfraktion der Linken Druck bei der Verteilung der Mittel auf die Zweckverbände machen, erklärt Frank Dahms, Fraktionschef der Linken im Kreistag. Im Märzplenum des Landtags diese Woche stehe das Thema auf Antrag der Linken auf der Tagesordnung.

Kritikpunkt der Kreistagsfraktionen ist, dass der Freistaat seit Jahren rund 20 Prozent des Geldes für Investitionen und den Schülerverkehr einbehält, davon aber weniger als alle anderen Bundesländer in die Schiene investiert.

Michael Brändel, Chef der FDP-Kreistagsfraktion, kann sich auch eine Erhöhung der Kreisumlage vorstellen, sollte vom Land nicht mehr Geld kommen. So sieht das auch AfD-Fraktionschef Karsten Teubner. "Die Mehrheit unserer Wähler wünscht sich einen Erhalt der Bahn. Wir müssen ihnen klar machen, dass das auch Geld kostet."

 
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40 Stunden im Zug
 
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