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De Maizière will Hürden für Abschiebungen weiter senken

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Seine Pläne will der Innenminister in den nächsten Tagen vorstellen. "Freie Presse" kennt erste Details des neuen Sicherheitskonzeptes.


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66 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    0
    gelöschter Nutzer
    12.08.2016

    Der Wahlkampf ist eingeleitet:

    Waren es früher noch der "SED- und Stasi-Wahn", so greift man heute halt das Thema Islam und Asylantenzustrom auf und verfällt zwar nicht in die gleichen, aber in ähnliche Szenarien.

    Das makabere dabei ist:

    Damals wie heute spaltet man damit das deutsche Volk nicht nur in Ost oder West, sondern auch in ethnischen Fragen.

    ... und das ist nicht gut!

  • 1
    2
    gelöschter Nutzer
    12.08.2016

    ABSCHIEBUNG, BURKAVERBOT, ( weiter Rentenerhöhung, Lohnanpassung Ost- / West , )
    Da müssen die POLITBONZEN : " ZITAT :De Maizière--
    Er werde dazu "vermutlich diese Woche ein paar weiterführende Vorschläge für die Debatte in Deutschland machen", sagte er am Montagabend auf einer CDU-Regionalkonferenz in Plauen.
    VORSCHLÄGE - VORSCHLÄGE und nochmals VORSCHLÄGE !!
    NEIN, hier gehört eine SOFORTIGE Gesetzesänderung zum Schutz des DEUTSCHEN VOLKES her.
    Benötigen diese sog. " VOLKSVERTRETER " etwa Vorschläge zu ihrer Jährlichen Diätenerhöhung, NEIN, diese werden beschlossen ( EINSTIMMIG ) und sofort rückwirkend auf mindestens 3 Monate bewilligt.
    Ich habe diese " Regierungsschmarotzer " nicht gewählt, die Wasser predigen und heimlich WEIN sauffen !!!!
    Ein erzürnter Bürger dieses " NOCHDEUTSCHLANDES "
    Bürger bleibt wachsam und laßt euch nicht vor der Wahl 2017 noch durch irgendwelche " VERSPRECHEN " einlullen.
    Denn in dem Wort steckt - versprechen -, versprechen kann man viel, nur wie sieht es mit der Realisierung und Haltung dieser Versprechen aus ?
    Wir wurden Jahrelang in der DDR geblendet und betrogen und in dem geeinten Deutschland ist es nicht viel besser, nur noch BLENDER in der sog. " VOLKSREGIERUNG "
    Allen noch einen angenehmen Feierabend.......

  • 4
    0
    gelöschter Nutzer
    09.08.2016

    Eine Legislaturperiode dauert vier Jahre. Davon ist ein Jahr Konsolidierung, zwei Jahre wird regiert und im vierten Jahr Wahlkampf gemacht, heißt sich profiliert. Man möchte ja wieder an die MACHT kommen! Notfalls schließen sich dann Schwarze, Rote, Grüne und Dunkelrote zusammen, verteilen ihre Ministerposten nachdem sie aus ihren Wahlversprechungen den kleinsten gemeinsamen Nenner gemacht haben. Kompromisse nennt man das dann und ist auch noch stolz darauf.
    Zum Thema: Wenn man prüft Wer rein will, entsprechend aussortiert nach Asyl und Wirtschaftsflüchtling, die Einen in Flüchtlingslager unterbringt, die Anderen nach Hause schickt, dann kommt man gar nicht erst in solch heikle Entscheidungszwänge.
    Vielleicht sollten wir, das Volk, mal ernsthaft über fachlich kompetente Berufspolitiker nachdenken? Was wir haben sind Bürokraten, maximal Organisatoren, mit mehr oder weniger guten Staatssekretären ausgestattete Machtmenschen.

  • 1
    1
    Interessierte
    09.08.2016

    Ein Glück , dass es wenigstens noch einen Politiker gibt , welcher sich Gedanken macht ...
    Er hat - einen Vorstoß zum besseren ´Schutz der Bürger` vor terroristischer Gewalt angekündigt ...

    Absenkung der Hürden bei Abschiebungen :
    Das könnte Personen betreffen, die regelmäßig mit dem Gesetz in Konflikt kommen.

    Der Armin Schuster ist auch ein sehr kluger Mann ......
    Asylbewerber ohne Pässe sind sicherlich sehr gefährlich !
    Wenn man die Identität nicht nachweisen kann und auch keine Schule und keinen Beruf nachweisen kann , inwieweit kann man denn dann eine Ehe und die Vaterschaft nachweisen ?

  • 5
    5
    gelöschter Nutzer
    09.08.2016

    Es reicht voll und ganz aus, bestehende Gesetze konsequent umzusetzen.
    Natürlich sollte die Gerichtsbarkeit hier mit gutem Beispiel voran gehen und nicht immer die mühevolle Arbeit der ermittlungsbehörden zunichte machen.

    Aber was wird dann aus all jenen Deutschen, die zu faul zum Arbeiten und straffällig geworden sind?

    Die würden selbst die Pinguine in der Antarktis wieder ganz schnell von der Eisscholle jagen.

    Also - was machen wir mit diesem Klientel?

    Vielleicht schicken wir die mal als "Entwicklungshelfer" dorthin, wo qualifizierte ausländische Fachkräfte immer noch Mangel-Ware sind?

    ... aber manche können ja nicht einmal einen Eimer Wasser auf dem Kopf über 100m transportieren ...

  • 10
    0
    gelöschter Nutzer
    09.08.2016

    Eine Nebelbombe nach der anderen. Da muß man überhaupt nichts ändern, wenn weiter in so homöopatischen Mwengen abgeschoben wird, aktionistischer Unsinn. Was haben diese Leute überhaupt für eine Ahnung von ihrem Job. Permanent demonstrierte Unfähigkeit. Und Wahlkampf...