Geplanter Parkplatz: Petition bringt Bürgerinitiative keine Hilfe

Erhalt der Fichten am Sachsenring bedroht

Hohenstein-Ernstthal. Mehr als ein Vierteljahr haben die Mitglieder der Bürgerinitiative "Rettet den Wald am Sachsenring" gewartet. Nun gab es vom Sächsischen Landtag eine Antwort. "Der Petition kann nicht abgeholfen werden", heißt es in dem Schreiben. Von den Politikern aus Dresden kommt somit vorerst keine Hilfe.

Geht es nach dem Zweckverband "Am Sachsenring" soll ein Parkplatz mit rund 1000 Stellflächen am Sachsenring entstehen. Gebraucht werden sie laut Erich Homilius, Vorsitzender des Verbandes, unter anderem für Touristen, Wanderer und Radfahrer. Während des Motorrad-Grand-Prix sollen Laster auf der Fläche parken können. Derzeit stehen dort Fichten. Wird der Parkplatz gebaut, müssen sie weichen. Mehr als die doppelte Fläche soll in der Nähe der Strecke wieder aufgeforstet werden. Veit Gröger, Sprecher der Initiative, will den Wald retten. Die Initiative setzt sich dafür ein, dass Alternativen geprüft werden. Wichtigstes Ziel: Die Landtagsabgeordneten sollen kritisch hinterfragen, ob für das Vorhaben Fördergelder infrage kommen. "Ohne das zusätzliche Geld des Freistaates kann der Parkplatz nicht verwirklicht werden", sagt Veit Gröger. Rund eine Million Euro will der Zweckverband investieren.

In der Petition bat die Initiative um den "Stopp der weiteren planerischen und tatsächlichen Umsetzung des Projektes". Zudem wurde unter anderem eine "Ablehnung der Fördermittelvergabe" gefordert. Der Freistaat hatte zuvor bereits Geld in Aussicht gestellt. Einen Antrag seitens des Zweckverbandes gibt es bislang noch nicht. In der Begründung heißt es, dass die sächsische Staatsregierung nicht in die kommunalen Entscheidungsprozesse eingreifen könne. Das Schreiben liegt der "Freien Presse" vor. Zudem gebe es keinen Fördermittelantrag. Dass Geld in Aussicht gestellt wurde, sei längst keine Zusage. Unter anderem spielen bei einer Antragsprüfung Umweltaspekte eine Rolle.

"Wir waren mit der Petition einfach zu zeitig dran", sagt Gröger nun. Die Initiative befürchtet, dass nicht mehr genug Zeit bleiben könnte und vollendete Tatsachen geschaffen werden. Bislang hat der Zweckverband nur den Entwurf des Bebauungsplanes beschlossen. Einen Bauantrag gibt es noch nicht, genauso wenig wie den Fördermittelantrag. Veit Gröger: "Wir sehen uns bezüglich der Umweltverträglichkeit bestätigt." Er denkt darüber nach, später nochmal eine Petition einzubringen. "Dann als Einzelperson." Die Initiative will also keine zusätzlichen Unterschriften sammeln. "Wir wissen, dass sehr viele Menschen hinter uns stehen. Das genügt uns."

 
erschienen am 13.02.2012 ( Von Georg Müller )
 
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