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Jens Maier, Richter am Landgericht Dresden und Bundestagskandidat der AfD. Jens Maier, Richter am Landgericht Dresden und Bundestagskandidat der AfD.

Foto: Sebastian Kahnert/dpa/Archiv

Sachsens AfD berät über Ordnungsmaßnahmen gegen Dresdner Richter Maier

Von Tino Moritz
erschienen am 10.02.2017

Dresden. Sachsens AfD-Spitze prüft Ordnungsmaßnahmen gegen den Dresdner Richter Jens Maier. Der AfD-Kandidat zur Bundestagswahl, der Mitte Januar als Vorredner des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke aufgetreten war und dort unter anderem den angeblichen "Schuldkult" der Deutschen für "endgültig beendet" erklärt hatte, war dazu nach "Freie Presse"-Informationen bereits vor einer Woche vom Landesvorstand vorgeladen worden. Die Aussprache soll mehrere Stunden gedauert haben. In einer am Freitag versandten Rundmail bestätigen Landeschefin Frauke Petry und Generalsekretär Uwe Wurlitzer den sächsischen AfD-Mitgliedern, dass der Landesvorstand nach einer persönlichen Anhörung Maiers über Ordnungsmaßnahmen beraten habe.

"Die offene Diskussionskultur in der AfD sollte nicht zu der Annahme verleiten, dass jegliche politische Meinungsäußerung innerhalb der Partei vereinbar mit den AfD-Programmen und politischen Leitlinien ist", heißt es wörtlich. Ob es tatsächlich zu Ordnungsmaßnahmen kommt, lässt die Parteispitze aber offen. Womöglich gibt sie sich auch mit einer nachträglichen Stellungnahme von Maier zu seinem Auftritt als Höcke-Vorredner zufrieden.

Der Thüringer AfD-Chef Höcke hatte am 17. Januar im Ballhaus Watzke mit seiner Forderung nach einer 180-Grad-Wende beim Umgang mit deutscher Geschichte Empörung ausgelöst. Maier hatte sich trotzdem auch im Nachgang zu Höcke als seiner Hoffnung bekannt und schon in seiner Rede die verfassungsfeindliche NPD als "die einzige Partei" gelobt, "die immer entschlossen zu Deutschland gestanden hat" - bevor die AfD kam.

Das mögliche Spektrum von Ordnungsmaßnahmen gegen den gebürtigen Bremer Maier reicht von einer Rüge über das Verbot der Ausübung bestimmter Funktionen bis hin zur Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens. Maier ist nicht nur Direktkandidat der AfD zur Bundestagswahl am 24. September in einem Dresdner Wahlkreis, sondern vom Landesparteitag in Klipphausen am 29. Januar auch auf Listenplatz 2 gewählt worden - direkt hinter Petry. Das heißt: Wenn die AfD, die zur Zeit in Umfragen bundesweit bei deutlich über zehn Prozent liegt, die Fünf-Prozent-Hürde nimmt und Maier auf Listenplatz 2 verbleibt, wäre er auf jeden Fall  im Bundestag.

In der Rundmail nehmen Wurlitzer und Petry im Namen des Landesvorstandes auch Stellung zu der Frage, inwieweit die AfD die Wahl ihrer Landesliste aus rechtlichen Gründen komplett neu ansetzen muss. In Klipphausen waren aus zeitlichen Gründen nur die ersten fünf Listenplätze gewählt worden. Nach Petry und Maier wurden noch AfD-Landesvize Siegbert Droese aus Leipzig auf Platz 3, der 72-jährige Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg auf Platz 4 und der Görlitzer Tischlermeister Tino Chrupalla auf Platz 5 gewählt.

Allerdings gebe es "erhebliche rechtliche Risiken" wegen der bisher frühestens für den 4. März geplanten Fortsetzung und damit mindestens fünfwöchigen Unterbrechung der Listenaufstellung. Der Umstand, dass bisher noch keine Zeugen zur eidesstattlichen Versicherung der geheimen Wahl benannt worden sind, könnte sich hingegen nach mündlicher Auskunft der Landeswahlleitung beheben lassen, heißt es in der Mail weiter. Eine verbindliche Auskunft liege allerdings noch nicht vor.

Anders als zwischenzeitlich geplant, wird die AfD nun nicht für den 4. und 5. März zu einem Mitgliederparteitag in Annaberg-Buchholz zusammenkommen, sondern erneut nur Delegierte laden. Dafür hätten sich die Kreischefs in einer Telefonkonferenz am 3. Februar einstimmig ausgesprochen, hieß es zur Begründung. Als Termine sind neben dem ersten Märzwochenende auch der vierte März-Sonntag (26. März) sowie das erste April-Wochenende im Gespräch. Versammlungsort könnte Weinböhla sein. Laut Rundmail ist es "derzeit sehr schwierig, geeignete Objekte für die AfD zu reservieren". Mehrere Anbieter würden die Zusammenarbeit nach dem Auftritt von Höcke und Maier im Dresdner Ballhaus Watzke versagen, andere Säle seien für die nächsten Wochen längst komplett ausgebucht.

 
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Kommentare
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  • 10.02.2017
    13:16 Uhr

    Blackadder: Oh, Frau Petry bekommt wohl kalte Füße, dass bei einer eventuellen Neuvergebung der Listenplätze der Höcke-Spetzi Maier an ihr vorbeiziehen könnte?

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Onkel-Max-Frage
Hat das "Insellicht" wirklich etwas mit der Insel zu tun?
Onkel Max
Tomicek

Wir sind 1939 in eine Wohnung auf dem Kaßberg in Chemnitz gezogen und hatten dort bis 1948 keinen Strom, sondern in der Küche und Stube nur Gaslicht. In der Schlafstube war Gas verboten. Eine Freundin von mir wohnte ein Geschoss unter uns. Sie benutzte gelegentlich das Wort "Insellicht" und meinte damals dasselbe wie wenn wir heute vom Entzünden einer Kerze reden. Aber woher kommt dieser Ausdruck? (Diese Frage hat Helga Dorer aus Chemnitz gestellt.)

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