Mit Sanierung und Gestaltung des esRudolf-Breitscheid-Platz in Oelsnitz, der dieses Jahr beginnt, sollen sich auch die Bedingungen für die Feuerwehrfahrzeuge beim Ausfahren aus dem Gerätehaus verbessern.
Foto: Harald Sulski
Oelsnitz speckt bei Bauplänen ab
Haushaltsstopp zahlt sich aus
Oelsnitz . Vor vier Monaten hat Kämmerin Renate Degenkolb die Handbremse gezogen - um zu sparen. Das hat der Stadt seit Oktober 300.000 Euro gebracht. Hinzu kam, dass die Gewerbesteuern üppiger ausfielen als geplant. Mit 3,2 Millionen Euro hat die Kämmerin gerechnet, am Jahresende waren es 3,6 Millionen. Dadurch musste die Stadt kein Geld aus der Rücklage nehmen, konnte sie stattdessen mit 400.000 Euro aufpolstern. "Es wird ein guter Jahresabschluss 2011", ist Renate Degenkolb zufrieden.
Nicht glücklich ist sie, wenn sie auf 2012 blickt. Zwar ist der Haushalt ausgeglichen, große Sprünge lässt er aber nicht zu. Der Freistaat zahlt der Stadt 1,1 Millionen Euro weniger allgemeine Schlüsselzuweisungen. Die lagen im Vorjahr bei 2,6 Millionen, heuer bei 1,5 Millionen Euro. "Das heißt, den Gürtel enger schnallen", sagt Vizebürgermeister Mario Horn (CDU). Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von 18,4 Millionen Euro, im Vorjahr waren es 22 Millionen. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 14,6 Millionen. Im Vermögenshaushalt, aus dem Investitionen bezahlt werden, sind 3,8 Millionen.
Eines der größten Vorhaben ist die Sanierung und Gestaltung des Rudolf-Breitscheid-Platzes mit dem Vorplatz der Feuerwehr. Deren große Fahrzeuge haben Schwierigkeiten beim Herausfahren aus dem Gerätehaus. Für den ersten Bauabschnitt des Platzes stehen in diesem Jahr 300.000 Euro zur Verfügung. Perspektivisch soll sich die Gestaltung bis in die Rosa-Luxemburg-Straße hinein erstrecken. "Das wertet das Mehrgenerationenhaus Goldene Sonne auf", so die Kämmerin. Die Stadt schöpft bei diesem Vorhaben aus zwei Fördertöpfen, so dass sie nur einen Eigenanteil von 60.000 Euro berappen muss.
Ebenfalls eines der wichtigen Vorhaben im Sanierungsgebiet ist die Gestaltung die Fläche bei Sport-Brückner. Für 125.000 Euro entstehen dort unter anderem 24 Parkplätze sowie Stellflächen für Behindertenfahrzeuge und Fahrräder. Für den Straßenbau stehen pauschal 100.000 Euro bereit - zu wenig, um Verkehrswege grundhaft instandzusetzen. "Wir vermissen sehr ein Deckensanierungsprogramm des Freistaates", sagt die Kämmerin. Mit dem wenigen Geld kann wieder nur geflickt werden.
Nach mehreren Jahren Pause bekommen wieder private Hauseigentümer beim Herrichten ihrer Gebäude im Sanierungsgebiet Zuschüsse. 40.000 Euro sind vorgesehen. Damit konnten alle Anträge bedacht werden. Die Stadt bezuschusst auch sogenannte Dritte mit Investitionsmitteln. So erhält das Gymnasium Oelsnitz für den Ausbau seines Sprachzentrums 40.000 Euro. Die Stadtmarketing und Tourismus GmbH bekommt 75.000 Euro als erste Rate für die Gestaltung des Museums für Illustrationskunst, die Feuerwehr 55.000 Euro für Schutzkleidung. 80.000 Euro werden, wie im Vorjahr, auf Vereine aufgeteilt.
Die Pro-Kopf-Verschuldung lag per 1. Januar bei 938 Euro und soll zum Jahresende auf 906 Euro fallen. Bis 2015 will die Stadt bei gleicher Einwohnerzahl (11.244) eine Pro-Kopf-Verschuldung von 840 Euro erreichen, was dem sächsischen Höchstrichtwert entspricht.
Der Haushalt steht am 15. Februar im Stadtrat zur Abstimmung.
