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Ludwig macht Stadionbau erneut zum Thema im Stadtrat
Stadtoberhaupt will Rechtssicherheit schaffen und setzt die Beschlussfassung noch einmal auf die Tagesordnung
Chemnitz. In der Frage der Entscheidung über den Stadionneubau will Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig die Abstimmung nochmal auf die Tagesordnung des Stadtrates setzen. Wie das Stadtoberhaupt am Dienstag sagte, könnte die Beschlussfassung damit in der nächsten regulären Ratssitzung am 9. November oder in einer Sondersitzung des Rates Ende November erneut stattfinden.
Voraussetzung dafür ist laut Ludwig eine Entscheidung der Landesdirektion in der Frage der möglichen Befangenheit von zwei Ratsmitgliedern und in der Frage, ob die öffentliche Videoübertragung der Ratssitzung am 5. Oktober rechtens war. Beide Punkte waren die Auslöser für die Untersuchungen der Aufsichtsbehörde. Offen ist, wie lange die Prüfung noch andauert. Bislang hieß es dazu lediglich, dies sei "keine Frage von wenigen Tagen".
Solange die juristische Untersuchung läuft, können die Vorarbeiten für das Stadionprojekt nicht angegangen werden. "Je länger es bis zur Entscheidung der Landesdirektion dauert, desto größer ist die Gefahr, dass der geplante Bauablauf nicht eingehalten werden kann", hatte ein Sprecher der städtischen Wohnungsgesellschaft GGG in der vergangenen Woche erklärt. Die GGG ist Bauherr des neuen Stadions.
Ludwig erhofft sich nach eigenem Bekunden von einer möglichen neuen Abstimmung Rechtssicherheit. Sollte die Landesdirektion entscheiden, der Stadionbeschluss muss wiederholt werden, könnte der Stadtrat unmittelbar zusammenkommen. Hintergrund ist die lange Frist zu dessen Einberufung: Die Tagesordnung muss laut Gesetz 14 Tage vorher veröffentlicht werden. Sollte die Aufsichtsbehörde hingegen entscheiden, der Stadionbeschluss sei am 5. Oktober rechtens gewesen, könnte die erneute Abstimmung wieder von der Tagesordnung genommen werden.
Die drei großen Ratsfraktionen reagierten am Dienstag unterschiedlich auf die Ankündigung der Oberbürgermeisterin. Während SPD und CDU ihre Bereitschaft für eine neue Abstimmung signalisierten, kündigte Linke-Fraktionschef Hubert Gintschel Widerstand an. "Wir lehnen die Wiederholung der Abstimmung definitiv ab, weil es einen rechtsgültigen Beschluss gibt", erklärte er am Dienstag. Wenn der Beschluss nicht rechtskonform sei, dann müsse die Oberbürgermeisterin dies sagen. "Dann muss sie aber auch sagen: ,Jawohl, ich habe einen Fehler gemacht‘", fügte er hinzu.
CFC-Präsident Mathias Hänel erklärte am Dienstag, für ihn sei es vor allem wichtig, dass schnell Rechtssicherheit hergestellt wird. Nur dann könnten die Vorbereitungen für den Stadionneubau so zügig ablaufen, dass der Baustart im zweiten Quartal 2012 erfolgt. "Alles andere würde die Lizenz des CFC und den Verein insgesamt gefährden", so Hänel.
20:43 Uhr
GGD: Liebe Chemnitzer,
merkt ihr eigentlich wie man immer und immer wieder versucht visionäre Bestrebungen der Stadt bewusst durch unnötige Blockadehaltungen zu verzögern oder gar ganz zu konterkarieren. Wie durch die absurdesten Anfeindungen und Argumentationen Brücken geschlagen werden, die am Ende nur dazu dienen unserer Oberbürgermeisterin zu schaden. Wie unsere Stadt von Land und Bund bei der Vergabe von Fördermitteln großzügig umgangen wird und selbst begonnene Infrastrukturprojekte wie der Ausbau der A72 sich merkwürdigerweise in ihrer Fertigstellung um Jahre verzögern.
Merkt ihr was? Wer profitiert denn eigentlich davon dass das Stadionprojekt verzögert wird oder vielleicht am Ende gar nicht umgesetzt werden kann? Wem spielt es denn politisch in die Karten wenn die Oberbürgermeisterin das Projekt trotz ihres Engagements als gescheidert erklären muss?
Unserer Stadt ensteht hierdurch letzten Endes der größte Schaden! Neben einer blamablen Außenwirkung mit einer bundesweiten Strahlkraft und dem damit einhergehenden Imageverlust, ist vor allem der Argumentation von Befürwortern, die in Dresden und Leipzig in den nächsten Jahren die einzigsten Wachstumsregionen neben Berlin im Osten sehen, natürlich Tür und Tor geöffnet.
Man sollte endlich erkennen, das Chemnitz in den nächsten Jahren nur dann eine realistische Chance haben wird, wenn die Stadt bezogen auf ihre Population wieder anfängt zu wachsen. Damit einhergehend würden auch die steuerlichen Zuweisungen des Landes Sachsen wieder steigen. Nur hat man in Dresden herzlich wenig Interesse daran, denn durch den demografischen Wandel ist ein Wachstum der Einwohnerzahl nur durch fortwährenden Zuzug möglich. Die natürlichen Geburtenraten reichen heute kaum noch aus um die vorhandenen Sterbezahlen zu kompensieren.
Folglich hält man die Region lieber auf Sparflamme, denn eine attraktive dritte Wachstumsregion würde durch die geografische Nähe nur unnnötige Konkurrenz bedeuten. Von daher wacht bitte endlich auf und hört auf zu glauben das es bei der Debatte ernsthaft um lächerliche 25 Mio Euro geht. Es geht um viel mehr und Leuchttürme darf es in Chemnitz anscheinend zu viele geben.
20:31 Uhr
ZwischenDenZeilen: Schau an, die OB sieht ihre (Wähler-fang-)Fälle davon schwimmen und kriegt Panik ....
20:26 Uhr
tschmi: @Ballfreund: Man hat wieder das Gefühl das manche leute denken Geld wächst auf Bäumen. Sie kommen immer wieder mit ihrem "Gegeneinander Ausspielen". Das Geld ist aber nunmal nicht für alle da, deshalb muss Abgewogen werden , wer wieviel bekommt. Also muss zwangsläufig das eine gegen das andere Ausgespielt werden. Ich glaube manche wissen gar nicht was sie damit meinen, ihnen fehlen einfach vernünftige Argumente.
17:37 Uhr
fuxx: @DerGemeineMann:
Ich beglückwünsche Sie zu dem Vorschlag, eine Bürgerbefragung mit einer Suggestivfrage durchzuführen. Sie sind mir ein Demokrat! Oder doch nur gewöhnlich??
17:29 Uhr
fuxx: Geehrter Lithops,
immerhin offenbaren Sie (endlich), worum es Ihnen in dieser Diskussion wirklich geht. Das Stadion ist dabei nicht mehr als ein Mittel zum Zweck...
Vielen Dank für Ihre Wortmeldung!