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Kommunen warnen vor Einsparungen im Schienen-Nahverkehr

Weniger Mittel vom Bund befürchtet

Leipzig (dapd-lsc). Die sächsische Landesregierung muss aus Sicht der Städte und Gemeinden des Landes die geplanten Mittelkürzungen für den öffentlichen Nahverkehr auf der Schiene zurücknehmen. Bliebe es dabei, dass 34,9 Millionen Euro eingespart würden, würde der Schienenverkehr im Land nachhaltig geschädigt, sagte Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung am Donnerstag. Da das Geld aus Bundeszuweisungen stamme, sei zu befürchten, dass Sachsen ab 2014 deutlich weniger Mittel vom Bund erhalten werde.

Jung verwies darauf, dass 2014 unter Berücksichtigung der in den Ländern jeweils investierten Gelder in Berlin neu über die Zuweisungen für die kommenden Jahre entschieden werde. "Wir erwarten deshalb, dass für das kommende Jahr die Mittel zumindest wider auf das Niveau von 2010 erhöht werden", sagte Jung auch im Namen von Dresden und Chemnitz sowie des sächsischen Städte- und Gemeindetages, dessen Vizepräsident er ist.

Matthias Reichmuth vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) erklärte, die Verkehrsverbünde stünden bei Mittelkürzung vor der Wahl, entweder Verbindungen auszudünnen oder bei den Investitionen in die Infrastruktur zu sparen. Als letztes Mittel werde dann zur Erhöhung der Fahrpreise gegriffen. Diese Abwärtsspirale der Leistungen für den Fahrgast müsse gestoppt werden. Reichmuth forderte die sächsische Landesregierung auf, die in diesem und dem kommenden Jahr zu erwartenden Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe auch dazu zu nutzen, um die Kürzungen abzuwenden.

Reichmuth erklärte, Sachsen habe historisch gewachsen ein dichtes Schienennetz. Dies zu erhalten und auszubauen, sollte sich die Landesregierung auch aus ökologischer Sicht auf die Fahnen schreiben. Die Nachfrage sei schließlich da, meinte Reichmuth. "Bei den hohen Spritpreisen wollen die Leute doch mit dem Zug statt mit dem Auto fahren", sagte er.

dapd