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Erschienen am 08.06.2016 1 Kommentar

Clausnitz: Körperliche Gewalt "war gerechtfertigt" - Verfahren gegen Polizisten eingestellt

  • Clausnitz: Körperliche Gewalt "war gerechtfertigt" - Verfahren gegen Polizisten eingestellt -
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Nachdem die Staatsanwaltschaft Chemnitz am Dienstag eine Pressekonferenz zum Abschluss ihrer Ermittlungen im Vorfall der unzulässigen Blockade eines Flüchtlingsbusses in Clausnitz ankündigte, gab die Behörde ihre Bilanz zum Ereignis am Mittwoch als schriftliche Mitteilung heraus. Anders als zuvor gemeldet stehen jetzt offenbar keine...

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11 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    0
    gelöschter Nutzer
    08.06.2016

    "Anders als zuvor gemeldet stehen jetzt offenbar keine "datenschutzrechtlichen Gründe" mehr im Wege, die Einstellung der beiden Strafermittlungsverfahren gegen zwei am Einsatz beteiligte Polizisten zu begründen. "

    Leider schreibt die Freie Presse hier nicht, welchen Satz sich die Chemnitzer Staatsanwaltschaft nicht zu schade war, unter den Brief an den Klagenden drunter zu schreiben:

    "Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist eine Mitteilung der Einstellungsgründe nicht möglich. Da Sie Kenntnis von den Vorgängen aus den Medien haben, wird darum gebeten, die weiteren Erkenntnisse ebenfalls aus den Medien zu beziehen."

    Sowas ist von Seiten einer Staatsanwaltschaft unerhört, ja schon frech. Kein Wunder, dass man sich deutschlandweit über die sächsischen Verhältnisse wundert!