Der trostlose Neumarkt.
Foto: Andreas Wohland
Neumarkt in Zwickau: Fliegerbauer fordert Findeiß
Oberbürgermeisterin mag nicht mit Bau-Investor Kurt Fliegerbauer über den Neumarkt verhandeln, weil er Scientologe ist
Zwickau. Die Auseinandersetzung um den Neumarkt spitzt sich zu. Mitte Juni hatte Kurt Fliegerbauer ein Kaufangebot für den Flachbau zur Bosestraße hin sowie ein Pachtangebot für den Marktplatz abgegeben. Er will das von ihm beauftragte Konzept eines festen Wochenmarktes für Bio- und Direktvermarkter realisieren. Zugleich warf er Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) Untätigkeit und eine Blockadehaltung vor. Die OB ließ sich eine gute Woche Zeit für ihre Antwort.Dann schrieb sie Fliegerbauer, dass sie sein Angebot ablehnt und auch nicht mit ihm verhandeln mag. Findeiß nennt Fliegerbauer "nicht ausreichend seriös" und verweist auf die Beschlusslage der Stadt. Gemeint ist ein Beschluss aus dem Jahr 1998, wonach die Stadt keine Verträge mit Personen, Gesellschaften oder Vereinen schließen soll, bei denen der begründete Verdacht verfassungsfeindlichen Verhaltens besteht. Es ist richtig, dass Scientology immer noch vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Aber das macht die zweifellos umstrittene Organisation nicht mehr oder weniger verfassungsfeindlich als zum Beispiel die Linkspartei, die ebenso vom Geheimdienst beobachtet wird.
Dabei ist die von Pia Findeiß zitierte Beschlusslage nicht grundsätzlich Maßstab des Handelns. Als vor drei Jahren ein Grundstück von Fliegerbauers Frau, die ebenso wie er Scientologe ist, dem Rathausumbau im Weg stand, kaufte es die Gebäude- und Grundstücksgesellschaft Zwickau (GGZ) nach Verhandlungen mit Kurt Fliegerbauer kurzerhand an. Die GGZ ist eine zu 100 Prozent städtische Tochtergesellschaft, der Aufsichtsrat demzufolge städtisch dominiert.
Fest steht, dass das persönliche Verhältnis zwischen Pia Findeiß und Kurt Fliegerbauer mehr als zerrüttet ist. Er provoziert gern mit Riesenplakaten, auf denen er die Rathauschefin eine Kulturschänderin nennt, weil die Stadt denkmalgeschützte Gebäude abreißen lässt. Sie kontert mit demonstrativ zur Schau gestellter Nichtbeachtung und attackiert jeden scharf, der mit Fliegerbauer zusammenarbeitet.
Der will die Neumarkt-Abfuhr indes nicht kampflos hinnehmen. "Das Projekt liegt mir außerordentlich am Herzen", sagt er und kündigt zugleich an, die Offenlegung jenes Beschlusses einklagen zu wollen, der Verhandlungen mit ihm verbietet. Der Beschluss sei nicht rechtskonform, sagt Fliegerbauer, der in Zwickau 280 Häuser saniert hat, viele davon aus städtischer Hand.
Aus dem Rathaus verlautete diese Woche, dass es inzwischen weitere Investoren-Anfragen für den Neumarkt gebe. Namen oder Details wollte Stadtsprecher Mathias Merz mit Verweis auf die laufenden Verhandlungen nicht preisgeben.
Strittig und teuer
Kurt Fliegerbauer ist nicht der Einzige, mit dem Oberbürgermeisterin Pia Findeiß in offenen Streit tritt.
Jens Schmitt streitet mit der Stadt um den Betrieb der Freilichtbühne. Weil die Verwaltung beim Ausbau der Bühne Fehler machte, konnte Schmitt Auflagen erzwingen. Hintergrund der Auseinandersetzung ist ein gestörtes Verhältnis zwischen Jens Schmitt und Pia Findeiß. Sie verweigerte ihm einst eine Parkgenehmigung, er zweifelte daraufhin ihre Kompetenz an. Es gab Vermittlungsbemühungen Dritter, die aber scheiterten. Jetzt plant die Stadt rings ums Schmitt-Grundstück einen Freizeitpark sowie eine Straße und kauft Grundstücke auf. Kosten bislang: 90.000 Euro (Rechtsstreit) plus 150.000 Euro (Grundstückskäufe) plus 70.000 Euro (Bebauungsplan).
Daniel Menges wollte an der Spitze eines Konsortiums aus regionalen Landwirtschaftsbetrieben in Neuplanitz eine Biogasanlage bauen. Er bot Pia Findeiß mehrfach öffentlich die Stirn, attackierte sie mit deutlichen Worten. Auch hier scheiterten alle Vermittlungsbemühungen. Die Stadt versuchte indes vergeblich den Bau der Anlage zu verhindern. Kosten des Rechtsstreits: 10.000 Euro. (mbe)


19:23 Uhr
Matthias1: Ich verstehe die Findeis nicht: Mit einem respektablen Investor, der von seiner Religionsfreiheit Gebrauch macht, hat sie Berührungsängste. Bei einem SPD-Funktionär, Ex-Abgeordneten und Ex-SPD-Generalsekretär, der wegen Betruges verurteilt wurde, hat man keine Distanzierung von ihr gehört. Ich finde, es stünde einer OB besser zu Gesicht, wenn sie es andersherum gehandhabt hätte.
19:20 Uhr
Matthias1: Schade, dass die Zwickauer Oberbürgermeisterin so wenig von der Religionsfreiheit hält. Mich erinnert diese Intoleranz an die Zeit vor 80 Jahren.
Nun bleibt der häßliche Neumarkt wie er ist und die intolerante Bürgermeisterin freut sich, dass sie religiöse Minderheiten erfolgreich diskriminiert hat - zum Nachteil von Stadt und Bürgern!
17:03 Uhr
unwichtig: Überhaupt sollte man sich vor dieser Sekte namens 'Scientology' besonders in Acht nehmen - ihre Machenschaften sind bekannterweise gefährlich.
14:35 Uhr
fraucharakter: Herr Fliegerbauer verlassen Sie endlich Zwickau! Die Machenschaften Ihrer Sekte (die auf einem Comic basiert-greif mir kurz an den Kopf) haben in unserem Umkreis nichts verloren. Sehr gut Frau Findeiß, weiter so!
12:06 Uhr
Brettel: Es stört mich weniger, dass Herr Fliegerbauer bekennender Scientologe ist. Viel schwerwiegender ist bisheriges Geschäftsgebahren und seine Mauscheleien mit vorherigen OB.