Der Klingenthaler Bürgermeister Enrico Bräunig.

Foto: Helmut Schneider/Archiv

Klingenthaler Bürgermeister äußert sich zu Einheitsgemeinde und Eingemeindung

Facebook-Beitrag hatte zu Diskussion geführt

Einheitsgemeinde aus Klingenthal und Zwota oder Eingemeindung - mit dem Klingenthaler Bürgermeister Enrico Bräunig (SPD) sprach Thorald Meisel.

Freie Presse: Enrico Bräunig, ihr Facebook-Beitrag aus dem Urlaub, in dem sie Klingenthaler Stadträten Unwissenheit vorwarfen, hat einige Wellen geschlagen. Was wollten sie mit dieser Aktion erreichen?

Bräunig: Das war kein Pauschalurteil gegen den Stadtrat. Ich glaube aber, dass es Stadträte gibt, die nicht mehr die Interessen der Stadt Klingenthal vertreten, wofür sie von den Bürgern gewählt wurden, sondern die von Zwota. Wenn Stadträte gegen die Interessen der Stadt agieren, bin ich als Bürgermeister zum Einschreiten verpflichtet. Auf den Beitrag haben die Stadträte reagiert, die ich damit ansprechen wollte.

In dem Beitrag fordern sie die Klingenthaler Bürger auf, sich keine Märchen erzählen zu lassen. Wie meinen sie dass?

Ein solches Märchen ist, dass die Bildung einer Einheitsgemeinde nur Kosten für die Neuwahl des Bürgermeisters und möglicherweise das Ruhegehalt für den scheidenden Bürgermeister nach sich zieht.

Die Befürworter einer Einheitsgemeinde aus dem Stadtrat benennen die Kosten mit rund 110.000 Euro, sie sprechen dagegen von einer Größenordnung, die bei 2,7 Millionen Euro liegt.

Das ist eine Summe, die aus meiner Sicht eine Einheitsgemeinde kosten kann. Das muss nicht so kommen. Doch es sind ja bis jetzt viele Punkte noch gar nicht angesprochen worden. Steuererhöhungen darf es aus meiner Sicht nicht geben. Bei einer Steuersenkung muss man aber auch sagen, wie fehlende Einnahmen ausgeglichen werden sollen. Über die künftige Postleitzahl entscheidet einzig die Deutsche Post AG. Die mögliche Umbenennung von Straßen ist Aufgabe der Stadt. Die Kosten für notwendige Umschreibung von mehreren tausend Ausweisen und Reisepässen sollen auch nicht die Bürger tragen. Die Gebühren decken aber die Kosten nicht. Auch der Amtsverweser kommt nicht zum Nulltarif.

Auf den Bürgerversammlungen in Zwota hieß es, die Gespräche über das Projekt würden schon seit Monaten im Geheimen laufen. Waren sie denn als Bürgermeister nicht eingebunden?

Mein erstes Gespräch fand am 9. Juli in der Alten Schule statt. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Günnel hatte mich informiert, dass die Zwotaer Gemeinderäte ein Gespräch wünschten. Dann folgte eine Runde im Klingenthaler Rathaus, bei der sich Landrat Tassilo Lenk als Vermittler angeboten hat.

Ist zwischen ihnen und dem Stadtrat das Tuch zerschnitten? Auch ihre Stellvertreter beklagen mangelnde Informationen.

Der Informationsfluss zu meinen Stellvertretern Gerhard Nöbel und Peter Vodel könnte besser sein, das stimmt. Die geplanten regelmäßigen Treffen haben so nicht geklappt. Zum anderen: Es gab schon im Sommer 2010 im Stadtrat Pläne für meine Abwahl. Dazu gibt es einen politischen Hintergrund. Das hat das gegenseitige Vertrauen nicht gefördert. Zum anderen: Ich bin von den Bürgern gewählt, um die Interessen der Stadt Klingenthal zu vertreten.

Wo sehen sie mit Blick auf Klingenthal und Zwota derzeit den meisten Gesprächsbedarf?

Zwota will sich seine freiwilligen Leistungen für die nächsten Jahre festschreiben lassen. Aber bislang sagt niemand, was mit den freiwilligen Leistungen in Klingenthal geschehen soll. Deshalb ist es wichtig, die Bürger in die Diskussion einzubinden. Aus meiner Sicht haben aber einige Stadträte daran offensichtlich kein Interesse. Die mit der Bildung der Einheitsgemeinde beabsichtigte Auflösung der Stadt ist für mich ein klassischer Fall für einen Bürgerentscheid.

Zwota will am 21. August den Antrag auf Einheitsgemeinde stellen. Wie soll es aus ihrer Sicht jetzt weitergehen?

Wir werden sehen, ob Zwota eine Willensbekundung abgibt oder schon einen konkreten Antrag vorlegt. Der muss dann den Fraktionen zur Kenntnisnahme vorlegt werden. Noch sind viele Stadträte im Urlaub, und die müssen sich erst informieren können. Dann wird der Stadtrat entscheiden.

Wofür plädieren sie?

Aus meiner Sicht ist nur eine Eingemeindung sinnvoll. Alles andere bedeutet mindestens ein Jahr lang kommunalpolitischen Stillstand.

Und wenn sich der Stadtrat pro Einheitsgemeinde entscheidet?

Dann wird eine Arbeitsgruppe gebildet, der ich als einziger hauptamtlicher Bürgermeister vorstehen muss und die den Vertrag über die Einheitsgemeinde ausarbeiten wird. Als Demokrat werde ich das auch tun. Dieser Arbeitsgruppe sollten neben dem Zwoter Bürgermeister Thomas Hennig je ein Vertreter der fünf Klingenthaler Stadtratsfraktionen und der beiden Fraktionen im Gemeinderat angehören.