Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Pegida-Chef wegen Volksverhetzung

@aussaugerges, welche Probleme gibt es jetzt ihrerseits mit den Juden? Drücken Sie sich bitte mal klar aus.

Da wir den Juden immer gehorchen müssen, da sie in den USA den Militärischen Komplex verwalten.
Die sind so überheblich die erkennen nicht mal Den Haag an.
Die Russen hatten 4 mal so viele Opfer.

Na @Soundnichtanders mal ehrlich, wie klug war denn Bachmanns Entschuldigung wirklich? Bachmann wollte, dass sich noch mehr Leute an Pegida anschließen. Da kam ihm die glorreiche Idee, er könne das mit zweifelhaften Äußerungen und Aktionen erreichen. Er wollte bei den Leuten ANKOMMEN, wollte sich ihnen ANBIEDERN und dazu war ihm jedes Mittel recht. Dann ging der Schuss aber nach hinten los und er musste seinen Hut nehmen. Um nicht als angepisster Pudel den Saal zu verlassen, gab er wenigstens noch eine klägliche Entschuldigung ab. Und der ostdeutsche Michel ist so naiv und glaubt ihm.

Volksverhetzung? Wenn ich mir die Definition von Hetze und Volk anschaue muss ich zweifeln.

Der böse Herr Bachmann. Ein kluger Statz war, dass er das heute nicht mehr so sagen würde.

Haben sie die postive Veranstaltung im ICE verfolgt.
=Schußwort vom Herrn Klaus Rudolf :nur durch Pegida ist das möglich geworden.
Da hat der Trillich geklatsch.
Ende gut alles gut.
Es hat sich viel gewendet.
Und der Bachmann
hat sich auch entschuldigt.

Jetzt weiß ich, warum die Pegida-Anhänger hier im Forum so verärgert und gereizt reagiert haben, wenn ich sie danach gefragt habe, was sie unter dem Begriff "abendländische Werte" verstehen. Der Grund ist, dass das Recht, andere scheinbar im untersten Milieu lebende Menschen als Dreckspack, Viehzeug und Gelumpe zu betiteln, ein Hauptbestandteil eben dieser abendländischen Werte ist; und das sollte natürlich auf keinen Fall offenbar werden.

Ein Wort zur Rechtslage: Beleidigung ist Beleidigung, unabhängig davon, ob sie in einer geschlossenen oder in einer offenen Gruppe ausgesprochen wird.
Ein weiteres Wort zur Moral: Wer einer politischen Bewegung vorsteht, der muss sein ganzes Denken, Fühlen und Handeln zu jeder Stunde, Minute und Sekunde sowohl im öffentlichen Leben als auch im privaten Bereich dieser Bewegung unterordnen. Wer das nicht tut, der hat kein Gewissen und gehört aus der Öffentlichkeit entfernt.

Seit wann braucht´s zur Volkverhetzung nach § 130 StGB eine "öffentliche" Äußerung ? Das Gesetz spricht von einer "Äußerung, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören." Was das ist oder sein kann, hat das BVerfG in der "Wunsiedel-Entscheidung" in bemerkenswerter Klarheit beschrieben. Viel Phantasie brauchts nicht, um Bachmann´s Äußerung insgesamt als "Beschimpfung von Teilen der Bevölkerung" subsumieren zu wollen. Schau´n wir mal .... Achso: Wer auf der Straße andere als "Gelumpe, Dreckzeug, Viehzeug" bezeichnet, ist wenigstens wegen Beleidigung strafbar - abgesehen davon, daß auch die - damit angegriffene - persönliche Ehre ein notwehrfähiges Rechtsgut sein kann. Müßte eigentlich jeder wissen, dem in der Kindheit ein bißchen Anstand beigebracht wurde. Finde ich mal einfach.

aa:
Sie können ja den Millionenschaden an den Bahnanlagen bezahlen.
Hunderte Kabel sind verbrannt.
Meine Gratulation H.Jung tolle Truppe.

Mehrere Bahnanlagen wurden von Gegnern und Brandstiftern schwer zerstört.
Viele Kabelkanäle sind ausgebrannt.
Schäden in Millionen höhe.
Kein Eisenbahnverkehr mehr.
Legida Demonstranten wurden schwer verletzt.
Gratulation H.Jung

Özi hat die Demonstranten, die bei Pegida mitgelaufen sind als, Mischpoke beschimpft - wo bleibt hier der Rücktritt?

@aardvark: Zu früh freuen sollten wir uns noch nicht. Der Fisch stinkte zwar vom Kopf her, er modert aber auch so noch einige Zeit dahin.
Die heute Show wird hoffentlich ein Knaller.

Heute trat Pegida-Gründer Lutz Bachmann auf Grund einer Anklage wegen Volksverhetzung zurück.
Er nannte einwandernde Ausländer „Gelumpe, Dreckspack, Viehzeug.“ Ich habe immer gesagt: Man muss Lutz Bachmann nicht mögen, man muss Pegida nicht mögen. Aber das Grundanliegen von Pegida ist richtig und in Deutschland überfällig!!
Er benutzte diese Ausdrücke allerdings in einer geschlossenen Facebook-Gruppe im privaten, nicht öffentlichen Schriftverkehr. NIEMALS trat Lutz Bachmann mit diesen Äußerungen an die Öffentlichkeit und beleidigte oder hetzte somit öffentlich. Was man privat denkt und aussagt – und zu dieser Aussage gehört auch die Kenntnis des Zusammenhangs sowie, wenn es ein wörtliches Gespräch ist, die Tonlage und die Gestik – also, was man privat denkt und aussagt ist PRIVATSACHE, solange ich niemandem Schaden damit zufüge! Eine geschlossene Gruppe ist eine geschlossene Gruppe.
Wenn hier jemand vor Gericht gehört, dann der ominöse anonyme Hacker. Denn er ist in eine Privatsphäre eingedrungen und hat eine Art „digitales Briefgeheimnis“ verraten.

Hat nicht jeder schon mal zu rumlungerten Jugendlichen, unbeliebten Nachbarn, negativ auffälligen Ausländern oder asozialen Familien Gelumpe, Dreckzeug, Viehzeug oder dergleichen gesagt oder zumindest gedacht – in Sachsen auch gern als Gesockse oder Gesockisch genannt? Solange ich das im Privatbereich benutze, füge ich niemandem Schaden zu und hetze demzufolge auch nicht. Die Gedanken sind frei.

Ein Beispiel für den Versuch einer Kommune (Radeburg), sogenannte Asylbewerber aufzunehmen und willkommen zu heißen – und was daraus geworden ist. Die Begriffe „Gelumpe, Dreckspack, Viehzeug“ relativieren sich schlagartig: http://www.radeburger-anzeiger.de/nc/news/news-singel-view/select_category/4/549/article/asyl-in-radeburg-das-beste-gehofft-das-schlimmste-trat-ein/
P.S.: Radeburg liegt im Raum Dresden, dort wo Lutz Bachmann seine Erfahrungen mit „Flüchtlingen“ sammelte……

Warum wird dann die NSU 10 Jahre nicht verfolgt.

Ha, ich glaube, die Nopegida braucht man bald nicht mehr, so schön, wie sich die Pegida grad selbst demontiert. Herrlich. Ich lach mich schlapp. Das wars wohl dann auf längere Sicht, denn wer soll da jetzt noch kommen? Miss "Augenbraue des Schreckens" Kathrin Oertel? Eine Pressesprecherin, die keinen geraden Satz sagen kann ohne ihn abzulesen und die in der Talkshow Köln und Neukölln verwechselt? Oder Mr. "Kamelwämser" Däbritz? Wohl kaum. Man braucht für eine solche Bewegung schon charismatiasche Anführer. Und da seh ich keinen am Horizont. Ich freue mich schon tierisch auf die erste heute-Show nach der Winterpause übermorgen. So viel Material!!! Welke übernehmen Sie!

@Attila: Was daran falsch ist? Der braune Dunstkreis!
Und natürlich kann Bachmann privat machen, was er will (solange er sich im Rahmen der Gesetze bewegt). Als Pegida-Chef ist, äh war, er aber kein Privatmann mehr!

Eben bei ARD: Bachmann ist als Pegida-Chef zurück getreten.

Und da schwören die Pegida-Anhänger hier im Forum immerwieder, dass Lutz Bachmann ein Mann sei, der niemals andere Menschen beleidigt.

Es wird alles gemacht um die unliebsame Pegida-AfD zu schaden.
Etwas rechts geht ja,aber nicht Nazi usw.
Das würde sehr schaden,aber das wissen die schon.
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Obwohl in der UA sind Nazis und solche Leute mit Hackenkreuz von den PARTEIEN sehr freundlich begrüst worden.
Zur Zeit entfernt die Polizei die linken Gegenrandalier in Leipzig.

@ffc19: rechts = (r)eform-(e)uropäisch (c)hristianisierter (h)intergrund (t)otal (s)äkular

Was ist an diesem "Touch" falsch?

Und was Bachmann betrifft, der kann privat machen was er will. Viel schlimmer sind Politiker, die ihre eigenen Bürger öffentlich als Nazis, Rassisten, Ausländerfeinde, Mischpoke und Rechtsradikale beschimpfe.

Nein, mir gefiel (und gefällt) es nicht, dass Zehntausende mit der aktuellen Politik Unzufriedene einen Verein, wie Pegida brauchten, um aus ihren warmen Sesseln auf die Straße zu kommen! Der rechte Touch, der Einigen der Ur-Pegida anhaftet, wirft wahrlich kein gutes Licht auf die Demonstranten - gleichwohl ich viele Sorgen teile, die dort arktikuliert werden. Bachmann mit seiner Biografie hat an diesem braunen Beigeschmack einen deutlichen Anteil.
Vielleicht ist inzwischen die Zeit reif, dass sich eine Trennung der Masse der Protestierer von Ur-Pegida vollzieht, verbunden mit der Chance auf einen unbelasteten Namen und eine klare Formulierung von Anliegen und Zielen, die realisierbaren Einfluss auf die Politik im Großen und im Kleinen haben.
Ich würde es jedenfalls begrüßen, wenn sich Bachmann "in Luft" auflöst!

Da müssen noch sehr viele vor Gericht,von den Politikern.
Aber die haben ja ......