Das Kreuz mit der Kreisgrenze

Gemeindefusionen zwischen zwei Landkreisen? - Weder in Frauenstein noch Reinsberg stehen die Chancen dafür gut

Frauenstein/Reinsberg. Frauenstein/Reinsberg. Trotz wenig ermutigender Signale aus Dresden halten Frauenstein und Hartmannsdorf-Reichenau an ihren Fusionsbemühungen fest. Obwohl die Staatsregierung den Wechsel über die Landkreisgrenze zwischen Osterzgebirge-Sächsischer Schweiz und Mittelsachsen ablehnt, verfolgen beide Kommunen gemeinsam mit Rechenberg-Bienenmühle das vor drei Jahren anvisierte Ziel weiter. "So lange aus dem Innenministerium kein Bescheid mit einem deutlichen Nein und plausibler Begründung kommt, sehen wir keinen Grund aufzugeben", sagt Frauensteins Bürgermeister Reiner Hentschel (parteilos).

Hentschel verwahrt sich zudem gegen Vorwürfe aus dem Ministerium, die Bürger nicht über die wirkliche Situation informiert zu haben. "Bis Ende 2011 wurden wir ermutigt, den Zusammenschluss weiter zu verfolgen", gibt er Aussagen aus der Dresdner Behörde wieder. Zudem habe man alle formalen Voraussetzungen samt Antrag auf Zusammenschluss erfüllt.

Aus Sicht beider Kommunen gibt es genügend Gründe, die für eine Fusion sprechen - "auf der Grundlage der vom Freistaat festgesetzten Kriterien für freiwillige Zusammenschlüsse", formuliert es Reinhard Pitsch, Bürgermeister von Hartmannsdorf-Reichenau (parteilos), und führt die engen und historisch gewachsenen Beziehungen der Bürger aus seiner Kommune ins benachbarte Grundzentrum Frauenstein an. Auch die Regionalplanungen der Verbände Oberes Elbtal und Chemnitz-Erzgebirge sehen beide Kommunen als Einheit.

Derzeit ist Hartmannsdorf-Reichenau noch in einer Verwaltungs-gemeinschaft mit Pretzschendorf vereint. Pretzschendorf und Höckendorf verhandeln über eine Fusion zur neuen Gemeinde Klingenberg. "Das wäre für uns ein unsinniges Gebilde. Deshalb wollen wir nach Frauenstein", sagt Bürgermeister Pitsch. Die Kommune müsste dafür aus der Verwaltungsgemeinschaft austreten. "Pretzschendorf hat Verständnis für uns, wartet aber auf ein klares Signal aus Dresden."

Im Fall Reinsberg kommt der Gegenwind für eine Fusion nach Nossen (Landkreis Meißen) aus den eigenen Reihen. Dort macht die Interessengemeinschaft "Faire Fusion" mobil. Ein offener Brief mit Unterschriftenliste ging an Gemeinderäte, Bürgermeister, Landtagsabgeordnete, Innenministerium und den Ministerpräsidenten. "Im konkreten Fall sind wir der Meinung, dass eine Bevorzugung Nossens aus Bürgersicht keinesfalls gerechtfertigt ist", heißt es darin unter anderem. Das Hauptproblem ist für Günter Borsdorf, der federführend an dem Schreiben mitgewirkt hat, der Wechsel in einen anderen Landkreis. "Wenn ich nach Freiberg zur Behörde fahre, sind es 14 Kilometer, nach Meißen 28", sagt der 72-Jährige. Kritik gibt es auch daran, dass mit Halsbrücke und Großschirma noch keine offiziellen Fusionsgespräche geführt worden.

"Es gab zwar schon Gespräche", sagte dazu Großschirmas Bürgermeister Volkmar Schreiter (FDP), die seien aber ohne ersichtlichen Grund im Herbst abgebrochen worden. Und auch der ehemalige Bürgermeister von Halsbrücke, Jörg Kiehne, spricht von einem Austausch zwischen Tür und Angel. Beide sind sich einig, dass bei einer Fusion eine Teilung der Gemeinde von Vorteil wäre, "auch unter dem Aspekt der Verschuldung von Reinsberg", wie Kiehne sagte. So könnten die Ortsteile je nach gewachsenen Strukturen den Nachbarn zugeordnet werden.

Reinsbergs Bürgermeister Bernd Hubricht (CDU) sieht das ganz anders. "Ich verwahre mich gegen jeglichen Gedanken der Aufteilung." Den Aufruhr kann er ohnehin nicht nachvollziehen: "Da Nossen nicht im Landkreis liegt, hat der Gemeinderat eine Vorprüfung beschlossen. Das heißt nicht, dass alle anderen Türen zugeschlagen sind."