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Gefangene ziehen von Burg nach Bautzen

Sicherungsverwahrung wird von Sachsen-Anhalt nach Sachsen verlegt

Dresden (dapd-lsc). Wegen der gescheiterten Kooperation beim Strafvollzug in Mitteldeutschland soll die Justizvollzugsanstalt Bautzen (JVA) ausgebaut werden. Sächsische Gefangene, die sich derzeit in Sachsen-Anhalt in Sicherungsverwahrung befinden, sollen bis Anfang nächsten Jahres dorthin verlegt werden, wie das Justizministerium am Montag in Dresden mitteilte. Dafür werde bis Dezember ein Gebäude im Wert von fünf Millionen Euro saniert und für 20 Haftplätze umgebaut.

Ende 2011 hatte Sachsen-Anhalt beschlossen, die gemeinsame Sicherungsverwahrung, die allgemein gefährliche Verbrecher nach Verbüßung einer Freiheitsstrafe auferlegt bekommen, mit Sachsen und Thüringen in Burg aufzugeben. Begründet worden war dies mit neuen rechtlichen Vorgaben, die Millionenkosten verursachen. Die derzeit 15 in Burg in Sachsen-Anhalt untergebrachten sächsischen Gefangenen werden nun bis zum 1. Januar 2013 nach Sachsen zurückverlegt.

Als Reaktion schickt Sachsen 80 Gefangene aus dem Frauengefängnis Chemnitz nach Sachsen-Anhalt zurück. Wie eine Sprecherin des Justizministeriums sagte, könnten dadurch die 90 inhaftierten Frauen aus der JVA Dresden nach Chemnitz verlegt werden.

Nach der Kündigung des Kooperationsvertrages waren Gespräche zwischen Sachsen und Sachsen-Anhalt über eine Fortsetzung der Zusammenarbeit gescheitert.

dapd