• 21.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Harscher Ton in der Koalition nach Gauck-Nominierung  

FDP reklamiert Ernennung Gaucks als ihren Erfolg - Diskussion um Gaucks Lebensverhältnisse

Berlin (dapd). Nachwehen der Kandidatensuche für das Amt des Bundespräsidenten: Der Ton zwischen den schwarz-gelben Koalitionären bleibt harsch. Die Liberalen reklamierten die Nominierung Joachim Gaucks als ihren Erfolg. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler sagte am Dienstag: "Eine eigenständige Partei wie die FDP hat auch eine eigene Position." Unions-Fraktionsvize ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Hohe Zustimmungswerte für Joachim Gauck als Bundespräsident  

Den Rücktritt Wulffs vom Amt des Bundespräsidenten halten 77 Prozent aller Befragten für richtig

Berlin (dapd). Mehr als zwei Drittel der Deutschen haben sich für eine Wahl Joachim Gaucks zum Bundespräsidenten ausgesprochen. Einer am Montag veröffentlichten ZDF-Blitzumfrage zufolge finden 69 Prozent der Befragten die Nominierung des früheren DDR-Bürgerrechtlers durch CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne gut, 16 Prozent lehnen dies ab. Die höchsten Zustimmungswerte ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

CDU-Landeschef rügt Verhalten der Liberalen bei Gauck-Nominierung  

Die FDP reagierte verwundert

Berlin/Stuttgart (dapd). Bei der Union hält sich nach der Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten Unverständnis über die Rolle der FDP. Der Vorsitzende der baden-württembergischen CDU, Thomas Strobl, sagte den "Stuttgarter Nachrichten" (Dienstagausgabe), die Liberalen hätten "mit ihrem Verhalten vollkommen überzogen". Eine Wiederholung ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Regioticker

St. Egidien: Interessenskonflik? - Bauhofmitarbeiter ist zugleich Gemeinderat-Mitglied 

St. Egidien. Dietmar Pohlers (CDU)  ist Bauhofmitarbeiter und sitzt zugleich im Gemeinderat von St. Egidien. Sein Amt als Abgeordneter will er zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht freiwillig niederlegen. "Das müssen letztlich Behörden wie der Landkreis und die anderen Gemeinderäte entscheiden. Ich lasse das auf mich zukommen. Aber es stimmt, die Situation ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Positives Echo in Sachsen auf Gauck-Nominierung 3

Linke lehnt Kandidatur aber strikt ab

Dresden (dapd-lsc). In Sachsen hat die Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten über Parteigrenzen hinweg ein überwiegend positives Echo ausgelöst. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) erklärte am Montag in Dresden, das Streben Gaucks nach Wahrheit, sein Engagement zur Aufklärung von Verbrechen der DDR-Diktatur und sein ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Panorama

Wulff geschlagen - Gauck noch nicht geschlüpft  

Rosenmontagszüge in den Karnevalshochburgen

Berlin (dapd). Die Politik hat es den Wagenbauern im Karneval in diesem Jahr besonders schwer gemacht. Joachim Gaucks Nominierung für das Amt des Bundespräsidenten am Sonntagabend konnte bei den Rosenmontagsumzügen kaum mehr berücksichtigt werden. So feierten die Jecken vor allem auf Kosten des Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff. Nach dessen Rücktritt ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

"Gutes Ergebnis für die Koalition"  

Regierung weist Eindruck der Zerreißprobe wegen Gauck zurück

Berlin (dapd). Nach der zähen Kandidatenkür für den neuen Bundespräsidenten hat die Regierung den Eindruck einer Zerreißprobe bei Schwarz-Gelb zurückgewiesen. Man brauche sich "um die Koalition, über den Bestand, überhaupt um die Bundesregierung gar keine Sorgen zu machen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.Kanzlerin Angela ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

CSU-Präsidium unterstützt Gauck  

Seehofer postet auf Facebook

München (dapd). Das CSU-Präsidium unterstützt die Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten. Bei einer Telefonkonferenz des Spitzengremiums wurde die Entscheidung am Montag einhellig als gute Wahl bewertet, wie aus Teilnehmerkreisen verlautete. Gauck sei eine sehr geeignete Persönlichkeit für die Nachfolge von Christian Wulff. CSU-Chef ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Gabriel: Koalition bot Sozialdemokraten für Amt an  

Namen wollte er nicht nennen

Berlin (dapd). Die schwarz-gelbe Koalition hat in den parteiübergreifenden Gesprächen über den nächsten Bundespräsidenten auch SPD-Politiker für das Amt in Erwägung gezogen. Wie der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Montag in Berlin sagte, wurden "gestandene Sozialdemokraten als denkbare gemeinsame Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten angeboten". ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Thema des Tages Regional

Kretschmer: Vorgehen der FDP-Spitze peinlich 

CDU-Generalsekretär: Gauck wird "sehr guter Bundespräsident" sein

Berlin (dapd-lsc). Sachsens CDU hat die Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten begrüßt. Gauck sei jemand, der etwas zu sagen habe, sagte CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer am Montag der Nachrichtenagentur dapd. Er werde ein "sehr guter Bundespräsident" sein. Zugleich kritisierte er das Vorgehen der FDP-Bundesspitze als ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Jutta Ditfurth: Gauck ungeeignet2

"Einen wie ihn holt man, um den Leuten die Ohren vollzuquatschen"

Frankfurt/Main (dapd). Für die Öko-Linke Jutta Ditfurth ist Joachim Gauck nicht der geeignete Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. "Dass CDU/SPD/FDP und Grüne ihn gemeinsam aufstellen, verrät uns, dass uns noch mehr Sozialstaatszerstörung, noch mehr Kriege und noch weniger Demokratie drohen", erklärte Ditfurth am Montag in Frankfurt am Main. ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Döring spielt Konflikt mit Union herunter  

"Ein ganz normaler Prozess"

Berlin (dapd). FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat den plötzlichen Schwenk seiner Partei zugunsten des Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck verteidigt. "Es ist ein ganz normaler Prozess, dass (...) man auch als Partner sagen muss, welche der Persönlichkeiten der FDP am nächsten steht", sagte Döring am Montag im Radiosender HR-Info. Die Liberalen ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Tillich: Gauck "Bundespräsident der Herzen" 4

Ministerpräsident: "Deutschland braucht Menschen wie Joachim Gauck"

Dresden (dapd-lsc). Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat die Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten begrüßt. Sein Streben nach Wahrheit, sein Engagement zur Aufklärung von Verbrechen der DDR-Diktatur und sein lebenslanges Einfordern von Freiheit machten ihn schon jetzt zu einem "Bundespräsidenten der Herzen", ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Niebel: Keine Belastung für Koalition 

"Man sollte nicht viel zu viel hinein interpretieren"

Köln (dapd). Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel sieht in der schnellen Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten keine Belastung für die Regierungskoalition. "Man sollte nicht viel zu viel hinein interpretieren, was nicht in diese Personalentscheidung gehört", sagte der FDP-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Nachdem ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Thema des Tages Regional

Kommentar: In letzter Minute 

Antje Kloppenburg über die Suche nach einem Staatsoberhaupt

Das politische Berlin hat einen neuen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Schnell sollte es gehen, geräuschlos und es sollte ein Kandidat sein, der von der Koalition wie von der Opposition gleichermaßen mitgetragen wird - so hatte es Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt. Doch diese vollmundigen Versprechen, haben keine 48 Stunden gehalten. ... weiter lesen

• 20.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Kandidatenkür im Taxi  

Entscheidung für Gauck fällt am Ende schnell - Präsident ohne Supermann-Allüren

Berlin (dapd). Am Ende ging alles ganz schnell. Kaum war SPD-Chef Sigmar Gabriel als letzter beim Treffen der Fraktions- und Parteispitzen eingetroffen, kam die Nachricht, dass die Parteispitzen nur eine Dreiviertelstunde später gemeinsam vor die Presse treten würden. Nach einem scheinbar endlosen Wochenende mit unzähligen Telefonaten und Gesprächsrunde ... weiter lesen

• 19.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Adler kann sich Bundespräsidenten-Kandidaten der Linken vorstellen  

Ausgrenzung bei Wulff-Nachfolgersuche kritisiert

Hannover (dapd). Die Linke im niedersächsischen Landtag kann sich einen eigenen Kandidaten ihrer Partei für das Amt des Bundespräsidenten vorstellen. Linken-Fraktionschef Hans-Henning Adler sagte dem Radiosender ffn: "Ich denke mal, wenn sich jetzt die anderen auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen, ohne uns einzubeziehen, dann ist es ... weiter lesen

• 19.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Koalitionsspitzen beraten erneut über Kandidaten für Wulff-Nachfolge  

Präsident des Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle offenbar als Favorit der Regierungsparteien

Berlin (dapd). Auf der Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten sind die Spitzen von Union und FDP am Sonntagmittag erneut im Kanzleramt zu Beratungen zusammengekommen. Die Gespräche am Samstag hatten noch kein Ergebnis gebracht.Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, galt offenbar als Favorit der Regierungsparteien ... weiter lesen

• 19.02.2012
• freiepresse.de
• Thema des Tages Regional

Scheel fordert von Wulff Verzicht auf Ehrensold  

Anspruch unter Experten umstritten - 2010 trat Wulff selbst für Reform der Privilegien ein

Berlin (dapd). Nach seinem Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten sieht sich Christian Wulff mit Forderungen nach einem Verzicht auf den sogenannten Ehrensold konfrontiert. Der frühere Bundespräsident Walter Scheel forderte von Wulff, auf die Privilegien zu verzichten. Unter Experten ist der Anspruch für den 52-Jährigen umstritten. Wulff selbst ... weiter lesen

• 19.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Kretschmann: Länder bei Kandidatensuche beteiligen  

Baden-württembergischer Ministerpräsident fordert Mitsprache bei Suche nach Wulff-Nachfolger

Stuttgart (dapd). Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert bei der Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten mehr Mitsprache der Länderparlamente. "Die Vertreter der Landtage stellen die Hälfte der Bundesversammlung, 615 von 1.230, dementsprechend müssen die auch bei der Suche nach einem ... weiter lesen

• 19.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Petra Roth als Nachfolgerin Wulffs gehandelt  

Frankfurter Oberbürgermeisterin lehnt jeden Kommentar dazu ab - Ansehen über Parteigrenzen hinweg

Frankfurt/Main (dapd). Die Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth, wird seit dem Wochenende als eine der möglichen Nachfolgekandidaten des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff gehandelt. Auf Anfrage lehnte die CDU-Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Städtetags am Sonntag dazu jede Stellungnahme ab. "Kein Kommentar" ... weiter lesen

• 19.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Roth lehnt jeden Kommentar zu Wulff-Nachfolge ab  

Frankfurt/Main (dapd). Die Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth, hat jeden Kommentar zu einer Kandidatur als Bundespräsidentin angelehnt. Die CDU-Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Städtetags wird seit dem Wochenende als mögliche Nachfolgerin des am Freitag zurückgetretenen Christian Wulff im Amt des Staatsoberhaupts gehandelt. ... weiter lesen

• 19.02.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Dulig plädiert für Gauck als Wulff-Nachfolger  

Sächsischer SPD-Landeschef für ehemaligen DDR-Bürgerrechtler

Dresden (dapd-lsc). Der sächsische SPD-Landeschef Martin Dulig hat sich für den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten ausgesprochen. Die so besondere Situation zur Findung eines gemeinsamen Kandidaten erfordere es, auch neue Wege zu gehen, sagte Dulig am Sonntag in Dresden. "Die Koalition könnte ... weiter lesen

• 19.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Neues Treffen der Koalitionsspitzen auf der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten 

Gespräche zu Wulff-Nachfolge sollen gegen 13 Uhr beginnen

Berlin (dapd). Auf der Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten wollen sich die Spitzen von Union und FDP am Sonntagmittag erneut im Kanzleramt treffen. Die Gespräche sollen gegen 13.00 Uhr beginnen. Die Beratungen am Samstag waren ergebnislos geblieben. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, galt offenbar ... weiter lesen

• 18.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

SPD will auf Gauck als Kandidat für Wulff-Nachfolge nicht beharren  

Sozialdemokraten gegen Politiker aus dem aktuellen Kabinett

Berlin (dapd). Die SPD will in den Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihren früheren Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, Joachim Gauck, werben, auf ihrem Vorschlag aber nicht beharren. Die SPD halte Gauck "weiterhin für das höchste Amt im Staate geeignet", sagte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel der "Bild am Sonntag". Allerdings ... weiter lesen

• 18.02.2012
• freiepresse.de
• Deutschland

Neuer Bundespräsident gesucht  

Kauder hält Wahl eines Wulff-Nachfolgers nur von Schwarz-Gelb für möglich - SPD schlägt Gauck vor

Berlin (dapd). Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff hat die Debatte um die Nachfolge im höchsten Staatsamt begonnen. Die drei Parteivorsitzenden der Koalition trafen sich noch am Freitagabend zu ersten Beratungen im Kanzleramt. Nach gut vier Stunden gingen Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP) ohne ... weiter lesen

• 17.02.2012
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• Deutschland

Wulff kapituliert  

Bundespräsident beugt sich dem Druck - Eilige Gespräche über Nachfolger

Berlin (dapd). Am Ende beugte sich Christian Wulff dem Druck. Der Bundespräsident trat am Freitag zurück. Nun will Kanzlerin Angela Merkel zügig einen Nachfolger präsentieren, möglichst gemeinsam mit SPD und Grünen. Die Koalitionsspitzen berieten bereits am Freitagabend im Kanzleramt. Wulff zog nach wochenlanger Kritik am Freitagvormittag die Konsequenz ... weiter lesen

• 17.02.2012
• freiepresse.de
• Regionales

Tillich will nach Wulffs Rücktritt nach vorne blicken  

"Jetzt gilt es, nach vorn zu blicken"

Dresden (dapd-lsc). Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich will sich nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff nicht länger mit dem Fall beschäftigen. "Jetzt gilt es, nach vorn zu blicken", sagte der CDU-Politiker am Freitag. Es müsse eine Persönlichkeit gefunden werden, die den Erwartungen und Ansprüchen, die an das Amt gestellt ... weiter lesen

• 17.02.2012
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• Deutschland

Großburgwedel am Tag des Rücktritts  

Straßengespräche in Christian Wulffs Wohnort zwischen Medienschelte, Bedauern und Frotzelei

Großburgwedel (dapd). Die Frau mit dem roten Stirnband im brünetten Haar winkt lachend. Es ist Punkt 11 Uhr am kleinen Bahnhof von Großburgwedel, dem Wohnort von Christian Wulff bei Hannover. In diesen Minuten tritt er gerade in Berlin vom Amt des Bundespräsidenten zurück. Doch das interessiert die Frau nicht. Als der Zug mit ihrer Tochter langsam ... weiter lesen

• 17.02.2012
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• Deutschland

Ehrensold für Wulff ungewiss  

Juristen uneins über Rücktrittsgründe des Staatsoberhaupts

Berlin (dapd). Nach seinem Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten muss sich Christian Wulff Sorgen um seine finanzielle Zukunft machen. Juristen sind sich uneins, ob ein Staatsoberhaupt auch dann lebenslang Anspruch auf den sogenannten Ehrensold hat, wenn er aus persönlichen Gründen zurückgetreten ist. Und der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags ... weiter lesen