Verkehrsminister hält an Umgehung fest

Bundestagsabgeordnete drängen auf B-169-Neubau

Auerbach. Auerbach. Das Bundesverkehrsministerium sieht den Bau der B 169 Ortsumgehung Göltzschtal weiter als notwendig an. Das geht aus einer Stellungnahme des Ministeriums hervor, die am Donnerstag vom Bundestagsabgeordneten Robert Hochbaum (CDU) verbreitet wurde. Vorausgegangen war eine Anfrage des SPD-Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz im Haushaushaltausschuss des Bundestages an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Schwanitz wollte wissen, was im Bundesverkehrsministerium unternommen wird, um den Baubeginn der Ortsumgehung noch in 2010/11 zu ermöglichen.

In seiner Stellungnahme erläutert das Ministerium den bereits bekannten Verfahrensstand: Grundlegende Voraussetzung für alle weiteren Schritte sei der Beschluss des Planfeststellungsverfahrens und die Erteilung des Baurechts, welches in diesem Jahr erwartet wird. Der Freistaat Sachsen könne daraufhin die Maßnahme in sein Finanzierungsprogramm einplanen und beim Bund Vorrangigkeit anmelden.

In dem Bericht weist das Ministerium auf die Belastung durch die Überlagerung verschiedener Verkehrsströme zwischen Falkenstein und Rodewisch hin. Der Verkehrsablauf im Göltzschtal sei hierdurch gravierend beeinträchtigt. "Das Ministerium weiß um die realen Nöte im Vogtland. Das zeigt die wahrheitsgetreue Einschätzung. Bei einem Kostenaufwand von insgesamt 36,3 Millionen Euro in Zeiten knapper Kassen ist ein gemeinsames Handeln besonders wichtig", beschwört Hochbaum einen parteiübergreifenden Einsatz für das Projekt auf Landes- und Bundesebene.

Dass die Notwendigkeit der Ortsumgehung in der Bundesregierung gesehen wird, erhärtet ein Sachstandsbericht, den Bundestagsabgeordneter Joachim Günther (FDP) vom Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Entwicklung, Jan Mücke, erhalten hat. Danach ist die Ortsumgehung Göltzschtal als vordringlicher Bedarf eingestuft und im Investitionsrahmenplan bis 2010 enthalten. Das Planfeststellungsverfahren laufe, der Beschluss dazu werde in diesem Jahr erwartet, heißt es.