Für den Geschäftsführer von Ratiomat Einbauküchen GmbH in Leubsdorf, Adalbert Sigg, ist eine Hebung oder Senkung der Gewerbesteuer nicht entscheidend dafür, ob investiert werden kann oder nicht. Im Bild Frank Oehme beim Zusammensetzen eines Kücheneckschranks.
Foto: Toni Söll
Keine Experimente mit Gewerbesteuern
Städte und Gemeinden buhlen um die Gunst von Gewerbebetrieben und Unternehmen
Flöha. Das Signal kommt bei der Wirtschaft gut an: Frankenberg will im kommenden Jahr die Gewerbesteuer senken. Angesichts der drei Millionen Euro Einnahmen der Stadt, soll der Hebesatz statt bisher 400 Prozent 2012 nur 390 Prozent betragen. Mit dem Haushaltsentwurf für das neue Jahr wird der Stadtrat auch über diesen Vorschlag abstimmen. Auf gut 50.000 Euro zu verzichten, mit diesem Vorstoß steht Frankenberg offensichtlich allein da: In der Region Flöha ist das Absenken der Gewerbesteuer kein Thema - nicht in nächster Zeit.
Toralf Ender, Kämmerer der Gemeinde Eppendorf, sagt dazu: "Wir können das Vorhaben der Frankenberger verstehen. Auch wir schätzen die Unternehmen unserer Gemeinde. Nur - unser Weg ist ein anderer." Priorität habe beispielsweise die kostenlose Schülerbeförderung - mit dem Ziel, den Schulstandort zu stärken. Deshalb hoben die Eppendorfer 2011 den Hebesatz von 370 Prozent auf 380 Prozent an. Ender bezeichnet die jährlichen Gewerbesteuer-Einnahmen von insgesamt 450.000 Euro als respektable Summe hinsichtlich einer Einwohnerzahl von 4600.
Niederwiesa geht den gegensätzlichen Weg: "Unseren Steuersatz haben wir von Anfang an relativ niedrig gehalten - auch um Firmen nicht zu sehr zu belasten", so Kämmerer Mirko Ott. Mehr runter gehe nicht - "da fehlt uns die Luft". Weiterhin hoffe man auf Ansiedlungen im seit Jahren brach liegenden Gewerbegebiet an der alten Dresdner Straße. Interessenten gebe es zwar, konkrete Vorhaben jedoch noch nicht. Der Steuersatz in der Gemeinde Niederwiesa steht weiterhin bei 360 Prozent. An Gewerbesteuer wird eine knappe Million Euro erwartet.
Die Senkung der Gewerbesteuer ist auch in Augustusburg kein Thema. Laut Bürgermeisterin Evelyn Jugelt (CDU) ist der Steuersatz von 400 Prozent seit Jahren gleich. "Damit liegen wir im unteren Bereich. Freie und große Gewerbeflächen gibt in unseren Ortsteilen kaum, da sind Neuansiedlungen schwer." Man bemühe sich deshalb, Firmen bei Erweiterungsplänen zu unterstützen und somit zu halten.
Diese Unterstützung weiß Harry Kreller zu schätzen. Für den Geschäftsführer des Erdmannsdorfer Büromittellieferdienstes ist eine enge Zusammenarbeit mit der Stadt entscheidend. "Natürlich würden wir Steuersenkungen immer begrüßen, dennoch erachte ich die Gewerbesteuer für die Kommune als sehr wichtig", sagt Kreller. Denn nur so werde der Stellenwert eines Unternehmens im Ort deutlich. Die Gewerbesteuereinnahmen stellen für die Haushaltsplanung einer Kommune einen wichtigen Posten dar. Deshalb sei die Verwaltung auch daran interessiert, die Firma in ihrem Ort bei der Neuansiedlung oder bei der Erweiterung zu unterstützen. "Nur wenn die Bedingungen stimmen, kann man auch in den Standort investieren", erläutert der Erdmannsdorfer. Sein Unternehmen wird im nächsten Jahr mit der teilweisen Sanierung der alten Industriebrache in Erdmannsdorf weiter wachsen.
