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Frank-Walter Steinmeier will als Bundespräsident "Mutmacher" sein. Es gab schon gewagtere Versprechen.

Foto: Ralf Hirschberger/dpa

Frank-Walter Steinmeier: Auf dem Sonnendeck

Der Weg des neuen Bundespräsidenten ins Schloss Bellevue ist so etwas wie der Schlusspunkt einer langen politischen Karriere. Bei genauerer Betrachtung ist es auch der einer spektakulären Verwandlung.

Von Stephan Lorenz
erschienen am 12.02.2017

Chemnitz. Es gibt Orte, die Großes verheißen. Brakelsiek oder Kirchmöser gehören - ohne ihnen Unrecht zu tun - nicht dazu. Beide Gemeinden sind aber auf unterschiedliche Weise mit dem neuen Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, verbunden. In Brakelsiek, dem beschaulichen 1000-Seelen-Dorf im Kreis Lippe in Ostwestfalen, wächst der Sohn eines Tischlers auf. Seine Lebenswelt drehte sich vor allem um den Fußball. In der Jugend-Mannschaft des TuS 08 Brakelsiek nannten sie ihn "Prickel". Keiner weiß heute noch, woher der Name kam. "Es ist halt so", hören Journalisten vor Ort, wenn sie nach Geschichten aus Steinmeiers Jugend fragen. Es gibt sie nicht.

Sein Trainer in Brakelsiek beschrieb ihn als zuverlässig, pflichtbewusst, fleißig. Eigenschaften, die ihm noch heute anhaften. Wenn es stimmt, dass Landschaften Menschen prägen, dann ist Steinmeier dafür ein Paradebeispiel: nüchtern, bodenständig, wenig "Tamtam" um die eigene Person - so wächst man auf im kargen "Lipperland".

Kirchmöser, ein Ort mit langer Bahn- und Industriegeschichte, liegt weit weg von Ostwestfalen im brandenburgischen Wahlkreis 61, den Steinmeier bei den Bundestagswahlen 2009 und 2013 für die SPD gewinnen konnte. Im Sommer 2008 trat er in den SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue ein und wurde dort als 19. Mitglied registriert. Er bewarb sich damals erstmals in seiner Karriere um einen Sitz im Bundestag.

Allerdings tat er sich mit der Rolle als "Genosse Nummer 19" und dann als Kanzlerkandidat schwer, das vertrauensselige "Menscheln" auf Wahlkampftouren ist nicht unbedingt sein Ding.

Kurz zuvor erst war er als Außenminister in der Großen Koalition (2005 bis 2009) erstmals aus dem Schatten der politischen Bürokratie hervorgetreten. Sein Start war zunächst durch umstrittene BND-Aktivitäten während des Irakkriegs und den Fall des Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz belastet.

Den BND-Untersuchungsausschuss überstand er aber ohne größere politische Blessuren. Seine Beliebtheitswerte schnellten in die Höhe. Doch der anfängliche Zauber verflog schnell. Das Image des blassen und detailversessenen Aktenfressers wurde er trotz aller Wandlungen nicht los. Dem unglücklichen Agieren des damaligen Parteichefs Kurt Beck und dem unaufhaltsamen Abrutschen der SPD in den Umfragen musste Steinmeier machtlos zusehen.

Anfang September 2008 dann der Paukenschlag vom Schwielowsee: Beck wurde abgesetzt, Steinmeier Kanzlerkandidat. Zusammen mit Franz Müntefering, der den Parteivorsitz erneut übernahm, wollte Steinmeier die Partei disziplinieren. Bekanntlich verlor Steinmeier die Bundestagswahl 2009 krachend. 23 Prozent - ein historisch schlechtes Ergebnis für die SPD. Steinmeier wurde Oppositionsführer im Bundestag. Eine Rolle, mit der er ebenso fremdelte wie zuvor mit der als Kanzlerkandidat.

Vom Medienreferenten in der Niedersächsischen Staatskanzlei im Jahr 1991 zum Bundespräsidenten - Steinmeier schaffte das in 26 Jahren. In Niedersachsen war er der Mann hinter Gerhard Schröder, dem damaligen Ministerpräsidenten. Er studierte die Akten, bereitete Entscheidungen vor, Schröder, der sich nie besonders für Details interessierte, nickte sie ab. Steinmeier folgte Schröder - als der Kanzler wurde - nach Berlin. Von 1999 bis 2005 leitete er das Bundeskanzleramt, war Chef von rund 500 Beamten. Das lapidare "Mach mal", mit dem Schröder seinen besten Mann in die Spur zu schicken pflegte, ist legendär.

An vielen politischen Themen der Schröder-Ära wirkte Steinmeier als unauffälliger Manager entscheidend mit. Auf sein Konto gingen die Verhandlungen über den rot-grünen Atomausstieg und die Agenda 2010. Er gilt als Architekt von Hartz IV.

Müntefering und Steinmeier kennen sich seit 20 Jahren. "Ich bin ihm bis heute mit großer Sympathie verbunden" sagte Müntefering jüngst bei einem Besuch in Chemnitz. "Er ist ein Politiker, der als Außenminister die ideale Besetzung war, und er wird auch ein Bundespräsident sein, der nicht kleinkariert ins politische Tagesgeschäft hineinredet, sondern die langen Linien im Blick haben wird." Was fällt dem Sauerländer Müntefering ein, wenn er an den Ostwestfalen Steinmeier denkt? "Gelassenheit und Solidität", kommt spontan als Antwort. Man hätte es sich denken können.

Was auffällt: Steinmeier hat sich in seiner politischen Laufbahn offenbar wenig wirkliche Feinde gemacht. Der Chemnitzer CDU-Abgeordnete Frank Heinrich ist ihm mehrfach persönlich begegnet und schätzt den Menschen Steinmeier. Heinrich: "Er konnte sich nach langer Zeit noch an Einzelheiten aus Gesprächen erinnern und hat bei mir nie den Eindruck hinterlassen, etwas Besseres zu sein - das schafft nicht jeder. Hin und wieder konnte ich ihn auch im Umgang mit seinen Mitarbeitern erleben - das war vorbildhaft. Offen. Herzlich. Tief in der Reflexion." Was Heinrich da beschreibt, ist wohl das "Geheimnis" hinter Steinmeiers Aufstieg.

In der Tat. Wer jemals mit Steinmeier enger zusammenarbeitete, spricht positiv von ihm. Nur die besten Erinnerungen hat zum Beispiel Henry Cordes, heuteGeschäftsführer der bundeseigenen Energiewerke Nord in Lubmin. Steinmeier holte den Volkswirt und Politologen 2000 aus der Düsseldorfer Staatskanzlei nach Berlin ins Kanzleramt. Cordes war dort über zwei Jahre lang als stellvertretender Leiter der Planungsabteilung tätig. Er gehörte in der rot-grünen Bundesregierung zum "Steinmeier-Kreis". "Es ist lange her, aber er war einer der besten Chefs, die ich jemals hatte", erinnerte er sich.

Auch Sabine Zimmermann, Linken-Bundestagsabgeordnete aus Zwickau, kennt Steinmeier. Sie ist Gewerkschaftlerin und war bis 2005 selbst Sozialdemokratin. Empört über die rot-grüne Agenda-Politik, verließ sie die SPD und trat 2007 in die Linkspartei ein. Zimmermann: "Bei einer gemeinsamen Reise in Afrika 2014 sprach ich ihn an, ob er nicht zur Mai-Kundgebung nach Zwickau kommen wolle. Es war eine Einladung des Zwickauer DGB-Kreisvorstandes." Mit einem schelmischen Augenzwinkern schlug Steinmeier, damals wieder Außenminister, einen "Deal" vor: "Sabine, wenn du wieder in die SPD eintrittst, dann komme ich nach Zwickau." Sabine Zimmermann lehnte dankend ab. "Die kleine Anekdote zeigt, dass Steinmeier immer für einen Scherz gut ist", erinnerte sie sich gern daran. Als Bundespräsidenten sieht sie ihn kritisch: "Er ist einer der Architekten der Agenda 2010. Er hat sich nie davon distanziert. Das ist für mich als Linke sehr bedeutend, denn durch Hartz IV hat sich der Niedriglohn und die Armut in Deutschland etabliert." Sie habe Zweifel, ob er die ihrer Ansicht nach notwendigen Debatten etwa über Armut oder Auslandseinsätze der Bundeswehr anstoßen wird.

Über sein Privatleben lässt Steinmeier kaum etwas nach außen dringen. Verheiratet ist er mit der Richterin Elke Büdenbender. Das Paar hat eine Tochter. Steinmeier interessiert sich noch immer für Fußball und ist bekennender Fan von Schalke 04. Der Gelsenkirchener SPD-Finanzexperte und Bundestagsabgeordnete Joachim Poß meinte einmal lakonisch, das sei kein Zufall: "Böse Zungen behaupten: Als Sozialdemokrat passe man besonders gut zum FC Schalke 04, weil man im einen wie im anderen Verein leidgeprüft sein müsse."

Einmal allerdings rückte Steinmeiers Privatleben dann doch ins Rampenlicht - als er seiner Frau Ende August 2010 eine Niere spendete. Das veränderte sein Bild in der Öffentlichkeit. Er wird seitdem weniger hölzern, sondern weicher, menschlicher wahrgenommen. Dabei wissen nur wenige, dass Steinmeier selbst in jungen Jahren nur dank einer Organspende sein Augenlicht nicht verlor. 1980 diagnostizierten die Ärzte bei ihm ein Geschwür auf der Hornhaut des rechten Auges. An der Uniklinik in Gießen wurde ihm erfolgreich die Hornhaut eines Organspenders transplantiert. Seitdem trägt er einen Spenderausweis in der Tasche.

Obwohl damals die Operation glückte, war er danach nicht mehr ganz der Alte, wie die beiden Autoren Torben Lütjen und Lars Geiges in ihrer Steinmeier-Biografie schreiben, die rechtzeitig vor der Bundespräsidentenwahl beim Herder-Verlag erschienen ist. "Seine Haare, zuvor nur von ein paar grauen Strähnen durchzogen, sind über Nacht schlohweiß geworden. Frank-Walter Steinmeier ist 24 Jahre alt und hat den Schopf eines sehr viel älteren Mannes. So strahlte er früh eine Seniorität und Seriosität aus."

In den 1970er- und 1980er-Jahren studierte er Rechtswissenschaft in Gießen. 1991 promovierte Steinmeier mit seiner Arbeit "Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit". Armut in Deutschland beschäftigt ihn bis heute. Schlagzeilen machte vor Jahren seine nächtliche Fahrt als Außenminister mit dem Kältebus der Berliner Stadtmission. Kritik an "seiner" Agenda 2010 trifft ihn. Er verweist dann gern auf die Länder, die keine solchen Reformen angepackt hätten. Dort sei die Lage weitaus schlechter als in Deutschland.

Steinmeiers Weg ins Schloss Bellevue ist so etwas wie der Schlusspunkt einer politischen Karriere. Bei genauerer Betrachtung ist es auch der einer spektakulären Verwandlung: Angefangen hatte Steinmeier als politischer Beamter, als Mann des Verwaltungsapparates. Jahrelang war er ein unauffälliger, aber effektiver Maschinist der Macht. Als Außenminister trat er erstmals in das grelle Licht der Öffentlichkeit. Beim Klettern auf der politischen Karriereleiter lernte er stets dazu. Nun ist er als Bundespräsident auf dem repräsentativen Sonnendeck der Politik angekommen.

Viele halten ihn mit seiner unaufgeregten Art für den richtigen Mann im Schloss Bellevue, um als Gegenpol der populistischen Welle in Deutschland und Europa zu trotzen. Kann er Gräben in der Gesellschaft zuschütten, er, der immer das Machbare im Blick hatte und das Wünschbare mied? Er wolle als Bundespräsident "Mutmacher" sein. Es gab schon gewagtere Versprechen.

Was wird einmal bleiben von Steinmeiers Amtsperiode? Vermutlich wird er den Deutschen keine große Rede ins kollektive Gedächtnis einmeißeln. Rhetorik war nie sein größter Trumpf im politischen Geschäft. Aber vielleicht geht ja die Wandlung des bodenständigen Ostwestfalen im Schloss Bellevue weiter. Mit 61 Jahren ist er dafür keineswegs schon zu alt.

"Liebe Landsleute: Lasst uns mutig sein!"

Die Rede Frank-Walter Steinmeiers vor der Bundesversammlung nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten gestern stellte den Bürger-Mut ins Zentrum - hier einige Passagen der Ansprache in Auszügen:

"Ihr macht mir Mut!" Dieser Zuruf einer jungen Frau hat lange in mir nachgehallt (...) Das war eine junge Frau in Tunesien, die diesen Satz zu mir gesagt hat - eine Aktivistin, die sich in ihrer Heimat für Demokratie und Menschenrechte engagiert. Und als sie diesen Satz sagte, da meinte sie gar nicht mich und auch nicht meine Delegation, sondern (...) Deutschland war gemeint! "Ihr Deutschen macht mir Mut!"

Wir machen anderen Mut - nicht weil alles gut ist in unserem Land. Sondern weil wir gezeigt haben, dass es besser werden kann! (...) Und wenn wir anderen Mut machen wollen, dann brauchen wir selber welchen!

Wir brauchen den Mut zu sagen, was ist - auch was nicht ist. Wir müssen den Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden, diesen Anspruch müssen wir an uns selbst stellen. Das Vertrauen in die eigene Urteilskraft - das ist das stolze Privileg eines jeden Bürgers, und sie ist Voraussetzung für jede Demokratie.

Wir brauchen den Mut, einander zuzuhören. Die Bereitschaft, das eigene Interesse nicht absolut zu setzen. Das Ringen um Lösungen in einer Demokratie nicht als Schwäche zu empfinden. Die Realität nicht zu leugnen, sondern sie verbessern zu wollen.

Und wir brauchen den Mut zu bewahren, was wir haben: Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa - dieses Fundament, das wollen, das müssen wir miteinander verteidigen! (...) Nein, wir leben nicht auf einer Insel der Seeligen. Wir sind Teil einer Welt mit ihren Risiken, und Risiken gibt es auch bei uns. Aber kaum irgendwo auf der Welt gibt es mehr Chancen als bei uns!

 
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Kommentare
53
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
  • 18.02.2017
    14:29 Uhr

    Schinderhannes: @ "BlackSheep":

    Hier verstehen Sie Brandsätze werfen nur als Kritik. Das muss man sich mal vorstellen:

    ***BlackSheep: @Schinnderhannes, dieses ewige alle sind Braungeschwätz sorgt doch dafür das bis heute über die Flüchtlingsproblematik in Deutschland keine sachliche Diskussion stattgefunden hat. Und das ist an Ihnen und Ihresgleichen gescheitert. Sie müssen endlich begreifen das Kritik nicht zwangsläufig was schlechtes ist, mitunter haben Kritiker recht! Ich weis passt nicht direkt zu Thema, aber bei diesem "Der Schoß ist fruchtbar noch " Käse musste ich das loswerden.***

    Und vor allem der letzte Satz entlarvt Sie meiner Meinung nach als rechten Gesinnungsgenossen und nicht als einen, welche sachlich Kritik an der Flüchtlingspolitik übt.

    http://www.freiepresse.de/LOKALES/CHEMNITZ/Einsiedel-Anschlag-auf-Asylbewerberheim-artikel9495756.php#kommentare

    Rechte können gar keinen Schneid haben, weil denen das Menschliche fehlt, Sie "Toleranter".

    1 1
     
  • 18.02.2017
    10:15 Uhr

    BlackSheep: @Schinnderhannes, wenn Sie Oberfächlichkeiten nicht lesen möchten dann schreiben Sie keine! Sie sind halt der Meinung ich bin ein Narzisst und ich bin der Meinung Sie sind der realitätsfremdesde Mensch den ich kenne. Ach und nochwas, Sie kaufen mir mit Ihrem arroganten und beleidigenden Disskusionsstil den Schneid auch nicht ab!

    2 1
     
  • 16.02.2017
    22:15 Uhr

    Schinderhannes: @ "BlackSheep":

    Sie sind wieder einmal ein Meister im Zerreden und Rausreden. Sie haben mich niemals danach gefragt aber ich habe immer von Terror- und Kriegsflüchtlingen, von Witschaftsflüchtlingen und kriminellen Ausländern geschrieben.
    Ich habe Ihnen ein großes Sortiment von Ihrer Intoleranz vorgeführt. Das scheint Sie gar nicht zu interessieren. Es ist schon eine übelste Art von Beratungsresistentität bei Ihnen zu beobachten. Auf jeden Fall fühlen Sie sich ganz stark nach rechts hingezogen und sind einer, welcher alles anzumerken und pathologisch zu hinterfragen hat. Sie sind mit nichts zufrieden. Sie brauchen meine Frage zu Ihrer Toleranz, welche Sie selber für sich beansprucht haben, nicht mehr beantworten. Ich möchte irgendwelches oberflächlichen, ungebildetes, ungelesenes Zerreden und Rausreden nicht mehr lesen. Ich glaube sogar, Sie leiden etwas an Selbstüberschätzung. Hauptsache hier irgendetwas hineinschreiben und Ihr, nach meiner Meinung, im.Lebensmittelpunkt stehender Narzissmus, ist befriedigt. Etwas Konstruktives wird bei Ihnen nie geschrieben.
    Falls Sie etwas jetzt dazu schreiben, weiß ich schon was kommt, aber lassen sie es. Sie kaufen mir den Schneid nicht ab.

    2 1
     
  • 16.02.2017
    20:40 Uhr

    BlackSheep: @Schinnderhannes, warum ich auf die letzten Zeilen von Ihnen nicht eingegangen bin ist einfach zu erklären. Sie erwarten immer das man sich über das äußert was Ihnen wichtig ist, auf jedwede Frage zum Themen Sozialbetrug durch Flüchtlinge, Straftaten durch Flüchtlinge ist von Ihnen nicht ein Satz gekommen. Man sollte von anderen nichts erwarten was man selbst nicht hinbekommt.

    2 3
     
  • 16.02.2017
    20:28 Uhr

    Schinderhannes: @ " BlackSheep":

    Auf meine letzten Sätze sind sie gar nicht eingegangen, weil Sie es nicht können. Leben Sie in Ihrer eigenen Welt und sind sie glücklich damit. Ein Hobby haben Sie hier ja gefunden, wo Sie etwas nehmen brauchen wie sie wollen, sie toleranter Mensch.

    3 1
     

 
 
 
 
 
 
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