Der Protest gegen die Ferkelzuchtanlage in Ehrenberg ist nach wie vor unübersehbar.

Foto: Falk Bernhardt

Ferkelzucht: Baustart im September

Juristisches Nachspiel noch nicht entschieden

Kriebstein. Noch ist das juristische Nachspiel für die bereits im März von der Landesdirektion Chemnitz erteilte Genehmigung der geplanten Ferkelzuchtanlage nicht entschieden. So liegen der Behörde insgesamt 29 Widersprüche dazu vor, die zum Teil bis Ende Juli begründet werden müssen. Für den mit Anwaltshilfe eingereichten Widerspruch der Gemeinde Kriebstein läuft die Frist für die Begründung am Sonnabend ab. Ob dann auch Klage erhoben wird, ist noch unklar.

Eine aufschiebende Wirkung haben die nachträglich gestellten Widersprüche indes nicht, wie die stellvertretende Pressesprecherin der Landesdirektion Anja Werler am Donnerstag bestätigte. Dem Investoren-Duo Mark Reinken und Heinz Friedrich Schönleber wurde bereits Anfang März mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung ein sogenannter Sofortvollzug zugebilligt. "Mit der Realisierung des Projektes kann daher ab sofort begonnen werden", sagte die Sprecherin.

Ferkel könnten im April kommen

Mark Reinken zeigte sich auf Anfrage der "Freien Presse" erleichtert von der Aussage der Landesdirektion. Der Baustart für die Ferkelzuchtanlage soll nach den Plänen der Investoren im September erfolgen. Bis dahin müssten jedoch noch einige Vorarbeiten wie die Vermessung erfolgen. "Können wir den Winter durchbauen, wären die ersten Ferkel bereits im April in der Anlage", sagte Reinken am Donnerstag.

Derweil hat die Bürgerinitiative "Contra Schweinezucht Ehrenberg" die Hoffnung auf einen Stopp des Projekts nicht aufgegeben. "Die Genehmigung ist aus unserer Sicht nicht rechtens", erklärte am Donnerstag Ronny Kroll, Chef der Bürgerinitiative. Die habe zwar nicht selbst Widerspruch einreichen können, kennt aber natürlich die Gegner des Projekts. Wie die ihre Widersprüche zu der Genehmigung begründen, wurde nicht bekannt. Auch Kroll wollte dazu jetzt noch nichts sagen, da es sich um ein laufenden Verfahren handele. Auch vor dem Hintergrund sei es in den vergangenen Tagen und Wochen vergleichsweise ruhig um die Protestbewegung gegen die Anlage geworden. "Momentan ist das große Thema die rechtliche Prüfung der Genehmigungsfähigkeit der Anlage", erklärte Kroll.

Genehmigung wird geprüft

Über den Ausgang eines juristischen Verfahrens kann derzeit aber nur spekuliert werden. Fakt ist: Selbst die nachträglich eingereichten 29 Widersprüche können das bereits abgeschlossene Genehmigungsverfahren zu der Anlage noch beeinflussen. Aber nur dann, wenn die im Widerspruch vorgetragenen Argumente derart stichhaltig sind, dass der Widerspruch erfolgreich wäre und in der Folge die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ganz oder teilweise aufgehoben werden müsste. Das bestätigte am Donnerstag auch die Sprecherin der Landesdirektion.