André Müller kann aufatmen. Die Sparbüchsen seiner beiden Kinder bleiben unangetastet.

Foto: Andreas Wohland

Jobcenter fordert von Kindern Hartz-IV-Geld zurück

Vater rettet Sparbüchsen der Geschwister

Wilkau-Haßlau. Als Madeleine Müller dieser Tage Post vom Inkasso-Service Süd der Bundesagentur für Arbeit ins Haus flatterte, traute sie ihren Augen nicht: Mahnschreiben, gerichtet an ihren fünfjährigen Sohn und dessen vier Jahre alte Schwester. Beide werden aufgefordert, jeweils 23,84 Euro zu zahlen. Und dann gleich noch dieser Hinweis: Sollte die Zahlung ausbleiben, wird die "zwangsweise Einziehung der Forderung" veranlasst. Anders gesagt: Wenn die beiden Knirpse nicht blechen, klopft demnächst womöglich der Gerichtsvollzieher an ihrer Kinderzimmertür und klebt den Kuckuck auf ihre Sparbüchsen.

Mit der Mahnung fordert das Jobcenter Zwickau einen Teil der Kosten zurück, die es für Heizung und Miete im November 2011 an Müllers gezahlt hatte. Seinerzeit war die vierköpfige Familie auf Hartz IV angewiesen. Allerdings erzielte André Müller während des Erstattungszeitraumes ein zu hohes Einkommen. "Wir hatten das Weihnachtsgeld des Arbeitgebers, darum geht es bei dem höheren Einkommen, gegenüber der Sachbearbeiterin wahrheitsgemäß angegeben. Bei der Hartz-IV-Berechnung ist das dann anscheinend nicht berücksichtigt worden", vermutet der Familienvater. Inzwischen sind Müllers zur eigenen Freude raus aus Hartz IV.

Der aus Wilkau-Haßlau stammende Bäcker erinnert sich, dass er und seine Frau die ersten Bescheide des Amtes - jedes Familienmitglied hat einen eigenen bekommen - nicht als Zahlungsaufforderung verstanden hatten. "Natürlich werden wir die Beträge zurückzahlen, schließlich sind wir keine Sozialschmarotzer, die Geld kassieren, das ihnen gar nicht zusteht. Ich finde es trotzdem ein starkes Stück, unseren Kindern solche Mahnschreiben zu schicken", ärgert sich André Müller.

Dem Jobcenter in Zwickau ist die Panne offensichtlich unangenehm, wie aus der Antwort von Pressesprecherin Mirjam Hillebrand hervorgeht: "Wir bitten um Nachsicht bei Familie Müller. Ich selbst gehe fest davon aus, dass diese beiden Mahnschreiben Seltenheitswert haben und keine weiteren folgen werden." Wie Hillebrand erklärt, werden an Kinder eigentlich keine Mahnschreiben verschickt, weil bei Rückforderungen, die sich an sogenannte Bedarfsgemeinschaften, also Hartz-IV-Familien, richten, automatisch eine Mahnsperre für Kinder gesetzt wird. Diese gilt ein Jahr. "Da die Kunden gewöhnlich in diesem Zeitraum ihrer Rückzahlung nachkommen, erlischt die Forderung. Im Falle der Müllers war dies nicht so", sagt Hillebrand. Weil sie den Bescheid eben nicht als Rückzahlungsforderung erkannt hatten, haben sie das Geld bislang auch nicht an das Jobcenter zurücküberwiesen. Familie Müller, einschließlich ihrer Kinder, gilt somit weiterhin als Schuldner.

Würden die Wilkau-Haßlauer weiterhin Hartz-IV-Geld beziehen, hätte das Amt die Mahnsperre für Kinder automatisch erneuert, sagt Hillebrand. Doch seit Januar erhalten sie die behördliche Stütze nicht mehr, sind somit raus aus dem System - und der Haken am Sperrvermerk wurde nicht neu gesetzt, das Mahnverfahren lief weiter, erklärt die Jobcenter-Pressesprecherin. Inzwischen sei die zuständige Abteilung bei der Arbeitsagentur informiert worden, dass die Mahnungen für die Kinder entfallen.

Stattdessen werden die Beträge der Familie jetzt addiert - und die Eltern bekommen einen neuen Gesamtbescheid. Die Geschwister werden in dieser Angelegenheit keine unliebsame Post vom Amt mehr erhalten, verspricht Hillebrand. Und auch um ihre Sparbüchse müssen sie nun nicht mehr fürchten.