Annaberg-Buchholz. Die erzgebirgischen Grünen halten morgen im Hotel "Goldene Sonne" in Annaberg-Buchholz ihren Kreisparteitag mit Vorstandswahlen ab. Wie die Kreisgeschäftsstelle jetzt mitgeteilt hat, werden als Gastredner der Landesvorsitzende der sächsischen Grünen, Volkmar Zschocke, sowie die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Antje Hermenau, ... weiter lesen
Annaberg-Buchholz. Die erzgebirgischen Grünen halten morgen im Hotel "Goldene Sonne" in Annaberg-Buchholz ihren Kreisparteitag mit Vorstandswahlen ab. Als Gastredner werden der Landesvorsitzende der sächsischen Grünen, Volkmar Zschocke, sowie die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Antje Hermenau, erwartet. Hermenau will zur Problematik des demografischen ... weiter lesen
Annaberg-Buchholz. Die erzgebirgischen Grünen halten am Freitag im Hotel "Goldene Sonne" in der Kreisstadt ihren Kreisparteitag mit Vorstandswahlen ab. Wie die Kreisgeschäftsstelle gestern mitteilte, werden als Gastredner der Landesvorsitzende der sächsischen Grünen, Volkmar Zschocke, sowie die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Antje Hermenau, ... weiter lesen
Annaberg-Buchholz/Schwarzenberg. Die erzgebirgischen Grünen halten am Freitagabend im Hotel "Goldene Sonne" in Annaberg-Buchholz ihren Kreisparteitag mit Vorstandswahlen ab. Wie die Kreisgeschäftsstelle mitteilte, werden als Gastredner der Landesvorsitzende der sächsischen Grünen, Volkmar Zschocke, sowie die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Antje Hermenau, ... weiter lesen
Annaberg-Buchholz/Aue. Die erzgebirgischen Grünen halten am Freitag im Hotel "Goldene Sonne" in Annaberg-Buchholz ihren Kreisparteitag mit Vorstandswahlen ab. Wie die Kreisgeschäftsstelle mitteilte, werden als Gastredner der Landesvorsitzende der Grünen, Volkmar Zschocke, sowie die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Antje Hermenau, erwartet. Hermenau ... weiter lesen
Annaberg-Buchholz. Die erzgebirgischen Grünen halten am Freitag im Hotel "Goldene Sonne" in der Kreisstadt ihren Kreisparteitag mit Vorstandswahlen ab. Wie die Kreisgeschäftsstelle gestern mitteilte, werden als Gastredner der Landesvorsitzende der sächsischen Grünen, Volkmar Zschocke, sowie die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Antje Hermenau, ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die erstarkende Piraten-Partei erschwert nach Ansicht eines führenden Politikers der Linkspartei einen Machtwechsel sowohl im Bund als auch in Sachsen. Die neue Partei helfe indirekt der CDU, schreibt der sächsische Landesvorsitzende Rico Gebhardt in einem bislang unveröffentlichten Positionspapier, das der dapd vorliegt. Mehrheiten ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer sieht derzeit keine großen Chancen für eine schwarz-grüne Koalition nach der nächsten Landtagswahl. Es gebe im Moment außer Fraktionschefin Antje Hermenau bei den Grünen niemanden, der sich ein solches Bündnis ernsthaft vorstellen könne, sagte Kretschmer am Mittwoch in Dresden. Die ... weiter lesen
Berlin (dapd). Die Rangelei führender Grünen-Politiker um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2013 sorgt für Unruhe in der Partei. Ländervertreter mahnten die Bundesspitze am Wochenende zu einem besseren Teamwork. Doch auch an der Basis gibt es Streit, etwa über die Forderung nach einer Urwahl. Fraktionschef Jürgen Trittin erwartet keine schnelle ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hält am Sparkurs der Landesregierung fest. Die "solide Haushaltspolitik" sei kein Selbstzweck, sagte Tillich am Mittwoch im Landtag in einer Regierungserklärung zur Halbzeitbilanz von Schwarz-Gelb. Ziel sei es, dass Sachsen 2020 "auf eigenen Beinen" stehen könne. "Wir wollen ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat den bisherigen Sparkurs der Landesregierung verteidigt. Die "solide Haushaltspolitik" sei kein Selbstzweck, sagte Tillich am Mittwoch im Landtag in einer Regierungserklärung zur Halbzeitbilanz von Schwarz-Gelb. Ziel sei es, dass Sachsen 2020 "auf eigenen Beinen" stehen ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die Fraktionschefs von CDU und Grünen in Sachsen, Steffen Flath und Antje Hermenau, haben Offenheit für eine schwarz-grüne Koalition nach der nächsten Landtagswahl signalisiert. Er sehe auch die Option mit den Grünen, sagte Flath in einem gemeinsamen Interview mit Hermenau der Wochenzeitung "Die Zeit". Dies sei "eine Koalition für ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Es war ein weiterer Beleg dafür, dass die Politik längst im Internet angekommen ist: Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verkündete am 19. Februar um 20.54 Uhr via Twitter, dass Joachim Gauck Präsidentschaftskandidat ist - 20 Minuten bevor Bundeskanzlerin Angela Merkel vor die Presse ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Trotz harscher Kritik will die CDU/FDP-Regierung nicht von ihrem Sparkurs abrücken. Die bisherige solide Haushaltspolitik werde fortgeführt, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Montag in Dresden. Zur Begründung verwies er auf den starken Rückgang der Solidarpaktmittel. Zugleich lobte er zur Halbzeit der Legislaturperiode ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die CDU/FDP-Koalition auf Landesebene sieht sich zur Mitte der Legislaturperiode auf richtigem Kurs. Es gebe eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und eine "große Übereinstimmung in wesentlichen Punkten", sagten die Fraktionschefs von CDU und FDP, Steffen Flath und Holger Zastrow, am Mittwoch bei der Vorstellung einer Halbzeit-Zwischenbilanz. ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Der sofortige Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff ist in Sachsen auf breite Zustimmung gestoßen. Vertreter aller politischen Parteien sprachen sich für einen Nachfolger im Amt aus, der im gemeinsamen Konsens gefunden werden soll.Vertreter der Opposition kritisierten zudem die Umstände seiner Wahl vor anderthalb Jahren ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau hat den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff als "kleinsten gemeinsamen Nenner" der schwarz-gelben Koalition bezeichnet. Wulff sei vor anderthalb Jahren nach "undemokratischen Prinzipien" von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesucht worden, sagte Hermenau am Freitag ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Eine Woche nach einem Spitzengespräch über die Verankerung eines Neuverschuldungsverbots in der sächsischen Verfassung hat die Grünen-Fraktion erneut für eine flexible Regelung plädiert. Ein absolutes Neuverschuldungsverbot sei nicht sinnvoll, sagte Fraktionschefin Antje Hermenau am Donnerstag in Dresden. Bei konjunkturellen Schwankungen ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Sachsen will einen Teil der drastischen Haushaltskürzungen in den nächsten beiden Jahren wieder zurücknehmen. Der Doppelhaushalt 2013/2014 werde jährlich rund 16 Milliarden Euro umfassen, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Donnerstag in Dresden. Das wären insgesamt 1,15 Milliarden Euro mehr als im aktuellen Sparhaushalt ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die Opposition im Landtag hat die Landesregierung wegen der Planungen zum Doppelhaushalt 2013/2014 scharf attackiert. Die vorgestellten Eckpunkte seien Ausdruck einer inhaltslosen Politik, erklärte SPD-Fraktionschef Martin Dulig am Donnerstag. Sachsen sei dabei, die Erfolge der Aufbaujahr zu verspielen. Kürzen sei keine Politik. ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Wenige Tage vor einem ersten Spitzengespräch über ein verfassungsrechtlich verankertes Neuverschuldungsverbot haben die Grünen im Landtag eine flexible Regelung gefordert. Ein absolutes Neuverschuldungsverbot wäre absurd und Symbolpolitik, sagte Fraktionschefin Antje Hermenau am Mittwoch in Dresden. Nötig sei stattdessen eine ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die Landesregierung will in diesem Jahr neben der Aufstellung des Doppelhaushalts 2013/2014 das Engagement gegen Rechtsextremismus zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen. Es sei wichtig, das Bewusstsein in der Gesellschaft auch gegenüber beginnendem Rechtsextremismus zu schärfen, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Freitag ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). In die Debatte über eine Schuldenbremse in der sächsischen Verfassung kommt Bewegung. Die SPD-Führung kündigte am Dienstag nach einer Klausur an, dass sie dazu einen Mitgliederentscheid anstrebe. Der Vorschlag soll im Februar in den Landesvorstand eingebracht werden. Damit würde die SPD einen Kurswechsel vornehmen, sagten Parteichef ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau hat die CDU-Fraktion zu Gesprächen über die Verankerung einer Schuldenbremse in der sächsischen Verfassung aufgefordert. "Die CDU schwatzt ständig öffentlich darüber, dass sie eine Schuldenbremse in die sächsische Verfassung aufnehmen will, lädt aber bislang nicht zu Gesprächen ein, um die nötige ... weiter lesen
Rechtsanwalt Thomas Höllrich aus Reichenbach ist am 3. Dezember überraschend zum Kreisvorsitzender der Linken im Vogtland gewählt worden. Ulrich Riedel befragte den 46-Jährigen.Freie Presse: Linke wollen bessere Menschen sein. Im Kreisverband Vogtland dominierten Streit und Intrigen. Wie passt das zusammen?Thomas Höllrich: Sozialer und gerechter ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Die kommenden Weihnachtsfeiertage stehen bei den sächsischen Spitzenpolitikern ganz im Zeichen der Familie. Sie wollen die freien Tage mit ihren Partnern, Kindern und Verwandten verbringen, ein gutes Festtagsessen genießen und ausspannen, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dapd ergab. Ministerpräsident Stanislaw Tillich ... weiter lesen
Leipzig (dapd-lsc). Die Grünen-Fraktionschefin im sächsischen Landtag, Antje Hermenau, mahnt mehr Verantwortung für den Klimaschutz an. "Wir müssen die jetzige Wirtschafts- und Wachstumskrise nutzen, von der gnadenlosen Fixierung auf das 'Ich und sofort' zu einer Verantwortung für alle zu kommen", sagte Hermenau auf dem 5. Sächsischen Klimakongress ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Nach der Mordserie der Zwickauer Neonazi-Terrorgruppe haben die demokratischen Landtagsparteien in seltener Einmütigkeit eine gemeinsame Erklärung gegen den Rechtsterrorismus verabschiedet. Mit Ausnahme der rechtsextremen NPD beschlossen die Fraktionen im Parlament in Dresden einen Antrag, der die Trauer über die Opfer der Anschläge ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Erstmals seit den Enthüllungen um die rechtsextreme Terrorgruppe aus Zwickau hat sich Ministerpräsident Stanislaw Tillich zu den Vorfällen geäußert. In einer Erklärung sprach der CDU-Politiker am Dienstag den Angehörigen sein "tief empfundenes Beileid" aus. "Wir stehen Ihnen in Ihrer Trauer bei", versicherte Tillich. Dass die ... weiter lesen
Dresden (dapd-lsc). Gegen die umstrittene Bildungspolitik der Landesregierung gibt es offenen Widerstand aus der eigenen schwarz-gelben Koalition. In Sachsen werde ein funktionierendes Schulsystem "ohne Not an die Wand gefahren", sagte der CDU-Bildungsexperte im Landtag, Thomas Colditz, der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung". Gute Schulen ... weiter lesen