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Michael Kappeler/dpa
AfD nach Streitfall Höcke im Stimmungstief  

Dresden. In Umfragen stürzt die Partei auf bis zu acht Prozent ab. Parteifreunde machen den Thüringer AfD-Chef auch noch für andere Verluste verantwortlich. weiterlesen

 
  
Innenminister de Maizière stellt neuen Reisepass vor 
Tim Brakemeier

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt heute in Berlin den neuen Reisepass vor. Dieser gilt nach Angaben seines Hauses bereits ... weiterlesen

 
  
Erneut Abschiebe-Flug nach Afghanistan: 18 Insassen an Bord 
Boris Roessler

Für viele ist Afghanistan ein zerrütteter Staat, in dem die Sicherheit und das Leben der Menschen gefährdet sind. Dennoch schickt der Bund erneut ein Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern nach Kabul. Proteste ändern daran nichts. weiterlesen

 
 
  
Koalition will mehr Abschiebungen1
Boris Roessler

Abschiebehaft für Gefährder, elektronische Fußfesseln, Auswertung der Handydaten: Die Bundesregierung will ihre Asylpolitik weiter verschärfen. Das stößt nicht nur bei der Opposition auf Kritik. Besonders umstritten: Abschiebungen nach Afghanistan. weiterlesen

 
  
Diesel am Pranger - Streit um Fahrverbote in Stuttgart4
Jan Woitas

Die Fahrverbote für viele Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart schon ab 2018 haben eine hitzige Debatte ausgelöst. Währen die Industrie von einem Schnellschuss spricht, ist die Umfrage-Mehrheit für solche Schritte. weiterlesen

 
 
  
SPD macht bei Managergehältern Druck 
Maurizio Gambarini

Riesige Gehalts- und Pensionspakete bei Konzernen wie VW ärgern viele Bürger. Die SPD will den Spielraum der Unternehmen künftig per Gesetz einengen - die Genossen ringen zum Auftakt des Wahlkampfes aber um Glaubwürdigkeit, weil sie selbst bei VW vieles abnickten. weiterlesen

 
  
Umfrage: AfD verliert deutlich an Wählergunst 
Rainer Jensen

Berlin (dpa) - Die AfD hat in den vergangenen Wochen deutlich an Wählergunst verloren. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins «Stern» und des ... weiterlesen

 
 
  
Biografisches Online-Lexikon zu Opposition im Kommunismus 
Arno Burgi

Berlin (dpa) - In einem neuen Online-Lexikon werden knapp 150 Frauen und Männer vorgestellt, die nach 1945 Widerstand gegen die DDR und kommunistische ... weiterlesen

 
  
Agenda-2010-Reformen: CDU und Wirtschaft greifen Schulz an6
Carsten Rehder

Unglaubwürdige Rolle rückwärts oder sinnvolle Hilfe für Abgehängte auf dem Arbeitsmarkt? SPD-Kanzlerkandidat Schulz facht mit seinen Reformvorschlägen bei der Agenda 2010 den Wahlkampf ordentlich an. weiterlesen

 
 
  
Bundeswehr soll auf 200 000 Soldaten wachsen3
Stefan Sauer

Mitten in der Debatte um höhere Militärausgaben will die Bundeswehr ihr Personal kräftig aufstocken. Nach jahrelanger Schrumpfkur reagiert das Ministerium damit auf neue Bedrohungen. weiterlesen

 
  
Afghanistan-Abschiebungen empören die Opposition2
Daniel Maurer

Ist Afghanistan sicher genug für Abschiebungen? Die Regierung sagt: Ja, teilweise. Die Opposition widerspricht: Nein, auf keinen Fall. Und sie greift Bundesinnenminister de Maizière an. weiterlesen

 
 
  
Nach Berliner Terroranschlag: Fussilet-Moschee geschlossen 
Paul Zinken

Die Fussilet-Moschee in Berlin-Moabit stand wegen islamistischer Umtriebe schon länger im Fokus von Polizei und Verfassungsschutz. Das mehrfach angekündigte Verbot des Moschee-Vereins ließ aber auf sich warten. Nun sind die Betreiber selbst aktiv geworden. weiterlesen

 
  
JVA-Mitarbeiterin soll über Zschäpes Verhalten aussagen1
Peter Kneffel

Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl drückt im NSU-Prozess weiter aufs Tempo: Weil sich Zschäpes Verteidiger Grasel und Borchert Zeit lassen, lädt er kurzerhand selbst eine JVA-Mitarbeiterin als Zeugin. weiterlesen

 
 
  
Einigung über Transparenzregister 
Kay Nietfeld

Vor etwa einem Jahr schrecken die «Panama Papers» mit Enthüllungen über Finanzgeschäfte in Streueroasen und Briefkastenfirmen die Öffentlichkeit auf. Solche Konstrukte sollen nun aus der Anonymität geholt werden. Doch lange streiten Mass und Schäuble über Details. weiterlesen

 
  
Justiz: Keine Handhabe gegen Terrorverdächtige aus Göttingen 
Stefan Rampfel

Hannover (dpa) - Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle hat gegen zwei unter Terrorverdacht in Göttingen festgenommene Mitglieder der radikal-islamistischen ... weiterlesen

 
 
  
Flüchtlinge aus Syrien: Gericht entscheidet über Status 
Bernd Thissen

Münster (dpa) - Das Oberverwaltungsgericht in Münster schaltet sich heute in einen Streit um den Status von Flüchtlingen aus Syrien ein.Weil das Bundesamt ... weiterlesen

 
  
Zugriff auf Migranten-Handys 13
Koca Sulejmanovic/dpa

Berlin. Um die Identität von Flüchtlingen klären zu können, soll das Bundesamt für Migration Mobiltelefone von Asylbewerbern gegen deren Willen auslesen dürfen. Die Datenschutzbeauftragte ist alarmiert. weiterlesen

 
 
 
 

 
 
 
 
 
 
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