Trägerverein fordert Geld von St. Egidien
Mit dem Aus der Kindertagesstätte "Zwergenstube" haben sich längst nicht alle Probleme gelöst
St. Egidien. Die Kindervereinigung Chemnitz fordert von der Gemeinde St. Egidien Geld - eine Summe im mittleren fünfstelligen Bereich. Es handle sich um ausstehende Zahlungen, sagte Vorstandsvorsitzender Mathias Hofmann. Die genaue Höhe nannte er nicht. "Wir haben angeboten, nach Lösungen zu suchen, die der Gemeinde entgegenkommen. Darauf geht sie jedoch überhaupt nicht ein."
Der Verein war bis Ende Juli 2011 Träger der Lobsdorfer "Zwergenstube". Die Einrichtung ist inzwischen geschlossen. Zudem kümmert er sich um die Kindertagesstätte "Kleine Strolche" in St. Egidien. Unter anderem entstehen durch Personal, Ausstattungsgegenstände und Versicherungen Kosten. Damit die Rechnungen bezahlt werden können, gibt es Zuschüsse vom Freistaat Sachsen. Außerdem überweisen die Eltern für ihre Kinder Beiträge. Die Kindervereinigung bezahlt einen geringen Eigenanteil in den Topf ein. "Den offenen Rest muss laut sächsischem Kita-Gesetz die Kommune bezahlen", erklärte Mathias Hofmann. Genau darin liegt das Problem.
St. Egidien zahle häufig nicht den gesamten Gemeindeanteil, sagte der Vorstandsvorsitzende. Es gebe zum Teil pauschale Summen, die sich nicht an den tatsächlichen Kosten orientieren. Das heißt: Die Kindervereinigung muss immer wieder Geld auslegen, was sich mit der Zeit summiert. "Die Gemeinde kann nicht einfach willkürlich irgendetwas bezahlen." Mathias Hofmann beklagt, dass es keine Rahmenvereinbarungen mehr gibt. Damit ist die Zusammenarbeit zwischen der Kommune und dem Chemnitzer Kindergartenträger nicht mehr vertraglich klar geregelt.
Seit 1997 ist die Kindervereinigung in der Gemeinde aktiv. Zunächst habe es jährlich neue Rahmenvereinbarungen gegeben. Im Jahr 2007 war damit Schluss. Die Schwierigkeiten begannen. Die Gemeinde kündigte damals die Trägerschaft für die Lobsdorfer "Zwergenstube" und die "Kleinen Strolche" in St. Egidien. Die Kindervereinigung klagte dagegen. "In St. Egidien soll eine neue kommunale Kindertagesstätte entstehen", erklärte Hofmann. Die Kindervereinigung sei als Träger nicht mehr gefragt.
"Uns entstehen auch Kosten durch die ganzen Gerichtsprozesse", sagte Hofmann. St. Egidien ist Eigentümer des Gebäudes, in dem die "Zwergenstube" untergebracht war. Wegen diverser Mängel verbot der Landkreis die Nutzung. Der Vorwurf der Eltern: Die Gemeinde habe als Vermieter die Mängel nicht behoben. Die Kindervereinigung, musste aufgeben. Bauliche Probleme und einen Rechtsstreit gibt es auch bei den "Kleinen Strolchen". Hofmann: "Wir haben mehrmals versucht, eine einvernehmliche Klärung mit der Gemeinde bezüglich Trägerschaft, aber auch für die Rahmenvereinbarungen zu erreichen. Ohne Erfolg."
Auch "Freie Presse" bekam trotz mehrmaliger Anfrage von Bürgermeister Uwe Redlich (CDU) keine Antwort. Unter anderem wurde gefragt, warum St. Egidien pauschale Summen zahlt und ob ausstehende Summen noch überwiesen werden.
