Die Flöhaer hoffen, dass sie mit dem Zinsswap-Vertrag ihr Geld nicht in den Sand setzen müssen.

Foto: Toni Söll

Zinsswap: Es gilt das Prinzip Hoffnung

Stadt Flöha fühlt sich wegen millionenschweren Zinsverlusten von Banken über den Tisch gezogen

Flöha. Spätestens seit der ZDF-Sendung "frontal 21" in dieser Woche kennt das ganze Land die Bredouille von Flöha. Die Stadt hatte ab 2006 nacheinander fünf verschiedene Zinsswapgeschäfte mit der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) für einen Kredit von 4,5 Millionen Euro abgeschlossen, zuletzt im Juni 2010 einen bis 2024 laufenden sogenannten CMS Memory Zinsswap. Kräftige Zinsersparnis war ihr von den Bankern versprochen worden. Doch das erwies sich als böse Anlagefalle. Denn: Bleibt der Jahres-Swapzinssatz von derzeit 2,55 Prozent bis 2024 in dieser Höhe, müsste die Stadt Flöha gut 54 Millionen an die Bank zahlen. Bei einer sofortigen Auflösung des Geschäftes wären knapp 30 Millionen Euro fällig. "Wir wären schon bei fünf Millionen Euro tot", sagte Flöhas Oberbürgermeister Friedrich Schlosser (CDU) in der Sendung. Und auch, dass er sich von der Bank über den Tisch gezogen fühlt.

Chancen der Lösung

In der Stadtratssitzung Ende Oktober, in der zu Hilfe gerufene Experten des Leipziger Finanzdienstleisters Sachsen Asset Management (SAM) den Räten das ganze Ausmaß der Katastrophe sowie Chancen, aus ihr herauszukommen, darlegten, war man sich deshalb einig, den Ratschlägen der Fachleute zu folgen und den Kontakt mit der LBBW zu suchen, um sich außergerichtlich zu einigen. Andernfalls wird man, wie das andere betroffene Kommunen schon tun, gegen die Bank klagen.

im nicht öffentlichen Teil über den Stand der Dinge. Wie er der "Freien Presse" erklärte, seien Vertreter der LBBW am Montag in Flöha gewesen und hätten Lösungsvarianten vorgeschlagen, über die jedoch Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Sie lägen zur Prüfung bei der Rechtsaufsicht im Landratsamt und bei einem Anwalt. Schlosser: "Wir sind auf einem guten Weg. Es gibt bereits einige sehr positive Urteile."

Bei den Stadträten bleibt neben der Hoffnung, dass Flöha einigermaßen unbeschadet aus der Sache herauskommt, fraktionsübergreifend Frust und auch Wut über das Handeln der Banken. So glaubt nicht nur Stefan Weigner (CDU) die Stadt "falsch beraten". "Damals, als die große Krise von 2008 noch nicht vorauszusehen war, wurde uns gesagt, wer dieses neue Finanzprodukt nicht wahrnimmt, ist nicht klug. Und wenn das einem eine Landesbank sagt, dann denkt man zuletzt daran, dass die Sache aufs Glatteis gehen kann", sagt auch Wieland Kunze (SPD). Frustriert, aber auch "menschlich enttäuscht" ist FDP-Stadträtin Birgit Röpke: "Es ist schlimm, dass eine Bank, die sich kommunalfreundlich nennt, nur an den eigenen Vorteil denkt und damit kein bisschen anders ist als andere Banken." Und Hella Weise (Die Linke) meint: "Ich bin froh, dass die Verwaltung Fachleute mit ins Boot geholt hat, die uns zur Seite stehen, denn 30 Millionen Euro können wir als Kommune nicht schultern."

Spezielles Problem

Ein ganz spezielles Problem mit der Flöhaer Zinswette haben die neuen Stadträte aus Falkenau. "Viele Falkenauer sagen: Wenn wir das vorher gewusst hätten, hätten wir uns nie eingemeinden lassen sollen", berichtet Cornelie Sell. Auch Dietmar Wildner (Unabhängige Bürgerinitiative) wäre gern vorher besser informiert gewesen. Doch er ist fair: "Ich weiß nicht, wie wir als Falkenauer Gemeinderat gehandelt hätten, wenn uns ein solches Angebot unterbreitet worden wäre." Für seinen Falkenauer Kollegen von der FDP Dietmar Dehne ist es schlicht "eine Sauerei", wenn eine sich kommunal gebende Bank Vertrauen derart zum eigenen Vorteil missbraucht.