Rechtsstreit kostet rund 90.000 Euro
Der städtische Kultur- und Messebetrieb bekommt 250.000 Euro mehr
Zwickau. Nur zwei Veranstaltungen auf der Freilichtbühne am Schwanenteich in diesem Jahr: Damit hatte die Kultour Z nicht gerechnet. Deswegen droht das Unternehmen der Stadt, in die Schieflage zu geraten. Fehlende Mieteinnahmen, entgangener Gewinn aus Catering, Kartenverkäufen und Kooperationsvereinbarungen, obendrein Kosten für den Rechtsbeistand und zusätzliche Lärmgutachten im Rechtsstreit mit Nachbar Jens Schmitt: All das hat ins Kontor geschlagen.
Rund zwei Drittel der benötigten und nun bewilligten 250.000 Euro Nachschlag sind eine direkte Folge des Rechtsstreites um die Baugenehmigung der Bühne. "In den vergangenen Jahren sind wir immer ohne einen weiteren Zuschuss ausgekommen", sagte dazu Jürgen Croy, Geschäftsführer der Kultour Z.
Das Unternehmen hatte bereits für das laufende Jahr einen Zuschuss von rund 1,2 Millionen Euro erhalten. Gleichzeitig zahlte die KultourZ rund 530.000 Euro an die Stadt - als Pacht für Veranstaltungsorte wie die Stadthalle und die "Neue Welt". Von den restlichen knapp 700.000 Euro bestreitet die Firma auch die Touristinformation und das Marktwesen. "Damit liegen wir im europaweiten Vergleich am unteren Rand bei den Zuschüssen", erklärte Jürgen Croy.
Obwohl dem Kulturbetrieb durch das Veranstaltungsverbot auf der Freilichtbühne fest geplante Einnahmen weggebrochen waren, wollten die Stadträte das zusätzliche Geld nicht bedingungslos locker machen. Lutz Feustel (CDU) fragte nach, ob es eine Möglichkeit gibt, sich einen Teil des Geldes vom klagenden Nachbarn wiederzuholen. Der hatte zuletzt eine gerichtliche Niederlage einstecken müssen, als das Oberverwaltungsgericht in Bautzen dessen Beschwerde zurückwies. Damit dürfen wieder Veranstaltungen auf dem Gelände stattfinden. Ob Nachbar Schmitt nun auch Geld an die Stadt zahlen muss, liegt jedoch nicht in der Entscheidung der Kommune, sagte Finanzbürgermeister Bernd Meyer (Linke). "Dazu muss das Gericht den Kläger beauflagen." Meyer sagte, wenn es um die Gerichtskosten gehe, rede man von rund 90.000 Euro.
Der zweite finanzielle Zuschuss für die Kultour Z in diesem Jahr geht jedoch nicht nur auf den Streit um die Baugenehmigung zurück. Nach Auskunft von Jürgen Croy hatte das Unternehmen auch unvorhersehbare Ausgaben. Zum einen braucht die Stadthalle einen neuen Trafo. Zum anderen hatte der niederschlagsreiche Winter ungeplante Kosten verursacht. So musste das Unternehmen einen Firma damit beauftragen, Schnee vom Dach der Stadthalle zu schippen. Das war mit großem Aufwand verbunden, berichtete Croy weiter.
