Verbandschef regt Diskussion über Einheitsgemeinde an
Ein Brief an die Bürgermeister zeigt Vorteile einer Gemeindefusion auf
Grünhainichen. Eckhard Börner, Vorsitzender des Verwaltungsverbandes "Wildenstein", hat sich in jüngster Zeit zum Thema Gemeindefusion eher zurückhaltend geäußert. Er plädierte für behutsame Schritte und warnte noch vor einem Jahr in einem "Freie Presse"-Interview vor einer Einheitsgemeinde um jeden Preis. Doch in einem Brief, den er jetzt an die Bürgermeister und an Mitglieder der Verbandsversammlung geschickt hat, wird er deutlich: Er regt an, über den Schritt zur Einheitsgemeinde "mal nachzudenken". Börner bittet, in den Gemeinderäten darüber zu diskutieren.
Der Verwaltungsverbandsvorsitzende will seinen Brief nicht als Diktat, sondern nur als Anregung verstanden wissen. Es würden jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 190.000 Euro aufgrund steigender Schlüsselzuweisungen für einen solchen Schritt sprechen. Börner verweist darauf, dass bei einer Fusion bis 1. Januar 2013 Borstendorf und Börnichen noch die "Prämie" von 100 Euro pro Einwohner erhalten, später nur noch 50 Euro. Allerdings halte er diese "goldenen Zügel" der Landesregierung für "anrüchig", so Börner.
Wichtiger sei ihm, dass eine größere Gemeinde auch mehr Gewicht habe. Er macht aufmerksam auf Fusionen, die sich im mittleren Erzgebirge derzeit vollziehen: die erfolgte Eingemeindung von Pobershau und die bevorstehende von Zöblitz nach Marienberg, ebenso die Gespräche zwischen Lengefeld und Pockau. Diese Prozesse sind Anlass für seinen Brief. Seine Beweggründe seien gesetzliche Regelungen, die darauf abzielten, die Existenz von Verwaltungsverbänden abzubauen. Der Druck werde dabei vor allem über sinkende Schlüsselzuweisungen ausgeübt.
Der Abbau der Finanzzuweisungen werde dazu führen, dass die kleinen Gemeinden sehr große Probleme mit ihren Haushalten bekommen, schreibt Börner. Er bezeichnet ein Zusammengehen der Verbandsgemeinden mit Pockau und Lengefeld als ebenso unvorteilhaft wie eine Eingemeindung nach Zschopau. Für ihn könne beim Zusammenschluss mittelfristig eine Gemeinde mit einer ortsnahen und bürgerfreundlichen Verwaltung entstehen. Die Bürger hätten sich bereits mit der Verbandsverwaltung gut arrangiert. Die Fusion sollte möglichst noch vor den Gemeinderatswahlen 2014 erfolgen, empfiehlt er.
Die Borstendorfer Bürgermeisterin Christel Rothamel bezeichnet den Brief als Diskussionsgrundlage. Sie sehe jedoch vordergründig derzeit keinen Handlungsbedarf, da der Ort gegenwärtig andere Probleme habe. Eine Diskussion sei auf der Sitzung am Donnerstag nicht geplant, wenn das Thema nicht von Räten angesprochen werde. Sie könne sich zumindest eine Debatte darüber im Frühjahr schon vorstellen.
Frank Lohr, Bürgermeister von Börnichen, findet es zwar richtig, dass der Verbandschef das Thema im Auge hat. Der Gemeinderat habe in nicht öffentlicher Sitzung über den Brief beraten. Rat und Ortschef seien sich jedoch einig, dass eine Einheitsgemeinde um des Geldes Willen nicht beabsichtigt ist. Die Mittel würden nur kurzfristig fließen, und in einer Einheitsgemeinde habe Börnichen keine Kontrolle mehr, was damit geschehe.
