Autofahrer müssen bald mehr aufpassen. Gerade am Altmarkt wird oft abgestraft. Dort befindet sich der einzige Parkscheinautomat der Stadt.

Foto: A. Kretschel

Hohenstein-Ernstthal stellt zusätzliche Politesse ein

Kosten höher als Einnahmen - Räte haben mit neuer Stelle kein Problem

Hohenstein-Ernstthal. In Hohenstein-Ernstthal soll schon bald eine zweite Politesse unterwegs sein. Im neuen Haushalt, der Ende März von den Stadträten beschlossen werden soll, ist die Stelle bereits vermerkt. Erst nachdem das Zahlenwerk genehmigt wurde, kann die Stelle ausgeschrieben werden. Frühestens im Juli geht die neue Politesse somit erstmals auf Streife.

Derzeit hält nur eine Angestellte nach Parksündern, Hundekot und Müllablagerungen Ausschau. All ihren Aufgaben kann die Gemeindevollzugsbedienstete, so der offizielle Stellenname, kaum nachkommen, sagte Oberbürgermeister Lars Kluge (CDU). Sie müsse bei Festen präsent sein, die Sicherheit überprüfen oder als Zeugin fungieren. "Die Anwohner sind auf ihre Pflichten hinzuweisen, beim Winterdienst sowie beim Grünschnitt", sagte Kluge. Die Politesse ist in Teilzeit angestellt, sie arbeitet 32 Stunden in der Woche. Bei der zusätzlichen Kraft ist ebenfalls nur Teilzeit vorgesehen. Im Rathaus steigt die Zahl der Mitarbeiter damit von 124 auf 125.

Neue Stelle rechnet sich nicht

Da sich künftig zwei Angestellte in die Aufgaben teilen, müssen sich Autofahrer mehr vorsehen. Es soll zusätzliche Kontrollen geben. Derzeit werde meist im Innenstadtbereich nach Parksündern geschaut. Laut Kluge soll bald auf weiteren Straßen verstärkt nach dem Rechten gesehen werden. Die Stadt will auch im Ortsteil Wüstenbrand präsenter sein. Genaueres kann Lars Kluge nicht sagen. "Der Tourenplan steht noch nicht fest." Er betonte aber: "Es geht uns in keiner Weise darum, uns jetzt zu bereichern." Den Haushalt würden die zusätzlichen Kontrollen nicht aufbessern. Im Gegenteil.

Dies wird an den Zahlen deutlich. Im vergangenen Jahr nahm die Stadt mit Verwarn- und Bußgeldern, sie wurden fast komplett von Parksündern überwiesen, rund 18.000 Euro ein. In diesem Jahr sind Einnahmen in Höhe von 23.000 Euro eingeplant, also 5000 Euro mehr. Zu berücksichtigen ist dabei, dass die zusätzliche Kraft erst im Sommer beginnt. Für 2014 ist somit eine entsprechend höhere Summe zu erwarten. Die Stadt erzielt also mehr Einnahmen. Gleichzeitig entstehen laut Kluge aber zusätzliche Personalkosten. Eine genaue Zahl nannte er nicht. Die Politesse werde in der Entgeltgruppe 5 des öffentlichen Dienstes eingeordnet. Ausgehend von 32 Stunden entspricht das einem jährlichem Einkommen von mindestens 18.600 Euro. Die Kosten übersteigen demzufolge die Einnahmen deutlich. Kluge hält die Neueinstellung dennoch für gerechtfertigt. "Wenn wir nur eine Gemeindevollzugsbedienstete in der Stadt haben und sie krank wird, bringt das Probleme mit sich." In Zukunft gebe es einen Ersatz. Zudem sei es häufig besser, gemeinsam aufzutreten, etwa bei Vandalismusvorfällen.

Räte begrüßen Schritt

Die Hohenstein-Ernstthaler Stadträte sind sich einig: Sie finden es richtig, dass eine weitere Politesse eingestellt wird. "Zu zweit kann man natürlich ganz anders auftreten", sagte Rätin Petra Hiersemann (Unabhängige Liste). "Die Parksünder abzustrafen, sollte nicht ihre Hauptaufgabe sein." Gisela Prohatzky (Fraktionsvorsitzende der Linken) sagte: "Ich finde die zusätzliche Stelle sinnvoll." Nur eine Politesse sei für eine Stadt wie Hohenstein-Ernstthal viel zu wenig. Dirk Trinks (Fraktionsvorsitzender der CDU), sieht dies ähnlich. Die Stadt werde dadurch nicht mehr Geld haben, da die Einnahmen "zu gering ausfallen". Dietmar Röder (SPD), der auch Ortsvorsteher von Wüstenbrand ist, wünscht sich, dass in dem Ortsteil häufiger kontrolliert wird. Gerade an der Jahnstraße gebe es viele Probleme. Nahe der Sparkasse würden oft Autos verkehrt stehen. Laut Röder blockieren sie Zufahrten für Rettungsdienst und Feuerwehr. "An genau solchen Stellen sollte mehr getan werden."