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Erschienen am 07.04.2016 1 Kommentar

Stasi-Kontakt bleibt für AfD-Politiker ohne Folgen

Von Tino Moritz
  • Stasi-Kontakt bleibt für AfD-Politiker ohne Folgen - DetlevSpangenberg - AfD-Abgeordneter
    DetlevSpangenberg - AfD-Abgeordneter Bild: H. Schmidt/dpa/Archiv
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Landtag verzichtet auf Abgeordnetenanklage gegen Detlev Spangenberg

Sachsens AfD-Landtagsabgeordneter Detlev Spangenberg muss keine Sanktionen durch das Bekanntwerden seiner Stasi-Akte befürchten. Nach Informationen der "Freien Presse" hat sich der Bewertungsausschuss des Parlaments inzwischen einstimmig gegen die Empfehlung zur Erhebung einer Abgeordnetenanklage vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof...

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11 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 0
    0
    gelöschter Nutzer
    07.04.2016

    Nur mal zur Erinnerung. Der ehem. Stasimitarbeiter Klaus Bartl (Die Linke) MdL, war sogar Fraktionsvorsitzender und ist, das ist kein Witz, Vorsitzender des NSU Untersuchungsausschusses. Nicht zu vergessen das ehemalige MdL Peter Porsch (Die Linke), ebenfalls bei der Stasi gelistet. Aber den Gipfel schießt momentan der ehem. Stasi Zuträger Anetta Kahane als Leiterin der A. Amadeo Stiftung ab. Sie darf auch noch nebenbei Facebook nach " Hass und Hetze" untersuchen. Wäre doch auch mal einen Artikel in der FP wert.