Wirtschaft

Soziale Mindestsicherung nicht transparent

Chemnitzer Forscher warnen vor falscher Auslegung ihrer Studie zur Höhe der Hartz-IV-Regelsätze

Friedrich Thießen.

Foto: Privat

Chemnitz. Bundesweite Aufmerksamkeit fand am Mittwoch die Chemnitzer Studie über die Höhe der sozialen Mindestsicherung in Deutschland nach der Berichterstattung in der "Freien Presse". Der Finanzexperte Friedrich Thießen, Inhaber der Professur Finanzwirtschaft und Bankbetriebslehre an der Technischen Universität Chemnitz, warnte allerdings davor, die Ergebnisse der Untersuchung falsch auszulegen. Wichtig erscheine es, den mit der sozialen Mindestsicherung verfolgten Zielkanon zu überdenken.

Die Autoren waren in ihrer Studie zu dem Schluss gekommen, dass mit dem Hartz-IV-Regelsatz von derzeit 351 Euro für eine alleinstehende Person alle Grundbedürfnisse abgedeckt werden können. Die Betroffenen bekämen so einen Lebensstandard finanziert, der dem der Bevölkerung im unteren Einkommensbereich gleiche. Gemessen an den von der Gesellschaft festgelegten Zielen der Mindestsicherung seien die Hartz-IV-Gelder nicht zu niedrig, sondern eher zu hoch.

In Deutschland legen derzeit die Sozialgesetzbücher II und XII fest, dass Bedürftigen "Leistungen der sozialen Mindestsicherung" zu gewähren sind. "Was sich hinter dieser sozialen Mindestsicherung verbirgt, ist leider nur sehr vage definiert", erklärt Thießen. Im Sozialgesetzbuch XII finde sich die Konkretisierung, dass den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens ermöglicht werden soll, das der Würde des Menschen entspreche.

Das Verfahren, mit dem die Kosten der sozialen Mindestsicherung in Deutschland ermittelt werden, gilt als nicht in allen Teilen transparent. Es enthält teilweise pauschale Vorgehensweisen und nicht alle Teilschritte werden veröffentlicht, erklärt Thießen den Hintergrund seines Forschungsprojektes, in dem er die Mindestsicherung neu berechnete und analysierte. Dazu ermittelten die Chemnitzer Wissenschaftler zwei unterschiedliche Warenkörbe, die alle Güter enthalten, die die Ziele der sozialen Mindestsicherung erfüllen. Wegen der nur vage formulierten Ziele der Sozialpolitik haben die Finanzwissenschaftler den Warenkorb einmal eher eng und einmal eher weit ausgelegt. Dann wurden die Preise der Güter ermittelt und summiert.

Die Studie basiert auf Daten aus dem Jahr 2006. Grundlage der Untersuchung war "ein gesundes, rational handelndes Individuum frei von Sucht- oder anderen Erkrankungen oder Behinderungen", sagt Thießen. Gerechnet wurde in der Untersuchung für einen Mann zwischen 18 und 65 Jahren, der keine Kinder hat und in einem Ein-Personen-Haushalt lebt.

Von Christoph Ulrich

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