Opfer der Kürzungen im Bereich Schulhausbau: Das Haus 2 des Frankenberger Gymnasiums. Noch in diesem Jahr soll dort wenigstens das Dach gedeckt werden - im Spiegel: der sanierte Hauptbau.
Foto: Falk Bernhardt
(Verwirr)Spiel um die Fördertöpfe
Hainichen freut sich über 10,5 Millionen für Schulstandort - Frankenberg bangt um Finanzierung der Dreifeld-Halle
Frankenberg. Frankenberg. In Zeiten knapper Kassen gleicht der Kampf um die begehrten Fördermittel einem Verwirrspiel: Das SPD-regierte Hainichen bekommt 10,5 Millionen Euro vom Freistaat für den weiteren Ausbau des zentralen Schulstandortes. Das CDU-regierte Frankenberg hat zwar schon die Viehweg-Mittelschule saniert und baut das Bildungszentrum, hat aber Angst, dass die weitere Sanierung des Gymnasiums und der Bau der neuen Dreifeld-Sporthalle in Gefahr geraten könnten. Der mittelsächsische SPD-Vorsitzende Henning Homann spricht angesichts der geplanten Kürzungen beim Schulhausbau von einer "Katastrophe für Mittelsachsens Schulen".
Zwar sieht Frankenbergs Bürgermeister Thomas Firmenich in der Verteilung der Fördermittel nicht unbedingt einen parteipolitischen Hintergrund. "Doch diese SPD-Kritik teile ich", gibt er offen zu. Denn für Frankenberg wäre es sehr fatal, wenn es nicht gelingt, die Förderung für die Drei-Feld Sporthalle zu bekommen. "Dann geht auch das Konzept Bildungszentrum nicht mehr auf, weil die Grundschüler, die einmal dort reinziehen werden, auf die Nutzung der Sporthalle angewiesen sind", verweist der Bürgermeister auf die Folgen.
Seine Frau, die CDU-Landtagsabgeordnete Iris Firmenich hingegen appelliert an die Kommunen, nach "intelligenten Finanzierungswegen" zu suchen. Dazu gehöre ihrer Meinung nach, dass auch Fördermöglichkeiten über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre) ausgelotet werden. Auch solle man die "integrierten ländlichen Entwicklungskonzepte" (Ilek) nutzen, um vor allem auch die Schul- oder Kindergartensanierung anderweitig zu finanzieren. Sie ruft allerdings auch die Kommunen zu einer gewissen Einsicht auf. "Denn Gemeinden, die merken, dass sie bestimmte Vorhaben nicht mehr schaffen, sollten ein Teil des Fördergeldes zurückgeben und zu Gunsten anderer Gemeinden darauf verzichten", so ihr Vorschlag. Auch sie selbst wolle sich nochmals in Dresden stark machen.
Die gewaltige Summe von 10,5 Millionen Euro für den zentralen Schulstandort hat Hainichen übrigens über das Programm städtebaulicher Denkmalschutz bekommen. Bei der Schulbauförderung hingegen wird es in den nächsten Jahren in Sachsen knapper zugehen, weiß Homann. "Während der Freistaat 2009/2010 insgesamt noch 95 Millionen Euro zur Verfügung stellte, soll sich die Summe in den kommenden zwei Jahren auf 35 Millionen Euro reduzieren", kritisiert Homann. So sieht es der kürzlich vorgestellte Kabinettsbeschluss vor. "Das ist gerade noch ein Drittel dessen, was im letzten Haushalt stand", so der SPD-Politiker. Mit den Mittelkürzungen spitze sich die Situation für viele Schulen in Mittelsachsen dramatisch zu.
