Gauck würdigt SPD als kämpferische Reformkraft 

Leipzig (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat die SPD zu ihrem 150-jährigen Bestehen als treibende Kraft bei der Durchsetzung von Demokratie, Gerechtigkeit und Solidarität gewürdigt.«Es war die SPD, ... weiter lesen

 
 

"Euro-Hawk"-Aus: US-Hersteller weist Vorwürfe zurück 

Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern des Drohnenprojekts «Euro Hawk» wehrt sich die US-Herstellerfirma gegen Vorwürfe der Bundesregierung.Ein Sprecher der Firma Northrop Grumman wies in der Wochenzeitung ... weiter lesen

 
 
 

Verkehrssünder-Punktereform droht Stopp im Bundesrat 

Berlin (dpa) - Der Reform des Flensburger Punktesystems für Verkehrssünder droht knapp vier Monate vor der Bundestagswahl ein Stopp durch den rot-grün dominierten Bundesrat.Der Verkehrsausschuss der Länderkammer ... weiter lesen

 
 

CSU sieht in Pädophilie-Zitat von Volker Beck Rücktrittsgrund 

Berlin (dpa) - In der Debatte um das Thema Pädophilie in den Anfangsjahren der Grünen hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt dem Grünen-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Volker Beck, den Rücktritt ... weiter lesen

 
 
 
 

Chaos Computer Club dokumentiert Wandel des Grundgesetzes 

Berlin (dpa) - Mitglieder des Chaos Computer Clubs haben eine Internet-Plattform aufgesetzt, die den Wandel des Grundgesetzes über 64 Jahre dokumentiert. Die neue Website verstehe sich als Teil der Open-Data-Bewegung, ... weiter lesen

 
 

Chinas Premier in Berlin: Ai Weiwei hofft auf Hilfe 

Peking (dpa) - Der chinesische Künstler Ai Weiwei hofft auf Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel. Es wäre hilfreich, wenn Merkel beim Besuch des neuen chinesischen Ministerpräsident Li Keqiang am ... weiter lesen

 
 
 

Erstes deutsch-niederländisches Regierungstreffen 

Kleve (dpa) - Deutschland und die Niederlande kommen heute erstmals zu gemeinsamen Regierungskonsultationen zusammen. Sie treffen sich direkt an der Grenze beider Länder in Kleve am Niederrhein (Nordrhein-Westfalen).Die ... weiter lesen

 
 

Verbot soll Designer-Drogen aufhalten 

Berlin (dpa) - «Auf einmal überkam es mich wie 'ne Dampfwalze», beschreibt ein Konsument, der sich «Br4in» nennt, in einem Internetforum Erfahrungen mit der Designerdroge Lava Red. Der Rausch habe sich ... weiter lesen

 
 
 

Innenminister beraten über V-Leute 

Hannover (dpa) - In der Debatte um die Identifizierung der V-Leute des Verfassungsschutzes zeichnet sich bei der Innenministerkonferenz keine Mehrheit für eine zentrale Erfassung mit Klarnamen ab.«Es ... weiter lesen

 
 

Nach Drohnen-Debakel: Rechnungshof bekommt volle Einsicht 

Berlin/Celle (dpa) - Nach dem Debakel beim Drohnenprojekt «Euro Hawk» bemüht sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) um Schadensbegrenzung.Er kündigte am Mittwoch an, dem Bundesrechnungshof ... weiter lesen

 
 
 

Ausgaben der Hochschulen auf Rekordhöhe 

Wiesbaden/Berlin (dpa) - Der anhaltende Ansturm auf Studienplätze treibt die Ausgaben der Hochschulen in die Höhe. 43,8 Milliarden Euro hatten die staatlichen, kirchlichen und privaten Universitäten und ... weiter lesen

 
 

Papandreou wirft SPD Spaltung der Linken vor 

Leipzig (dpa) - Zur 150-Jahr-Feier der deutschen Sozialdemokratie ist ein Streit um die von der SPD geplante Gründung eines neuen internationalen Vorreiterbündnisses entbrannt.Der Präsident der Sozialistischen ... weiter lesen

 
 
 

Schärfere Auflagen für Glücksspielautomaten auf dem Weg 

Berlin (dpa) - Die Automatenindustrie sowie viele Gaststätten müssen sich auf strengere Auflagen bei Spielautomaten einstellen. Das sieht eine Novelle der Spielverordnung vor, mit der sich das Bundeskabinett ... weiter lesen

 
 

Beteiligung an Nato-Drohne auf der Kippe - Druck auf de Maizière2

Berlin (dpa) -Berlin droht Ärger mit den Nato-Partnern. Bei einem Bündnis-Projekt mit Überwachungsdrohnen könnte es ähnliche Probleme wie in Deutschland geben. Solange die nicht geklärt sind, sollen keine ... weiter lesen

 
 
 

Noch einmal «Helmut»-Rufe - Bayern ehrt Altkanzler Kohl2

Hof/Mödlareuth (dpa) - Am Ende gibt es noch einmal «Helmut, Helmut»-Rufe. Auch ein Banner mit Dankesworten ist zu sehen. Die bayerische Staatsregierung ehrte Altkanzler Helmut Kohl am Dienstag im einst ... weiter lesen

 
 

Union denkt über Verbot von SED-Symbolen nach 49

Berlin (dpa) - Die Unions-Bundestagsfraktion prüft nach dem jüngsten Aufmarsch von Männern in NVA- und Stasi-Uniformen in Berlin ein Verbot von Symbolen der DDR-Staatspartei SED. Der Aufmarsch habe ... weiter lesen

 
 
 
 

 
 
 
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