• 16.02.2012
• freiepresse.de
• Thema des Tages Regional

Staatsanwälte jagen Wulff  

Aufhebung der Immunität beantragt - Behörde bejaht Anfangsverdacht

Berlin/Hannover (dapd). Für Bundespräsident Christian Wulff wird die Luft an der Spitze des Staates immer dünner. Damit der Weg für Ermittlungen gegen ihn frei ist, beantragte die Staatsanwaltschaft Hannover in einem historisch einmaligen Vorgang am Donnerstagabend die Aufhebung der Immunität des Staatsoberhaupts. Es bestehe ein Anfangsverdacht wegen ... weiter lesen

• 15.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Staatsanwaltschaft erhält Wulff-Akten  

Unterlagen sollen nun umfassend geprüft werden - Ermittlungen weiter unklar

Hannover (dapd-nrd). In der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff und seinen ehemaligen Sprecher Olaf Glaeseker hat die Staatsanwaltschaft Hannover neues Aktenmaterial erhalten. Die niedersächsische Staatskanzlei lieferte am Mittwoch 16 Ordner und mehrere Hefter an die Ermittlungsbehörde, wie Regierungssprecher Oliver Wagner in Hannover sagte. ... weiter lesen

• 10.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Nur zwei Ex-Stasi-Leute zum Verlassen der Jahn-Behörde bereit  

Andere Behörden bieten Stellen an - Gesetz sieht Versetzung vor

Berlin (dapd). Nur zwei frühere Stasi-Mitarbeiter wollen freiwillig von ihren Posten in der Stasi-Unterlagenbehörde auf andere Stellen wechseln. Das habe Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) dem Kulturausschuss des Bundestags am Mittwoch mitgeteilt, sagten Teilnehmer der Sitzung der Nachrichtenagentur dapd am Freitag und bestätigten damit einen ... weiter lesen

• 10.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Genug geleistet  

Bahr für Schließung der Stasi-Unterlagenbehörde

Berlin (dapd). Der SPD-Politiker Egon Bahr hat sich für die baldige Schließung der Stasi-Unterlagenbehörde ausgesprochen. Das, was die Behörde in 20 Jahren für die Aufklärung des DDR-Systems habe leisten können, sei geschehen, sagte Bahr der "Berliner Zeitung". Darüber hinaus vertiefe sie die mentale Spaltung der Deutschen, da sie allein die Aufarbeitung ... weiter lesen

• 09.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Rechtsterror-Ausschuss will zuerst Akten wälzen  

Fraktionen fordern zahlreiche Dokumente von Ministerien und Behörden an

Berlin (dapd). Auf die Mitglieder des Rechtsterror-Untersuchungsausschusses warten nun zunächst Berge von Akten. In der ersten Arbeitssitzung des parlamentarischen Gremiums wurden am Donnerstag in Berlin alle 38 Beweisanträge einstimmig angenommen. Mit den Beschlüssen forderten die Abgeordneten zahlreiche Akten, Materialien und Dokumente aus Bundesministerien, ... weiter lesen

• 08.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Fraktionen stellen 38 Beweisanträge im NSU-Ausschuss  

Parlamentarier wollen vor allem Akten von Bundesbehörden anfordern

Berlin (dapd). In der ersten Arbeitssitzung des NSU-Untersuchungsausschusses sollen am Donnerstag insgesamt 38 fraktionsübergreifende Beweisanträge gestellt werden. Dies sagte der Ausschussvorsitzende Sebastian Edathy (SPD) nach einer Obleute-Besprechung am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Demnach haben sich die Fraktionen darauf verständigt, ... weiter lesen

• 25.01.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

"Wir setzen auf Kooperation und nicht Konfrontation"  

Edathy fordert Länder zur Zusammenarbeit in Sachen Rechtsextremismus auf

Saarbrücken (dapd). Der designierte Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Rechtsterrorismus, Sebastian Edathy (SPD), drängt die Länder zur Unterstützung der Arbeit des Gremiums. "Wir setzen auf Kooperation und nicht Konfrontation", sagte Edathy der "Saarbrücker Zeitung" laut Vorabbericht. Dem Ausschuss gehe es nicht um Schuldzuweisungen. ... weiter lesen

• 25.01.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Union reagiert sauer auf Schnarrenbergers Verfassungsschutzkritik  

Linke hält Bürger wegen Geheimdiensteinsatzes für verunsichert

Berlin (dapd). Die Union ärgert sich über die Kritik von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) an der Beobachtung von Linken-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz. Es sei schwer erträglich, wenn eine Ministerin das gesetzmäßige Vorgehen im Geschäftsbereich ihres Kollegen so kritisiere, sagte Unions-Bundestagsfraktionsvize ... weiter lesen

• 21.01.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

"Wulff ist ein Lügner"  

Grünen-Politiker Wenzel fordert Rücktritt von Wulff

Köln (dapd). Der Grünen-Fraktionschef in niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, fordert Bundespräsident Christian Wulff zum Rücktritt auf. "Wulff ist ein Lügner, und er sollte seinen Hut nehmen, bevor er Recht und Gesetz und Anstand noch mehr in den Dreck zieht", sagte Wenzel am Samstag im Deutschlandfunk.Vor dem Hintergrund der Affäre um den früheren ... weiter lesen

• 18.01.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Länder verweigern Bundestag Informationen zu Neonazi-Ermittlungen  

Schünemann: Keine Pflicht zur Amtshilfe

Leipzig (dapd). Die Länderinnenminister wollen sich bei der Aufarbeitung von Pannen bei den Ermittlungen gegen rechtsextreme Terroristen nicht in die Karten schauen lassen. Die "Leipziger Volkszeitung" (Mittwochausgabe) berichtete vorab, Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) habe Ende Dezember an den Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums ... weiter lesen

• 06.01.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Interesse an Stasi-Akten in Sachsen unvermindert hoch  

Im vergangenen Jahr stellten rund 16.200 Bürger des Freistaats einen Antrag auf Einsicht

Leipzig (dapd-lsc). Das Interesse der Sachsen an den Akten der DDR-Staatssicherheit ist nach wie vor hoch. Im vergangenen Jahr stellten rund 16.200 Bürger des Freistaats einen Antrag auf Einsicht in die über sie einst geführten Akten, berichtete die "Leipziger Volkszeitung" (Freitagausgabe). Dies seien nur etwa 300 Anträge weniger gewesen als im Jahr ... weiter lesen

• 04.01.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Mutmaßliche Rechtsterroristin Zschäpe schweigt zu Tatvorwürfen  

Bundesanwaltschaft weist Verteidiger-Kritik zurück

Karlsruhe/Erfurt (dapd). Die in Untersuchungshaft sitzende mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe schweigt weiter zu den Tatvorwürfen. Das sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft am Mittwoch auf dapd-Anfrage in Karlsruhe. Er wies Kritik der Anwälte Zschäpes zurück, wonach die Bundesanwaltschaft die Ermittlungsakten nur sehr eingeschränkt einsehen ... weiter lesen

• 02.01.2012
• freiepresse.de
• Aue

50 Billionen Mark Strafe und ein Aktenfund auf dem Heuboden  

Teilweise 300 Jahre alte Akten gelten als bedeutender Fund

Stützengrün. 50 Billionen Mark Strafe. Es ist eine unvorstellbare Summe, die ein Händler aus Stützengrün vor beinahe 90 Jahren laut einem Gerichtsurteil bezahlen musste. Es passierte 1923, auf dem Höhepunkt der großen Inflation in Deutschland. Statt mit der täglich an Wert verlierenden Mark ließ sich der Händler von einem Kunden in Devisen bezahlen - und verstieß ... weiter lesen

• 29.12.2011
• freiepresse.de
• Fußball

Italien: Spur im Wettskandal führt in die Schweiz 

Im Wett- und Manipulationsskandal des italienischen Fußballs führen neue Spuren in die Schweiz. Zentrale Person ist dabei der ehemalige Nationalspieler Giuseppe Signori. weiter lesen

• 28.12.2011
• freiepresse.de
• Thema des Tages Welt

Zschäpe wehrt sich gegen Untersuchungshaft 1

Verteidiger beklagen Probleme bei der Akteneinsicht

Köln/Hamburg (dapd). Die Verteidiger der mutmaßlichen Rechtsterroristin Beate Zschäpe haben Beschwerde gegen die Untersuchungshaft ihrer Mandantin eingelegt. Nach den vorliegenden Akten bestehe gegen Zschäpe kein dringender Tatverdacht wegen Gründung beziehungsweise Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, teilten ihre Rechtsanwälte Wolfgang ... weiter lesen

• 27.12.2011
• freiepresse.de
• Regionales

Zschäpes Anwälte gehen gegen Inhaftierung vor  

Verteidiger beklagen Probleme bei der Akteneinsicht

Köln/Hamburg (dapd). Die Verteidiger der mutmaßlichen Rechtsterroristin Beate Zschäpe haben Haftbeschwerde eingelegt. Nach den vorliegenden Akten bestehe gegen Zschäpe kein dringender Tatverdacht wegen Gründung beziehungsweise Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, teilten ihre Rechtsanwälte Wolfgang Heer und Wolfgang Stahl am Dienstag ... weiter lesen

• 17.12.2011
• freiepresse.de
• Deutschland

Bericht: Spuren der Rechtsterroristen führen nach Ludwigshafen  

Neonazi angeblich wegen tödlichen Brandanschlags verdächtigt - Keine Bestätigung durch Ministerium

Frankfurt/Ludwigshafen (dapd). Spuren der rechtsextremistischen Zwickauer Terrorzelle führen angeblich nach Ludwigshafen. Ermittlungen hätten ergeben, dass es in Rheinland-Pfalz eine weitere terroristische Vereinigung gebe, berichtete die "Frankfurter Rundschau" am Samstag. Die Ermittlungsbehörden und das rheinland-pfälzische Innenministerium widersprachen ... weiter lesen

• 17.12.2011
• freiepresse.de
• Deutschland

Spuren der Rechtsterroristen führen nach Ludwigshafen  

Neonazi soll Kontakt zur Terrorgruppe NSU gehabt haben

Frankfurt/Ludwigshafen (dapd). Spuren der rechtsextremistischen Zwickauer Terrorzelle führen offenbar nach Ludwigshafen. Ermittlungen hätten ergeben, dass es in Rheinland-Pfalz eine weitere terroristische Vereinigung gebe, berichtete die "Frankfurter Rundschau" am Samstag. Der Neonazi Malte R. soll Kontakt zu der Terrorgruppe NSU gehabt haben. Zudem ... weiter lesen

• 18.10.2011
• freiepresse.de
• Zwickau

Die zwei Seiten des Angeklagten  

Im Prozess um die verbrannte junge Zwickauerin sagten Freunde des Angeklagten und ein erster Gutachter aus

Zwickau. Christine W. war zweieinhalb Jahre eng mit jenem Mann befreundet, gegen den seit vergangenem Donnerstag wegen Mordes vor dem Zwickauer Landgericht verhandelt wird. Die 22-Jährige beschrieb ihn am Dienstag, am zweiten Verhandlungstag, als geselligen, liebevollen jungen Mann, mit dem man viel Spaß haben konnte. Aber er sei auch schnell reizbar ... weiter lesen

• 09.10.2011
• freiepresse.de
• Reichenbach

Kreisbehörde startet in die digitale Zukunft  

Vogtlandkreis will künftig mit elektronischen Akten arbeiten - 1000 Verwaltungsmitarbeiter werden geschult

Plauen/Reichenbach. Binnen fünf Jahren soll im Vogtlandkreis ein modernes Dokumentenmanagementsystem (DMS) etabliert werden. Statt Aktenberge zwischen Fachbehörden und Außenstellen des Landratsamtes hin und her zu schieben, sollen Akten künftig eingescannt und die Vorgänge am Computer bearbeitet werden. Der Sprung der Kreisbehörde in die digitale Zukunft soll Verwaltungsvorgänge ... weiter lesen

• 29.09.2011
• freiepresse.de
• Zwickau

Stadtrat: Sendeschluss zum Auftakt  

Bei der TV-Aufzeichnung der Stadtratssitzung gab es eine peinliche Panne

Zwickau. Es gibt merkwürdige Zufälle: Bei der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag konnte die erste halbe Stunde nicht aufgezeichnet werden. Jene halbe Stunde ausgerechnet, in der Christian Klostermann den Abschlussbericht des Ausschusses zur Akteneinsicht vortrug. Klostermann wollte eine DVD seines Vortrages ordern, um sie seinen Kindern zu zeigen ... weiter lesen

• 28.09.2011
• freiepresse.de
• Regioticker

Herlasgrün: Gesteinsabbau endgültig passé 

Herlasgrün. Eine Nachricht vom Oberbergamt lässt im Pöhler Ortsteil Herlasgrün die Sektkorken knallen. Die Steinbruch-Pläne sind vom Tisch. Seit 15 Jahren schwebte das Damoklesschwert Gesteinsabbau auf einer 80 Hektar großen Fläche im Tännicht über der Ortschaft. Die Pläne wurden nun zu den Akten gelegt. Neben dem Gebiet Kloschwitz/Rodersdorf ist ... weiter lesen

• 12.08.2011
• freiepresse.de
• Regionales

Heldengrab auf dem Kleinstadtfriedhof  

Getöteter DDR-Grenzsoldat liegt auf Friedhof Glashütte begraben

Glashütte (dapd-lsc). Kaum ein Besucher kann das Grab von Peter Göring verfehlen. Der mannshohe Gedenkstein steht nur wenige Meter vom Eingangstor des Friedhofs in Glashütte entfernt. Auf ihm verkündet eine Inschrift aus DDR-Zeiten: "Er wurde von Westberliner Polizisten hinterhältig erschossen, als er treu seine Pflicht zum Schutze der Staatsgrenze ... weiter lesen

• 03.08.2011
• freiepresse.de
• Kultur

Die jungen alten Wilden  

Werke der Spät- Expressionisten Heinz Tetzner und Fritz Keller im Kunstkeller zu sehen

Annaberg-Buchholz. Die wahren Abenteuer sind im Kopf - und die schönsten Landschaften sind es auch. Fritz Kellers aus kräftigen, manchmal fast schreienden, kontrastreichen Farben zusammen gefügte Landschaftsornamente glühen förmlich vor überbordender, gleichzeitig aber auch gebremster Lebenslust. Er malte in der DDR, wie auch sein einstiger Freund und langjähriger ... weiter lesen

• 25.07.2011
• freiepresse.de
• Auerbach

Abriss des Röber-Quartiers: Es geht los 3

Arbeiten dauern zwei Monate

Auerbach. Auerbach. Betritt man die alten Auerbacher Gebäude, schlägt einem überall muffiger Geruch entgegen. In manchen Räumen sind Dielen verfault, Löcher eingebrochen. Fußböden biegen sich unter den Schritten bedenklich. Hier stehen leerere Schränke, dort ein Ofen, im Zimmer daneben liegen alte Akten, Zeitungen und Überweisungsformulare. Altlasten kommen ... weiter lesen

• 18.07.2011
• freiepresse.de
• Reichenbach

Hochschule: Petitionsverfahren eröffnet  

Kämpfer für Erhalt des Hochschulstandorts verzeichnen ersten Erfolg

Reichenbach/Mylau. Reichenbach/Mylau. Für den Mylauer Ex-Stadtrat Manfred Mertinat war der Samstag ein guter Tag. In einem Schreiben wurde dem Organisator einer Petition zum Erhalt des Reichenbacher Hochschulstandorts mitgeteilt, dass sich der Petitionsausschuss des sächsischen Landtags mit den Gründen für die geplante Schließung des Standorts befasst. "Und das ist ... weiter lesen

• 17.07.2011
• freiepresse.de
• Plauen

Plauen droht weiterer Rückzug der Justiz  

Gerichtsbedienstete warnen: "Leidtragende sind die Recht suchenden Bürger" - Außenkammern des Landgerichts stehen zur Disposition

Beschäftigte der Justiz im Vogtland fürchten um negative Folgen einer neuen Reform, die der Freistaat Sachsen seinen Behörden verordnet. Die Landesregierung hat den Entwurf des sogenannten Standortgesetzes soeben beschlossen. Bedienstete des Amtsgerichts Plauen warnen vor Einschnitten am Justizstandort Plauen. Uwe Selbmann sprach darüber mit den ... weiter lesen

• 28.06.2011
• freiepresse.de
• Annaberg

Verschwundenes Erbendorf wird wieder sichtbar  

Jetzt ist es offiziell: Erbendorf hat existiert

Crottendorf. Crottendorf. Die Dorfältesten haben davon erzählt, ab und an wurde darüber im Ort gemunkelt: Bei Crottendorf, tief im Wald, sollen früher Siedler gelebt haben. Im Erbendorf, bei den Katzensteiner Wiesen. Doch bewiesen war bislang nur wenig. Jetzt ist es amtlich: Es gab ein Erbendorf. Vor gut drei Jahren haben sich Crottendorfer und Rittersgrüner ... weiter lesen

• 26.05.2011
• freiepresse.de
• Special35

Die Macht des Geschriebenen 1

Der Schriftsteller Lutz Rathenow meint: Politik und Literatur gehören zusammen - Zumindest war das in der DDR so. Und heute?

Dresden. Lutz Rathenows Büro in Dresden befindet sich am Unteren Kreuzweg. Ein Name als Programm? Ob sich auch engagierte, politische Literatur und Kunst an einem Kreuzweg befinden, diskutierte Matthias Zwarg mit dem Schriftsteller. Wobei sich zeigte: Welchen Weg die Künste in der Zukunft gehen, hat für Lutz Rathenow auch etwas mit der Vergangenheit ... weiter lesen

• 04.05.2011
• freiepresse.de
• Regionales

"Sachsensumpf": Wohnungsgesellschaft räumt Versäumnisse ein  

LWB-Geschäftsführer sind Akten aus dem eigenen Hause unbekannt

Dresden (dapd-lsc). Der Geschäftsführer der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB), Peter Stubbe, hat Versäumnisse seines Unternehmens bei der Aufklärung von Korruptionsvorwürfen eingeräumt. Möglicherweise seien Akten nicht vollständig dem Landesrechnungshof zur Verfügung gestellt worden, sagte Stubbe am Mittwoch im Landtag vor dem Untersuchungsausschuss ... weiter lesen