Piraten-Chef Schlömer rechnet mit Konkurrenz ab1

Neumarkt (dpa) - Neue Frontfrau, Attacken gegen die Konkurrenz und ein breites Wahlprogramm: Die lange verunsicherten Piraten geben die Bundestagswahl noch nicht verloren.Mit Forderungen nach einem Grundeinkommen ... weiter lesen

 
 

Studie: Bürgerversicherung belastet mittlere bis hohe Einkommen3

Berlin (dpa) - Das SPD-Konzept für eine Bürgerversicherung würde einer Studie zufolge mittlere und höhere Einkommen spürbar belasten.Bei einer verstärkten Steuerfinanzierung der Krankenkassen werde sich ... weiter lesen

 
 
 

Wulff soll im Prozess gegen seinen Ex-Sprecher als Zeuge aussagen 

Berlin/Hannover (dpa) - Ex-Bundespräsident Christian Wulff soll im Prozess gegen seinen früheren Sprecher Olaf Glaeseker aussagen. Er sei einer der 47 Zeugen, die die Staatsanwaltschaft Hannover vorladen ... weiter lesen

 
 

Niedersachsen zieht Konsequenzen aus Eier-Skandal 

Hannover (dpa) - Niedersachsen zieht Konsequenzen aus dem Schwindel mit falsch deklarierten Eier aus übervollen Hühnerställen. Mindestens ein zuständiges Prüf-Institut solle seine Zulassung verlieren, ... weiter lesen

 
 
 
 

Verbraucherminister wollen mehr Schutz bei Tiefkühlobst 

Wiesbaden (dpa) - Auf tiefgefrorenem Obst und Gemüse soll künftig die Herkunft angegeben werden. Das wollen die Verbraucherschutzminister von Bund und Ländern auf ihrer Jahrestagung am Donnerstag und ... weiter lesen

 
 

Grundeinkommen und Mindestlohn - Piraten zeigen Flagge 

Neumarkt (dpa) - Grundeinkommen für jeden, Volksentscheide und kostenloser Nahverkehr: Die kriselnde Piratenpartei grenzt sich mit ihrem Wahlprogramm deutlich von der etablierten Konkurrenz ab.Die Internet-Aktivisten ... weiter lesen

 
 
 

ADAC warnt vor Pkw-Maut auf großen Bundesstraßen2

Berlin/München (dpa) - Der Autofahrerclub ADAC hat Überlegungen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für eine Pkw-Maut auch auf großen Bundesstraßen kritisiert.Dies hätte verheerende Folgen ... weiter lesen

 
 

Dämpfer für bayerischen SPD-Vorsitzenden Pronold 

Augsburg (dpa) - Vier Monate vor der Landtagswahl ist der SPD in Bayern das erhoffte Signal der Stärke und Geschlossenheit missglückt.Der Landesvorsitzende Florian Pronold musste am Samstag bei seiner ... weiter lesen

 
 
 

Vorstoß für schnellere Rentenanpassung in Ost und West2

Berlin (dpa) - Nach den extrem unterschiedlichen Rentenerhöhungen in Ost und West in diesem Jahr hat der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund, Herbert Rische, eine schnellere Anpassung der ... weiter lesen

 
 

Spekulationen um Steinbrücks Wahlkampfteam1

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will mit der Präsentation seines kompletten Wahlkampfteams noch warten. Weitere Mitglieder würden zu gegebener Zeit bekanntgegeben, sagte sein Sprecher ... weiter lesen

 
 
 

Vogel-Brüder mit Staatsbürgerpreis ausgezeichnet1

Bad Harzburg (dpa) - Die Politiker und Brüder Bernhard Vogel (CDU) und Hans-Jochen Vogel (SPD) haben gemeinsam den Deutschen Staatsbürgerpreis erhalten.Sie nahmen die Auszeichnung am Samstag während einer ... weiter lesen

 
 

Ponader-Nachfolge: Datenschützerin Nocun soll Piraten retten1

Neumarkt (dpa) - Mit der Studentin Katharina Nocun als neuer Geschäftsführerin wollen die Piraten doch noch den Einzug in den Bundestag schaffen. Die Datenschützerin aus Niedersachsen wurde am Freitag ... weiter lesen

 
 
 

Gericht weist Befangenheitsanträge im NSU-Prozess zurück2

München (dpa) - Im Prozess gegen die Neonazi-Terrorgruppe NSU hat das Oberlandesgericht München die Befangenheitsanträge der Angeklagten Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben zurückgewiesen. Damit ist der ... weiter lesen

 
 

Stegner (SPD): Merkel soll ihre DDR-Vergangenheit erklären5

Berlin (dpa) - SPD-Vorstandsmitglied Ralf Stegner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, über ihre DDR-Vergangenheit eine öffentliche Erklärung abzugeben.Dabei geht es auch um Merkels Funktion ... weiter lesen

 
 
 

US-Präsident Obama im Juni erstmals zu Besuch in Berlin 

Berlin/Washington (dpa) - Fast auf den Tag genau 50 Jahre nach dem legendären Auftritt von John F. Kennedy kommt nun auch Barack Obama zum ersten Mal als US-Präsident nach Berlin.Auf dem Programm des ... weiter lesen

 
 

Wulff hält erste öffentliche Rede nach Anklage 

Hannover (dpa) - Erstmals nach seiner Anklage wegen Korruption hat Ex-Bundespräsident Christian Wulff wieder eine öffentliche Rede gehalten.Nach seinem Auftritt bei der 49. Jahrestagung des Verbandes ... weiter lesen

 
 

 
 
 
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